• WiPrPrüfV § 1 Antrag auf Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...ber Hochschulprüfungen, andere einschlägige Prüfungen und die berufliche Tätigkeit, insbesondere mit Angaben über Art und Umfang der Prüfungstätigkeit, in Urschrift oder beglaubigter Abschrift; Angabe...

• ViehVerkV 2007 § 1 Viehtransportfahrzeuge (Law)

  ...1) Fahrzeuge und Anhänger, die zur Beförderung lebenden Viehs benutzt werden (Viehtransportfahrzeuge), sowie für eine solche Beförderung benutzte Behältnisse müssen 1. ...

• UWG 2004 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...bewerber, der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie der sonstigen Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen Handlungen. Es schützt zugleich das Interesse der Allgemeinheit an einem unverfälschten...

• ZÄPrO Anlage 2 (zu § 24 Abs. 1 S. 1) (Law)

  ...BGBl. I 1964, 425) Zeugnis des Prüfu...

• WaffG 2002 § 1 Gegenstand und Zweck des Gesetzes, Begriffsbestimmungen (Law)

  ...bearbeitet, instand setzt oder damit Handel treibt. (4) Die Begriffe der Waffen und Munition sowie die Einstufung von Gegenständen nach Absatz 2 Nr. 2 Buchstabe b als Waffen, die Begriffe de...

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 1 Betriebszeiten (Law)

  ...Betriebszeiten der Schleusen und Hebewerke an den Bundeswasserstraßen im Zuständigkeitsbereich der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost sind in der Anlage festgesetzt.

• WDO 2002 § 1 Sachlicher und persönlicher Geltungsbereich (Law)

  ...13 (BGBl. I S. 3386) oder auf Berufsförderung haben, gelten bis zur Beendigung der Gewährung dieser Leistungen im Sinne dieses Gesetzes als Soldaten im Ruhestand. Die Leistungen, die sie erhalten, gel...

• UmwStG 2006 § 1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen (Law)

  ...bertragung im Sinne des § 174 des Umwandlungsgesetzes vom 28. Oktober 1994 (BGBl. I S. 3210, 1995 I S. 428), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 9. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3214) geändert w...

• SGB 6 § 1 Beschäftigte (Law)

  ...1. Personen, die gegen Arbeitsentgelt oder zu ihrer Berufsausbildung beschäftigt sind; während des Bezuges von Kurzarbeitergeld nach dem Dritten Buch besteht die Versich...

• SGB 7 § 1 Prävention, Rehabilitation, Entschädigung (Law)

  ...be der Vorschriften dieses Buches 1. mit allen geeigneten Mitteln Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten sowie arbeitsbedingte Gesundheitsgefah...

• TextLabAusbV 2003 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Textillaborant/Textillaborantin wird staatlich anerkannt.

• Tier-LMHV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...Behandelns und Inverkehrbringens bestimmter Lebensmittel tierischen Ursprungs sowie der Umsetzung und Durchführung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union auf dem Geb...

• TierSchTrV 2009 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...beim Transport und damit zusammenhängenden Vorgängen sowie zur Änderung der Richtlinien 64/432/EWG und 93/119/EG und der Verordnung (EG) Nr. 1255/97 (ABl. EU 2005 Nr. L 3 S. 1; 2006 Nr. L 113 S. 26). ...

• TabStG 2009 § 1 Steuergebiet, Steuergegenstand (Law)

  ...bsatz 2 Nummer 2 sind. Als Tabakabfälle im Sinn dieses Absatzes gelten Überreste von Tabakblättern sowie Nebenerzeugnisse, die bei der Verarbeitung von Tabak oder bei der Herstellung, Be- oder Verarbe...

• TabStV 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Bl. L 253 vom 11.10.1992, S. 1, L 268 vom 19.10.1994, S. 32, L 180 vom 19.7.1996, S. 34, L 156 vom 13.6.1997, S. 59, L 111 vom 29.4.1999, S. 88), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 312/2009 (AB...

• TBetrWPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...berufliche Fortbildung zum Geprüften Technischen Betriebswirt/zur Geprüften Technischen Betriebswirtin erworben worden sind, kann die zuständige Stelle Prüfungen nach den §§ 2 bis 10 durchführen. ...

• TexRAusbV 2002 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Textilreiniger/Textilreinigerin wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 69, Textilrei...

• Text/ProdVeredlAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Produktveredler-Textil/Produktveredlerin-Textil wird staatlich anerkannt.

• ZuG 2012 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...blick auf die Zuteilungsperiode 2008 bis 2012 nationale Ziele für die Emission von Treibhausgasen in Deutschland sowie Regeln für die Zuteilung, die Ausgabe und die Veräußerung von Emissionsberechtigu...

• AMVerkRV Anlage 2a (zu § 2 Abs. 1 Nr. 1) (Law)

  ...BGBl. I 1988, 2161; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...