• SchKiSpVDBest 1 § 6 (Law)

  ...retariats für Berufsbildung erfolgt die schrittweise Übernahme der Bewirtschaftung bzw. Übergabe von Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung aus den Verantwortungsbereichen Volksbildung und Beru...

• SchKiSpVDBest 1 § 12 (Law)

  ...richterstattung über die Schüler- und Kinderspeisung erfolgt für die Kennziffern der Schüler- und Kinderspeisung durch die Betriebe und Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung entsprechend dem b...

• SchKiSpVDBest 1 § 13 (Law)

  ...rsorgung, des Ministeriums für Volksbildung und des Ministeriums für Bezirksgeleitete Industrie und Lebensmittelindustrie zur Sicherung der Trinkmilchversorgung der Schul- und Vorschulkinder in den Fr...

• RechPensV Muster 1 (Law)

  ...rstellbares Formular) (Fundstelle: BGBl. I 2003, S. 260; bzgl. de...

• WG Art 1 (Law)

  ...r gezogene Wechsel enthält: 1. die Bezeichnung als Wechsel im Text der Urkunde, und zwar in der Sprache, in der sie ausgestellt ist; ...

• SprengV 1 § 4 (Law)

  ...rwerb, den Vertrieb, das Verbringen und das Überlassen von Airbag- oder Gurtstraffereinheiten der Kategorie P1 sowie das Auslösen pyrotechnischer (Tarn-)Schutzsysteme in Kernkraftwerken durch Personal...

• SprengV 1 § 11 (Law)

  (weggefallen)

• SprengV 1 § 12 (Law)

  ...rma) und die Anschrift des Herstellers, seines in einem Mitgliedstaat ansässigen Bevollmächtigten oder des Verbringers und, bei der Einfuhr außerdem den Namen (Firma) und die Anschrift dessen, der den...

• SprengV 1 § 18b (Law)

  ...r sonstige explosionsgefährliche Stoffe herstellt, einführt oder verbringt, darf diese anderen Personen nur überlassen, wenn auf den Stoffen und auf ihrer Verpackung die folgenden Angaben angebracht s...

• SprengV 1 § 27 (Law)

  ...r A dürfen zum Sprengen nicht verwendet werden. (2) Brückenzünder Klasse I und Brückenanzünder A, die einem Verbraucher zu anderen als Sprengzwecken in einer Lieferung überlassen werden, dür...

• SprengV 1 § 32 (Law)

  ...r die Beförderung gefährlicher Güter befördern, Großfeuerwerke abbrennen oder mit pyrotechnischen Gegenständen und pyrotechnischen Sätzen Effekte in Theatern oder vergleichbaren Einrichtungen oder mit...

• SprengV 1 § 34 (Law)

  ...rneute Prüfung der Zuverlässigkeit und der persönlichen Eignung des Antragstellers nicht erforderlich, sofern nicht neue Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß der Antragsteller die erforderliche Zu...

• SprengV 1 § 38 (Law)

  ...r Beseitigung einer Störung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung oder zur Abwehr einer bevorstehenden Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung im Einzelfall erforderlich ist.

• SprengV 1 § 40a (Law)

  ...r Gegenständen erfordert, überprüft die zuständige Behörde, ob ein wesentlicher Unterschied zwischen der Qualifikation der nach § 13a der Gewerbeordnung Anzeige erstattenden Person und den geforderten...

• SprengV 1 § 44 (Law)

  ...r Sachgütern Beschäftigter oder Dritter in anderer Weise gewährleistet ist. (2) In den Ausnahmen nach Absatz 1 kann die Führung des Verzeichnisses in Karteiform oder mit Hilfe der automatisc...

• SprengV 1 § 49 (Law)

  ...r ausschließlich 1. aufbewahrt, verwendet, zur eigenen Verwendung verbracht, vernichtet oder zur Vernichtung verbracht werden oder ...

• BesVNG 1 (XXXX) §§ 1 bis 9 (weggefallen) (Law)

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• ÜblG 1 § 2 (Law)

  ...rch Zeitablauf überholt)

• ÜblG 1 § 5 (Law)

  ...r Zweckbestimmungen, die in dem der Bundesregierung vom Rat der Alliierten Hohen Kommission zugeleiteten Haushalt für die Besatzungskosten und Auftragsausgaben vorgesehen sind.

• ÜblG 1 § 14 (Law)

  ...ransportes vom bisherigen Aufenthaltsort zum neuen Aufenthaltsort, der Verpflegung während der Reise, des Begleitpersonals und ein Überbrückungsgeld zur Deckung der ersten Bedürfnisse am Aufnahmeort, ...