• BelWertV § 10 Rohertrag (Law)

  ...r einer vergleichbaren Nutzung sind die daraus resultierenden Roherträge nach Absatz 1 auf der Basis vorsichtig angenommener, durchschnittlich erzielbarer Umsätze pro Zimmer oder Bett herzuleiten. ...

• BienSeuchV § 10 (Law)

  ...rde auch das Gebiet um die früheren Standorte des erkrankten Bienenvolkes zum Sperrbezirk erklären, wenn anzunehmen ist, dass die Seuche bereits an den früheren Standorten in dem Bienenstand geherrsch...

• EuRAG § 10 Zustellungen (Law)

  ...ropäischen Rechtsanwalt eine Zustellung nicht in der vorgeschriebenen Weise in Deutschland bewirkt werden und erscheint die Befolgung der Vorschriften für Zustellungen im Ausland unausführbar oder vor...

• EEWärmeG § 10 Nachweise (Law)

  ...rgie wird ermächtigt, zur Vereinfachung und Vereinheitlichung des Nachweisverfahrens im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit durch Rechtsverordnung...

• BuchBIndMstrV § 10 Inkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt am 1. Dezember 1988 in Kraft.

• BVG § 10 (Law)

  ...r Schädigung anerkannt oder durch eine anerkannte Schädigungsfolge verursacht worden sind, gewährt, um die Gesundheitsstörungen oder die durch sie bewirkte Beeinträchtigung der Berufs- oder Erwerbsfäh...

• FeinOAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...rafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• FGO § 10 (Law)

  ...r Bundesfinanzhof besteht aus dem Präsidenten und aus den Vorsitzenden Richtern und weiteren Richtern in erforderlicher Anzahl. (2) Beim Bundesfinanzhof werden Senate gebildet. § 5 Abs. 2 Sa...

• FPStatG § 10 Hilfsmerkmale (Law)

  ...richts- und Dienststellennummer, 2. Name, Anschrift und Telekommunikationsanschlussnummern der für eventuelle Rückfragen zur Verfügung stehe...

• GntDAIVAPrV § 10 Prüfungsamt (Law)

  ...rende Person bei den schriftlichen und mündlichen Prüfungen eine Niederschrift erstellt. In der Niederschrift über die mündliche Prüfung ist die Bewertung anhand der ausschlaggebenden Punkte zu begrün...

• GVG § 10 (Law)

  ...r Aufsicht des Richters können Referendare Rechtshilfeersuchen erledigen und außer in Strafsachen Verfahrensbeteiligte anhören, Beweise erheben und die mündliche Verhandlung leiten. Referendare sind n...

• GGArt29Abs6G § 10 Stimmabgabe (Law)

  ...reuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welcher der gestellten Fragen er zustimmen will. (3) Ein Stimmberechtigter, der des Lesens unkundig oder durch körperliche Gebrechen beh...

• GebrMG § 10 (Law)

  ...ründen, denen der Anmelder widersprochen hat. Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz kann diese Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf das Deutsche Patent- und Markenamt übertrage...

• KosmAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.

• KOVErstV § 10 (Law)

  ...r die Zeit vom 1. April 1955 bis zum 31. Dezember 1965 fordern die Länder die vom Bund zu tragenden Aufwendungen nachträglich für jedes Kalenderjahr gesondert an. Die Beträge, die über die für den gen...

• MarktOWMeldV § 10 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...rdnungswidrig im Sinne des § 17 Abs. 1 Nr. 3 des Gesetzes über Meldungen über Marktordnungswaren handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ...

• IStGHG § 10 Überstellungshaft (Law)

  ...rstellungsersuchens, dem im Falle einer Überstellung zur Strafverfolgung die in Artikel 91 Abs. 2 des Römischen Statuts oder im Falle einer Überstellung zur Strafvollstreckung die in Artikel 91 Abs. 3...

• ITFG § 10 Verwaltungskosten (Law)

  ...r die Verwaltung des Sondervermögens trägt der Bund.

• KEPKfmAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...rafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung. (2)...

• InhKontrollV § 10 Lebenslauf (Law)

  ...rn dieser eine natürliche Person ist, und ein eigenhändig unterzeichneter Lebenslauf jeder natürlichen Person nach § 8 Nummer 3 oder Nummer 7 beizufügen. (2) Der nach Absatz 1 e...