• BinSchEO § 16 Eichraum (Law)

  ...ssende Teil des Schiffes, der von der Leerebene (§ 17), der oberen Eichebene (§ 18) und den Außenseiten der zwischen diesen Ebenen liegenden Schiffswandung eingeschlossen ist. Nischen, Anhänge und Aus...

• BinSchPRG § 16 (Law)

  ...sstellung von Ladescheinen ist der Schiffer ohne Unterschied des Ortes befugt.

• BJagdG § 16 Jugendjagdschein (Law)

  (1) Personen, die das sechzehnte Lebensjahr vollendet haben, aber noch nicht achtzehn Jahre alt sind, darf nur ein Jugendjagdschein erteilt werden. (2) Der Jugendjagdschein berechtigt nur zu...

• BLG § 16 (Law)

  ...ssungen verpflichtet, die zur ordnungsmäßigen Vorbereitung der Leistung notwendig sind. (2) Die Anforderung der Leistungsvorbereitungen wird unwirksam, wenn nicht binnen drei Monaten eine An...

• ErsDiG § 16 Unabkömmlichstellung (Law)

  ...ssung entsprechend anzuwenden. (3) Die Dienstbehörde oder der Arbeitgeber des Dienstpflichtigen ist verpflichtet, dem Bundesamt den Wegfall der Voraussetzungen für die Unabkömmlichstellung a...

• BrucelloseV § 16 (Law)

  ...ssen des Stalles oder sonstigen Standortes Hände und Unterarme sowie Kleidung und Schuhwerk unverzüglich zu reinigen und zu desinfizieren. (4) Die zuständige Behörde kann zulassen, dass die ...

• BTÄO § 16 (Law)

  ...sstaats der Europäischen Union, eines anderen Vertragsstaats des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder eines Vertragsstaats, dem Deutschland und die Europäische Gemeinschaft oder Deutsc...

• DGBankSa § 16 (Law)

  ...ssen der Aktiengesellschaft oder eines mit ihr verbundenen Unternehmens beeinträchtigen können, Dritten gegenüber Stillschweigen zu bewahren. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung ihres Amt...

• DiätV § 16 (weggefallen) (Law)

  -

• DMBilG § 16 Verbindlichkeiten (Law)

  ...ssen oder von einem Dritten unentgeltlich übernommen werden, sind nicht zu bilanzieren.

• FlRV § 16 (Law)

  ...ssen zwischen den äußersten Punkten des Vorstevens und des Hinterstevens, 2. die Baunummer oder Bootsnummer, falls diese am ...

• FlurbG § 16 (Law)

  Die Beteiligten nach § 10 Nr. 1 bilden die Teilnehmergemeinschaft. Sie entsteht mit dem Flurbereinigungsbeschluß und ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts.

• FSPersAV § 16 Ausnahmeregelungen (Law)

  ...sse, Befugnisse und Sprachenvermerke, die von der Aufsichtsbehörde eines anderen Mitgliedsstaates der Europäischen Gemeinschaft gemäß der Richtlinie 2006/23/EG des Europäischen Parlaments und des Rate...

• GBVfg § 16 (Law)

  Bei der Eintragung eines neuen Eigentümers sind die Vermerke in den Spalten 1 bis 4 der ersten Abteilung, die sich auf den bisher eingetragenen Eigentümer beziehen, rot zu unterstreichen.

• HRG § 16 Prüfungsordnungen (Law)

  ...ssen die Inanspruchnahme der Schutzfristen des § 3 Abs. 2 und des § 6 Abs. 1 des Mutterschutzgesetzes sowie der Fristen der landesrechtlichen Regelungen über die Elternzeit ermöglichen. Prüfungsordnun...

• HwWahlO § 16 (Law)

  ...sscheins (§ 13). (2) Der Wahlberechtigte kennzeichnet den von ihm gewählten Wahlvorschlag dadurch, dass er dessen Namen auf dem Wahlvorschlag ankreuzt. Er darf nur eine Liste ankr...

• GebrMG § 16 (Law)

  ...81 Abs. 6 und des § 125 des Patentgesetzes gelten entsprechend.

• IntFamRVG § 16 Antragstellung (Law)

  ...sstelle erklärt werden. (3) Ist der Antrag entgegen § 184 des Gerichtsverfassungsgesetzes nicht in deutscher Sprache abgefasst, so kann das Gericht der antragstellenden Person a...

• LuftVG § 16 (Law)

  ...ss Bauwerke und andere Luftfahrthindernisse (§ 15), welche die nach den §§ 12 bis 15 zulässige Höhe überragen, auf diese Höhe abgetragen werden. Im Falle des § 15 Abs. 1 Satz 2 erstreckt sich die Verp...

• LBG § 16 (Law)

  ...sser, Post- und Telekommunikationsdienstleistungen Grundstücke mit Wassergewinnungsanlagen für die öffentliche Versorgung mit Wasser, Grundstücke mit Anlagen der Abwasserwirtschaft und Grundstücke im ...