-
BinSchUO2008Anh II § 22b.04 Sitze und Sicherheitsgurte (Law)
Für die höchstzulässige Anzahl von Personen an Bord müssen Sitze vorhanden sein. Sitze sind mit Sicherheitsgurten zu versehen. Auf Sicherheitsgurte kann verzichtet werden, wenn ein geeigneter Aufprall...
-
BinSchUO2008Anh II § 22b.12 Übergangsbestimmungen (Law)
...ng des Schiffsattestes §§ 22b.01; 22b.04; 22b.08; 22b.09; 22b.10; 22b.11 Nr. 1; b) ...
-
BinSchUO2008Anh II § 24.08 Übergangsbestimmung zu § 2.18 (Law)
...ng des Schiffsattestes nach dem 31. März 2007 in das Schiffsattest und in das Verzeichnis nach Anlage C eingetragen sowie auf dem Fahrzeug angebracht.
-
BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)
-
BinSchUO2008Anh II Anlage R Bordkläranlagen (Law)
...ng/Erweiterung/Verweigerung/den Entzug der Typgenehmigung für einen Bordkläranlagentyp nach Anhang II der Binnenschiffsuntersuchungsordnung ...
-
BAPostG § 20 Wirtschaftsplan (Law)
...ng der Planaufwendungen und Planinvestitionen zu folgenden Bereichen: 1. Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost gemäß § 26 Abs. 1 und 4,...
-
AltPflG § 20 (Law)
...ngabe der Kündigungsgründe erfolgen. (4) Eine Kündigung aus einem wichtigen Grund ist unwirksam, wenn die ihr zugrunde liegenden Tatsachen den zur Kündigung Berechtigten länger als zwei Woch...
-
AuslSchuldAbkAG § 20 (Law)
...ng ist zugleich auszusprechen, daß die in der Entscheidung festgestellte Schuld gemäß den Bestimmungen des Abkommens und seiner Anlagen geregelt ist.
-
AFBG § 20 Mitteilungspflicht (Law)
...ngen des Bescheids, die zu einer Verringerung der Leistungen nach diesem Gesetz führen.
-
EuRAG § 20 Prüfungsfächer (Law)
...ng näher zu bestimmende Bereiche des Pflichtfaches und der beiden Wahlfächer sowie das dazugehörige Verfahrensrecht einschließlich der Grundlagen im Gerichtsverfassungsrecht und die Grundzüge des Zwan...
-
BrucelloseV § 20 (Law)
...ngen anstelle des Entzugs das Ruhen der amtlichen Anerkennung anordnen, soweit zu erwarten ist, dass über den Ausbruch der Brucellose in absehbarer Zeit behördlich entschieden werden kann. ...
-
FStrG § 20 Straßenaufsicht (Law)
...ng der notwendigen Maßnahmen unter Setzung einer angemessenen Frist anordnen. Sie soll Maßnahmen, die mehrere Träger der Straßenbaulast durchzuführen haben, diesen rechtzeitig bekannt geben, damit sie...
-
FlRV § 20 (Law)
...ngabe über die in Abteilung III des Schiffsregisters eingetragenen Gläubigerrechte; 7. die Zustimmung der eingetragenen Gläubiger zur Führun...
-
GVG § 20 (Law)
...ng, die sich auf amtliche Einladung der Bundesrepublik Deutschland im Geltungsbereich dieses Gesetzes aufhalten. (2) Im übrigen erstreckt sich die deutsche Gerichtsbarkeit auch nicht auf and...
-
GvKostG § 20 (Law)
(weggefallen)
-
KSpG § 20 Überwachungskonzept (Law)
...ng des Kohlendioxidspeichers bis zur Übertragung der Verantwortung nach § 31 ein Überwachungskonzept für die Planung und Durchführung der Überwachung nach § 22 Absatz 1 und 2, insbesondere nach Maßgab...
-
JGG § 20 (Law)
(weggefallen)
-
PatG § 20 (Law)
...ngesetzes, § 23 Abs. 7 Satz 4 dieses Gesetzes) gezahlt wird. (2) Über die Rechtzeitigkeit der Zahlung entscheidet nur das Patentamt; die §§ 73 und 100 ...
-
PfandBG § 20 Deckungswerte (Law)
...ng (EU) Nr. 575/2013 nach den nationalen Regelungen zugeordnet worden ist, die zur Umsetzung der Rahmenvereinbarung „Internationale Konvergenz der Kapitalmessung und Eigenkapitalanforderungen“ des Bas...
-
SGG § 20 (Law)
...ng des Amtes nicht beschränkt oder wegen der Übernahme oder Ausübung des Amtes nicht benachteiligt werden. (2) Wer einen anderen in der Übernahme oder Ausübung seines Amtes als ehrenamtliche...