EinigVtr Anlage I Kap III Anlage I Kapitel III (Law)

...r ist wie folgt abrufbar: a) kapitelbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap III) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel III der ...

EStDV 1955 (XXXX) §§ 74 bis 80 (weggefallen) (Law)

SeemAmtsBek 1982 III. (Law)

...rd eine Liste der zu Seemannsämtern bestimmten Auslandsvertretungen und der mit der Wahrnehmung seemannsamtlicher Aufgaben beauftragten Honorarkonsularbeamten der Bundesrepublik Deutschland nach dem n...

BinSchUO2008Anh IX § 1.02 Aufgabe des Wendeanzeigers (Law)

...r haben die Aufgabe, zur Unterstützung der Radarnavigation die Wendegeschwindigkeit des Schiffes nach Backbord und Steuerbord zu messen und anzuzeigen.

BTGO 1980 § 102 Ablehnung der Beantwortung der Großen Anfragen (Law)

...rage zur Beratung auf die Tagesordnung setzen. Sie muß erfolgen, wenn sie von einer Fraktion oder von fünf vom Hundert der Mitglieder des Bundestages verlangt wird. Vor der Aussprache kann einer der A...

DonauSchPVAnl 1993 § 1.02 Schiffsführer (Law)

...r Schiffsführer ist für die Einhaltung dieser Verordnung auf dem von ihm geführten Fahrzeug, Verband oder Schwimmkörper verantwortlich. In einem Schleppverband haben die Schiffsführer der geschleppten...

MontanMitbestGErgGWO 2005 § 102 Unmittelbare Abstimmung, Wählerliste, Mitteilung an die Delegierten (Law)

...rbeitnehmer von Seebetrieben nehmen an der Abstimmung über einen Antrag auf Abberufung unmittelbar teil. (2) Gleichzeitig mit der in § 85 bezeichneten Delegiertenliste wird eine Liste der Ab...

MoselSchPV 1997 § 1.02 Schiffsführer (Law)

...r Schiffsführer ist, unbeschadet der Verantwortung anderer Personen, für die Befolgung dieser Verordnung verantwortlich. Die Führer von Verbänden sind für die Befolgung der für diese geltenden Bestimm...

WDO 2002 § 102 Disziplinargerichtsbescheid (Law)

...rforderliche Disziplinarmaßnahme verhängen, wenn keine höhere Disziplinarmaßnahme als ein Beförderungsverbot oder ein Beförderungsverbot mit Kürzung der Dienstbezüge oder eine Kürzung des Ruhegehalts ...

UmwG 1995 § 102 Durchführung der Mitgliederversammlung (Law)

...r Mitgliederversammlung sind die in § 63 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 bezeichneten Unterlagen sowie ein nach § 100 erforderlicher Prüfungsbericht auszulegen. § 64 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 ist entsprechend anzuw...

SGB 7 § 102 Schriftform (Law)

...r. 2 des Vierten Buches wird die Entscheidung über einen Anspruch auf eine Leistung schriftlich erlassen.

SGB 9 § 102 Aufgaben des Integrationsamtes (Law)

...rigkeiten im Arbeitsleben verhindert oder beseitigt werden; es führt hierzu auch Schulungs- und Bildungsmaßnahmen für Vertrauenspersonen, Beauftragte der Arbeitgeber, Betriebs-, Personal-, Richter-, S...

StBerG § 102 Stellung der ehrenamtlichen Richter und Pflicht zur Verschwiegenheit (Law)

...rberater oder Steuerbevollmächtigten haben in der Sitzung, zu der sie als ehrenamtliche Richter herangezogen werden, die Stellung eines Berufsrichters. (2) Die Steuerberater und Steuerbevoll...

SGB 3 § 102 Ergänzende Leistungen (Law)

...rbeitnehmer haben Anspruch auf Wintergeld als Zuschuss-Wintergeld und Mehraufwands-Wintergeld und Arbeitgeber haben Anspruch auf Erstattung der von ihnen zu tragenden Beiträge zur Sozialversicherung, ...

BImSchV 12 2000 Anhang III Sicherheitsmanagementsystem (Law)

...rfügbarer Informationen über bewährte Verfahren zur Überwachung und Prüfung, um die Wahrscheinlichkeit von Systemausfällen zu verringern. Betrachtung und Beherrschung der durch Alterung oder Korrosion...

BauWiAusbV 1999 § 80 Ausbildungsplan (Law)

...r Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

ALG § 80 Ausgaben für Teilhabe sowie für Betriebs- und Haushaltshilfe (Law)

...rjahres den für dieses Kalenderjahr jeweils bestimmten Betrag, wird der sich für das zweite Kalenderjahr nach dem Jahr der Überschreitung der Ausgaben nach Satz 1 ergebende Betrag entsprechend vermind...

BDG § 80 Unterhaltsleistung bei Mithilfe zur Aufdeckung von Straftaten (Law)

...r eine Rente wegen Erwerbs- oder Berufsunfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung oder eine entsprechende Leistung aus der berufsständischen Versorgung erhält. (4) Der Anspruch auf ...

BWO 1985 § 80 Benachrichtigung der gewählten Landeslistenbewerber (Law)

...r Landeswahlleiter benachrichtigt die vom Bundeswahlausschuss für gewählt erklärten Landeslistenbewerber nach der mündlichen Bekanntgabe des endgültigen Wahlergebnisses durch den Bundeswahlleiter und ...

TKG 2004 § 80 Verpflichtung zur Erbringung des Universaldienstes (Law)

...reich dieses Gesetzes auf sich vereint oder auf dem räumlich relevanten Markt über eine beträchtliche Marktmacht verfügt, verpflichtet, dazu beizutragen, dass der Universaldienst erbracht werden kann....