• GeoITAusbV Anlage 2 (zu § 9 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...sammenführen, Verknüpfen und Auswerten von Daten (§ 9 Absatz 2 Abschnitt A Nummer 3.3) ...

• UrhG § 137g Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 96/9/EG (Law)

  ...997 hergestellt worden sind. Die Schutzfrist beginnt in diesen Fällen am 1. Januar 1998. (3) Die §§ 55a und 87e sind nicht auf Verträge anzuwenden, die vor dem 1. Januar 1998 abgeschlossen w...

• TechFachwPrV Anlage 2 (zu § 9 Abs. 5) (Law)

  ...saufgabe ......... Situationsbezogenes Fachgespräch mit Präsentation ...

• TEIV Anlage 3 (zu § 9) (Law)

  ...sabstände, 5.2 Änderung der BÜ Sicherung, 5.3 Ertüchtigung für den Einsatz von F...

• BioAbfV Anhang 3 (zu § 4 Absatz 9) (Law)

  ...961 (Ausgabe Mai 1995) DIN EN ISO 11885 (Ausgabe April 1998) DIN ISO 11047 (Ausgabe ...

• EnergieStV Anlage 4 (zu § 110 Satz 1 Nr. 9) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2006, 1801) Das Färbeäquivalent von Gemischen der in § 2 Abs. 1 genannten Rotfarbstoffe ist spektralphotometrisch dur...

• TierNebV Anlage 2 (zu § 9 Abs. 5) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1748; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• TechFachwPrV Anlage 1 (zu § 9 Abs. 5) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2006, 72; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• VerkSiG § 20 Ausführung des Gesetzes für die Zwecke nach § 9 Abs. 2 (Law)

  ...9 Abs. 2 genannten Zwecke obliegt hinsichtlich der Eisenbahnen des Bundes dem Bund, im übrigen den Ländern als eigene Angelegenheit.

• ZollKostV Anlage 2 (zu § 9 Absatz 1) (Law)

  ...9 Absatz 1); 1.1 10,00 Verwaltungsaufwand im Zusammenhang mit der Aussetzung der Überlassung, mit der Zurückhalt...

• BesVNG 2 § 10 Überschreitung der zulässigen Zahl von Planstellen für weitere aufsichtführende Richter an Amtsgerichten, Staatsanwälte als Gruppenleiter und für Oberstaatsanwälte als Abteilungsleiter oder Hauptabtei (Law)

  ...sanwälte als Gruppenleiter bei einer Staatsanwaltschaft mit 10 und mehr Planstellen für Staatsanwälte und für die nach den Fußnoten 6 und 7 zur Besoldungsgruppe R 2 zulässige Zahl der Planstellen für ...

• DonauSchPVAnl 1993 Anlage 10 Explosionsgefährliche Güter, bei deren Beförderung die Fahrzeuge bei Nacht die Bezeichnung nach den §§ 3.15 und 3.22, bei Tag die Bezeichnung nach den §§ 3.33 und 3.38 führen müssen (Law)

  ...993, Anlageband S. 123 1. Explosionsgefährliche Güter und Gegenstände, wenn...

• RegG Anlage 1 (zu § 5 Absatz 4 und 9) Verteilung der Regionalisierungsmittel auf alle Länder in absoluten Zahlbeträgen für die Jahre 2016 bis einschließlich 2031 (Law)

  ...91 954 524,04    298 892 528,55    305 985 707,96 TH    298 184 909,83 ...

• UStatG 2005 § 9 Erhebung der Unfälle beim Umgang mit und bei der Beförderung von wassergefährdenden Stoffen sowie der prüfpflichtigen Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (Law)

  ...samt von den durch die zuständigen Behörden anerkannten Sachverständigenorganisationen bis zum 31. März des dem Berichtsjahr folgenden Jahres zu übermitteln. Entfällt die Berichtspflicht der Sachverst...

• RegG Anlage 2 (zu § 5 Absatz 7, 8 und 9) Verteilung der zusätzlichen Regionalisierungsmittel auf die Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen (Law)

  ...995 996,95 53 949 924,89 54 921 023,54 55 909 601,96 ST 52 582...

• DonauSchPVAnl 1993 Anlage 9 Entzündbare Güter, bei deren Beförderung die Fahrzeuge bei Nacht die Bezeichnung nach den §§ 3.14 und 3.21, bei Tag die Bezeichnung nach den §§ 3.32 und 3.37 führen müssen (Law)

  ...993, Anlageband S. 122 1. Entzündbare Flüssigkeiten: Als...

• TrinkwV 2001 § 9 Maßnahmen im Falle der Nichteinhaltung von Grenzwerten, der Nichterfüllung von Anforderungen, der Überschreitung von technischen Maßnahmenwerten sowie der Überschreitung von Parameterwerten für radioa (Law)

  ...satz 1 Satz 2 bis 4, Absatz 2, Absatz 3 Satz 1, 3 und 4 sowie § 10 Absatz 8 gelten entsprechend. (6) Wird dem Gesundheitsamt bekannt, dass in einem Wasserversorgungsgebiet Mikroorganismen od...

• BedGgstV Anlage 6 (zu § 8 Absatz 3 und § 10 Absatz 2 Satz 3) (Law)

  ...998, 32; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• FertigPackV 1981 § 31 Fertigpackungen mit Füllmengen von mehr als 10 Kilogramm oder Liter (Law)

  ...sabweichung von der angegebenen Füllmenge die in der Tabelle zu Nummer 1 festgelegten Werte nicht überschreitet. Die Minusabweichung darf bei jedem folgenden Inverkehrbringen das 2fache der Werte der ...

• VerpackV 1998 Anhang VI (zu § 10 Abs. 5) (Law)

  ...satzsteuer-Identifikationsnummer (soweit eine solche nicht vorhanden ist, hilfsweise die für die Umsatzsteuererklärung maßgebliche Steuernummer). ...