Grundgesetz Artikel 4 (Law)

...issens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich. Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet. Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mi...

GesBergV Anlage 4 (zu § 5 Absatz 4) (Law)

...ispiel bei Absturzgefahr, bei unzureichender Seh- und Farbtüchtigkeit, bei Nacht- oder Schichtarbeit, bei Arbeit mit Druckluftwerkzeugen, bei vorwiegend kniend auszuführenden Arbeiten/niedrigen Gruben...

SchHaltHygV Anlage 4 (zu § 4 Absatz 1) (Law)

...ie unmittelbar in der Schweinehaltung von verschiedenen Betrieben gemeinsam benutzt werden, sind jeweils im abgebenden Betrieb zu reinigen und zu desinfizieren, bevor sie in einem anderen Betrieb eing...

TAppV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 1 und 4) (Law)

...in Biochemie die Note .................................................... 5. in Tierzucht und Genetik einschließlich Tierbeurteilung die No...

ErbStDV 1998 Muster 4 (§ 4 ErbStDV) (Law)

...ie beim Tod einen Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt oder Vermögen im Bezirk des Standesamtes hatten, sind mir nicht bekanntgeworden....

IT-FortbV Anlage 4 (zu § 31 Abs. 4) (Law)

...ie berufliche Fortbildung im Bereich der Informations- und Telekommunikationstechnik (IT-Fortbildungsverordnung) vom 3. Mai 2002 (BGBl. I S. 1...

GDtWahlVDVtr Art 4 (Law)

...ingen sowie auf Berlin (Ost). Der Bundeswahlleiter beruft zwei zusätzliche Mitglieder mit Wohnsitz in der Deutschen Demokratischen Republik in den Bundeswahlausschuß.

HGBEG Art 4 (Law)

...ie nach dem bürgerlichen Recht mit einer Eintragung in das Güterrechtsregister verbundenen Wirkungen treten, sofern ein Ehegatte Kaufmann ist und seine Handelsniederlassung sich nicht in dem Bezirk ei...

KHBV Anlage 4 (Law)

...ier sind die Arbeitgeberanteile zur Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung sowie die Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung zu buchen. In ihrer Höhe gesetzlich festgelegte Arbeitnehmeran...

SPV Anlage 4 (Law)

...ispersleben/Kiliani Flur: 4              ...

SGB 4 Inhaltsübersicht (Law)

WaffV 4 § 3 (Law)

...ie für die Prüfung erforderlichen Hilfskräfte und technischen Prüfmittel zur Verfügung, so ermäßigt sich die Gebühr nach Abschnitt II Nr. 28 der Anlage um 30 vom Hundert. (4) Werden in den R...

WaffV 4 § 7 (Law)

...iminalamt kann das Fraunhofer-Institut für Umweltchemie und Ökotoxikologie ermächtigen, die Gebühren und Auslagen für die nach § 10 der 1. WaffV durchzuführenden Prüfungen einzuziehen.

WG Art 4 (Law)

...i einem Dritten, am Wohnort des Bezogenen oder an einem anderen Ort, zahlbar gestellt werden.

EinigVtrVbg Art 4 (Law)

...II Kapitel VIII Sachgebiet H Abschnitt III Nr. 5 wird die Maßgabe b) gestrichen. 18. In Anlage II Kapitel VIII ...

FRG Anlage 4 (Law)

...III III III II I...

EGRechtÜblV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1) (Law)

...isse im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 1 sind die Erzeugnisse, die den in folgenden Teilen der Anlagen genannten Vorschriften unterliegen: ...

SVFAngAusbV 1997 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...ie Versicherten über die Leistungen bei Krankheit sowie zur wirtschaftlichen Sicherung bei Arbeitsunfähigkeit und bei Erkrankung eines Kindes beraten und diese Leistungen zur Verfügung stellen ...

BImSchV 4 2013 § 1 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

...iner Anlage Teile oder Nebeneinrichtungen, die je gesondert genehmigungsbedürftig wären, so bedarf es lediglich einer Genehmigung. (5) Soll die für die Genehmigungsbedürftigkeit maßgebende L...

ZVerkV 1998 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...iumsulfate E 551 Siliciumdioxid Farbstoffe außer E 171 Titandioxid und E 172 Eisenoxide und -hydroxide...