• SGB 12 § 90 Einzusetzendes Vermögen (Law)

  ...ren Angehörigen bewohnt werden soll. Die Angemessenheit bestimmt sich nach der Zahl der Bewohner, dem Wohnbedarf (zum Beispiel behinderter, blinder oder pflegebedürftiger Menschen), der Grundstücksgrö...

• StrlSchV 2001 § 90 Schutzanordnung (Law)

  ...rgen, dass ein Proband aufgrund einer Überschreitung der genehmigten Dosiswerte für die Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung in der medizinischen Forschung an der Gesundheit gesc...

• SGB 8 § 90 Pauschalierte Kostenbeteiligung (Law)

  ...r 1 und 2 kann der Kostenbeitrag auf Antrag ganz oder teilweise erlassen oder ein Teilnahmebeitrag auf Antrag ganz oder teilweise vom Träger der öffentlichen Jugendhilfe übernommen werden, wenn ...

• SGB 5 § 90 Landesausschüsse (Law)

  ...rteiischen Vorsitzenden, zwei weiteren unparteiischen Mitgliedern, neun Vertretern der Ärzte, drei Vertretern der Ortskrankenkassen, drei Vertretern der Ersatzkassen, je einem Vertreter der Betriebskr...

• AktG § 74 Neue Urkunden an Stelle beschädigter oder verunstalteter Aktien oder Zwischenscheine (Law)

  ...rscheidungsmerkmale der Urkunde noch sicher zu erkennen sind, von der Gesellschaft die Erteilung einer neuen Urkunde gegen Aushändigung der alten verlangen. Die Kosten hat er zu tragen und vorzuschieß...

• BauWiAusbV 1999 § 74 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...rtigkeiten und Kenntnisse sollen nach der in der Anlage 14 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem A...

• BBG 2009 § 74 Dienstkleidung (Law)

  ...räsidentin oder der Bundespräsident oder die von ihr oder ihm bestimmte Stelle erlässt die Bestimmungen über Dienstkleidung, die bei Wahrnehmung des Amtes üblich oder erforderlich ist.

• AsylVfG 1992 § 74 Klagefrist, Zurückweisung verspäteten Vorbringens (Law)

  ...r Entscheidung anzugeben. § 87b Abs. 3 der Verwaltungsgerichtsordnung gilt entsprechend. Der Kläger ist über die Verpflichtung nach Satz 1 und die Folgen der Fristversäumung zu belehren. Das Vorbringe...

• AufenthG 2004 § 74 Beteiligung des Bundes; Weisungsbefugnis (Law)

  ...rgenommen werden dürfen. (2) Die Bundesregierung kann Einzelweisungen zur Ausführung dieses Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen erteilen, we...

• EnWG 2005 § 74 Veröffentlichung von Verfahrenseinleitungen und Entscheidungen (Law)

  ...r Regulierungsbehörde auf der Grundlage des Teiles 3 sind auf der Internetseite und im Amtsblatt der Regulierungsbehörde zu veröffentlichen. Im Übrigen können Entscheidungen von der Regulierungsbehörd...

• FeV 2010 § 74 Ausnahmen (Law)

  ...r Vordruck weist auf der Vorderseite eine fortlaufende Vordrucknummerierung auf. Die Bescheinigung ist beim Führen von Kraftfahrzeugen mitzuführen und zuständigen Personen auf Verlangen zur Prüfung au...

• SGB 12 § 74 Bestattungskosten (Law)

  ...rforderlichen Kosten einer Bestattung werden übernommen, soweit den hierzu Verpflichteten nicht zugemutet werden kann, die Kosten zu tragen.

• PatAnwO § 74 Berichte über die Tätigkeit der Kammer und über Wahlergebnisse (Law)

  ...rgebnis der Wahlen zum Vorstand, zum Präsidenten und zum Vizepräsidenten, zum Schriftführer, zum Schatzmeister und zu deren Vertretern alsbald dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschut...

• PflSchG 2012 § 74 Übergangsvorschriften (Law)

  ...r die Verkündung von Rechtsverordnungen im elektronischen Bundesanzeiger erfolgt und auf eine so verkündete Verordnung unter Angabe der Stelle ihrer Veröffentlichung und des Tages ihres Inkrafttretens...

• PStV § 74 Personenstandsbücher des ehemaligen Standesamts I in Berlin (Ost) (Law)

  ...rschriften dieser Verordnung gelten sinngemäß für die nach der Anlage 1 Kapitel II Sachgebiet B Abschnitt III Nr. 2 Buchstabe d Doppelbuchstabe bb Dreifachbuchstabe aaa und bbb des Einigungsvertrages ...

• SGB 6 § 74 Begrenzte Gesamtleistungsbewertung (Law)

  ...r berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme werden insgesamt für höchstens drei Jahre bewertet, vorrangig die beitragsfreien Zeiten der Fachschulausbildung und der Teilnahme an einer berufsvorbereitenden ...

• SGB 8 § 74 Förderung der freien Jugendhilfe (Law)

  ...rker an den Interessen der Betroffenen orientiert sind und ihre Einflussnahme auf die Ausgestaltung der Maßnahme gewährleisten. (5) Bei der Förderung gleichartiger Maßnahmen mehrerer Träger ...

• BBG 2009 § 90 Urlaub aus anderen Anlässen, Mandatsträgerinnen und Mandatsträger (Law)

  ...r zu der gesetzgebenden Körperschaft eines Landes zu, ist ihnen auf Antrag innerhalb der letzten zwei Monate vor dem Wahltag der zur Vorbereitung ihrer Wahl erforderliche Urlaub unter Wegfall der Beso...

• MitbestGWO 3 2002 § 90 Prüfung des Antrags auf Abberufung (Law)

  ...r Hauptwahlvorstand dies dem Antragsvertreter oder, wenn ein solcher nicht benannt ist, der oder dem an erster Stelle Unterzeichnenden und den Betriebswahlvorständen schriftlich mit. Jeder Betriebswah...

• SGB 7 § 90 Neufestsetzung nach voraussichtlicher Schul- oder Berufsausbildung oder Altersstufen (Law)

  ...ritt der Versicherungsfall vor Beginn der Schulausbildung oder während einer Schul- oder Berufsausbildung der Versicherten ein, wird, wenn es für die Versicherten günstiger ist, der Jahresarbeitsverdi...