-
SGB 3 § 1 Ziele der Arbeitsförderung (Law)
...beitslosigkeit verkürzen und den Ausgleich von Angebot und Nachfrage auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt unterstützen. Dabei ist insbesondere durch die Verbesserung der individuellen Beschäftigungsf...
-
Pkw-EnVKV § 1 Kennzeichnungspflicht (Law)
...ben, haben dabei Angaben über den Kraftstoffverbrauch, die CO 2 -Emissionen und gegebenenfalls den Stromverbrauch nach Maßgabe der §§ 3 bis 5 sowie der Anlagen 1 bis 4 zu mache...
-
ProdSG 2011 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...1. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1). ...
-
RestMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)
...beitens unter Beachtung der Lebensmittel- und Hygienevorschriften; Hinwirken auf eine reibungslose Zusammenarbeit im Betriebsablauf; Zusammenarbeit mit anderen Betriebsbereichen, Betrieben und Institu...
-
PassV 2007 § 1 Muster für den Reisepass (Law)
...Bundesrepublik Deutschland ist nach dem in der Anlage 1 oder Anlage 1a abgedruckten Muster auszustellen. Für die einzutragenden Daten gelten die formalen Anforderungen der Anlage 11.
-
SeeRVertO 1986 § 1 Einleitung des Verteilungsverfahrens (Law)
...11 des Übereinkommens von 1976 über die Beschränkung der Haftung für Seeforderungen (BGBl. 1986 II S. 786, geändert durch das Protokoll vom 2. Mai 1996 (BGBl. 2000 II S. 790), in der jeweils für die B...
-
TspV 2013 § 1 Geltungsbereich (Law)
...1. die Zulassung des Befahrens, 2. die Anforderungen an die Befähigung eines Schiffsführers, ...
-
UmstGeldInstV § 1 Allgemeine Vorschriften für den Ansatz der Aktiven und der Passiven (Law)
...bei der Bewertung von den Vorschriften des Absatzes 1 abweichen, haben dies in dem der Bankaufsichtsbehörde nach § 3 Abs. 2 Satz 1 der Bankenverordnung einzureichenden Berich...
-
UStatG 2005 § 1 Zwecke der Umweltstatistik, Anordnung als Bundesstatistik (Law)
...Berichtspflichten werden Erhebungen als Bundesstatistik durchgeführt.
-
UStG 1980 § 1 Steuerbare Umsätze (Law)
...biet der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des Gebiets von Büsingen, der Insel Helgoland, der Freizonen des Kontrolltyps I nach § 1 Abs. 1 Satz 1 des Zollverwaltungsgesetzes (Freihäfen), der Gew...
-
VeranstTechMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)
...benbereich wahrzunehmen: 1. Mitwirken bei der Planung und Einrichtung von Anlagen und Arbeitsstätten sowie bei der Beschaffung von Betriebsmi...
-
WHG 2009 § 1 Zweck (Law)
...bewirtschaftung die Gewässer als Bestandteil des Naturhaushalts, als Lebensgrundlage des Menschen, als Lebensraum für Tiere und Pflanzen sowie als nutzbares Gut zu schützen.
-
WOS 2002 § 1 Wahlvorstand (Law)
...ben. Er kann Wahlberechtigte als Wahlhelferinnen und Wahlhelfer zu seiner Unterstützung bei der Durchführung der Stimmabgabe und bei der Auszählung der Stimmen heranziehen. (3) Die Beschlüss...
-
THW-AbrV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...Bemessung, der Abrechnung und der Durchführung von Hilfeleistungen des Technischen Hilfswerks auf der Grundlage des THW-Gesetzes.
-
WasserMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)
...Betriebes und Überwachen von Betriebsabläufen; Aufstellen von Budgets und Kostenplänen; Überwachen der Kostenentwicklung; Kalkulieren und Vorbereiten der Vergabe, Durchführen, Überwachen sowie Abnehme...
-
WeinÜV 1995 § 1 Vorschriftswidrige Erzeugnisse (Law)
...be dieser Zweckbestimmung auf dem Behältnis und in dem Begleitpapier als essigstichig gekennzeichnet ist. (2) Drittlandserzeugnisse dürfen abweichend von § 27 Abs. 1 ...
-
VStG 1974 § 1 Unbeschränkte Steuerpflicht (Law)
...bebetriebe im Sinne des Gewerbesteuergesetzes von juristischen Personen des öffentlichen Rechts, soweit sie nicht bereits unter den Buchstaben f fallen. Als Gewerbebetrieb gelten auch die Verpachtung ...
-
VVG 2008 § 1 Vertragstypische Pflichten (Law)
...bestimmtes Risiko des Versicherungsnehmers oder eines Dritten durch eine Leistung abzusichern, die er bei Eintritt des vereinbarten Versicherungsfalles zu erbringen hat. Der Versicherungsnehmer ist ve...
-
VwFAngAusbV 1999 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...bildungsberuf Verwaltungsfachangestellter/Verwaltungsfachangestellte wird staatlich anerkannt.
-
BäAusbV 2004 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...bildungsberuf Bäcker/Bäckerin wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 30 der Anlage A der Handwerksordn...