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VVG 2008 § 93 Wiederherstellungsklausel (Law)
...icherer geleisteten Entschädigung abzüglich des Versicherungswertes der Sache verpflichtet, wenn die Sache infolge eines Verschuldens des Versicherungsnehmers nicht innerhalb einer angemessenen Frist ...
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BBesG § 42 Amtszulagen und Stellenzulagen (Law)
...icherung der Funktionsfähigkeit des Behördenbereichs, in dem der Beamte, Richter oder Soldat eingesetzt wird, dringend erforderlich ist. Daneben wird eine Stellenzulage für diese andere Funktion nur i...
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AktG § 42 Einpersonen-Gesellschaft (Law)
...ien allein oder neben der Gesellschaft einem Aktionär, ist unverzüglich eine entsprechende Mitteilung unter Angabe von Name, Vorname, Geburtsdatum und Wohnort des alleinigen Aktionärs zum Handelsregis...
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BrennO 1998 § 42 (Law)
...rlangen ein Verzeichnis der Mitglieder in doppelter Ausfertigung einzureichen und ihr Änderungen unverzüglich anzuzeigen. Bei der Abgabe des Verzeichnisses ist schriftlich zu erklären, daß die Mitglie...
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BZRG § 42 Auskunft an die Betroffenen (Law)
...ist die Mitteilung an eine von ihr benannte amtliche Vertretung der Bundesrepublik Deutschland zu senden, bei der sie die Mitteilung persönlich einsehen kann. Nach Einsichtnahme ist die Mitteilung vom...
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IRG § 42 Anrufung des Bundesgerichtshofes (Law)
...ill es von einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes oder einer nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ergangenen Entscheidung eines anderen Oberlandesgerichts über eine Rechtsfrage in Auslieferungss...
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LFGB § 42 Durchführung der Überwachung (Law)
...ichnungen sind zu vernichten, soweit sie nicht mehr erforderlich sind, spätestens jedoch mit Ablauf des dritten Jahres nach ihrer Aufnahme oder Aufzeichnung. Die Frist des Satzes 3 gilt nicht, wenn we...
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LuftBO § 42 Anforderungen an die Besatzungsmitglieder (Law)
...insetzen, wenn dieser vor Beginn seiner Tätigkeit und danach jeweils innerhalb von 12 Monaten, bei Freiballonführern innerhalb von 24 Monaten, zweimal auf ausreichende fliegerische Fähigkeiten, insbes...
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SortSchG 1985 § 42 (Law)
...Inkrafttreten)
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RVG § 42 Feststellung einer Pauschgebühr (Law)
...ionale Rechtshilfe in Strafsachen, in Verfahren nach dem IStGH-Gesetz, in Freiheitsentziehungs- und Unterbringungssachen sowie in Verfahren über freiheitsentziehende Unterbringungen und freiheitsentzi...
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PKDBSa § 42 Zusammensetzung und Wahl (Law)
...ird der Betrieb eines beteiligten Arbeitgebers von einem anderen Arbeitgeber geführt, so kann auch ein Vorstandsmitglied oder ein leitender Angestellter des betriebsführenden Arbeitgebers den beteilig...
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WODrittelbG § 42 Allgemeine Vorschriften (Law)
...ichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer bei Teilnahme von Arbeitnehmern eines Seebetriebs gelten die Vorschriften des Teils 1 entsprechend, soweit sich nicht aus den nachfolgenden Vorschriften Abweichung...
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PreisLS Nr 42 Anlagenachweis (Law)
...ie bisherige Nutzung, der Abschreibungsbetrag je Zeit- oder Leistungseinheit und der kalkulatorische Restwert. (2) Für jede Anlage ist ein Einzelnachweis notwendig, jedoch können gleichartig...
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EinigVtr Anlage I Kap XVI Anlage I Kapitel XVI (Law)
...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XVI C III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets C des Kapitels XVI der Anlage I - ...
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EinigVtr Anlage I Kap XIX A II Anlage I Kapitel XIX (Law)
...igung erstreckt sich insbesondere darauf, die Besoldung entsprechend den allgemeinen wirtschaftlichen und finanziellen Verhältnissen und ihrer Entwicklung in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages ge...
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EinigVtr Anlage I Kap II Anlage I Kapitel II (Law)
...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap II D III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets D des Kapitels II der Anlage I- ...
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EinigVtr Anlage I Kap III Anlage I Kapitel III (Law)
...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap III F III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets F des Kapitels III der Anlage I - ...
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EinigVtr Anlage I Kap V A II Anlage I Kapitel V (Law)
...igung bedarf, kann vorläufig genehmigt werden. In diesen Fällen ist die erforderliche Genehmigung binnen eines Monats nach Erteilung der vorläufigen Genehmigung zu beantragen. Wird die Genehmigung ver...
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EinigVtr Anlage I Kap V A III Anlage I Kapitel V (Law)
...itt III Nr. 1 bis 4 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap VII Anlage I Kapitel VII (Law)
...in der Anlage I des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1019) (Kein Inhalt)
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