-
WDO 2002 § 11 Voraussetzungen und Arten der förmlichen Anerkennungen (Law)
...werden. (4) Gute Leistungen können auch durch Auszeichnungen anderer Art gewürdigt werden.
-
VStG 1974 § 11 Anrechnung ausländischer Steuern (Law)
...weit anzurechnen, als sie auf das Kalenderjahr entfällt, das mit dem jeweiligen Veranlagungszeitpunkt beginnt. (2) Als Auslandsvermögen im Sinne des Absatzes 1 gelten alle Wirtschaftsgüter d...
-
VVG 2008 § 11 Verlängerung, Kündigung (Law)
...wird, ist die Verlängerung unwirksam, soweit sie sich jeweils auf mehr als ein Jahr erstreckt. (2) Ist ein Versicherungsverhältnis auf unbestimmte Zeit eingegangen, kann es von beiden Vertra...
-
VWDG-DV § 11 Protokollierung bei Datenübermittlungen (Law)
...waltungsamt hat sicherzustellen, dass die Protokollierung nach § 11 des Visa-Warndateigesetzes bei der Eingabe und beim Abruf von Daten durch ein selbsttätiges Verfahren erfolgt. Es hat sich unabhängi...
-
UmstG § 11 Deckung durch Ausgleichsforderungen gegen die öffentliche Hand (Law)
...wird, soweit ihre Vermögenswerte unter Einrechnung der im § 10 bezeichneten flüssigen Mittel zur Deckung der aus der Umstellung des Geldwesens hervorgehenden Verbindlichkeiten nicht ausreichen, nach n...
-
SGB 6 § 11 Versicherungsrechtliche Voraussetzungen (Law)
...Witwenrente oder große Witwerrente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit haben. Sie gelten für die Vorschriften dieses Abschnitts als Versicherte.
-
SortSchG 1985 § 11 Rechtsnachfolge, Nutzungsrechte (Law)
...weise Gegenstand ausschließlicher oder nichtausschließlicher Nutzungsrechte sein. (3) Soweit ein Nutzungsberechtigter gegen eine Beschränkung des Nutzungsrechtes nach Absatz 2 verstößt, kann...
-
SprengG 1976 § 11 Erlöschen der Erlaubnis (Law)
...wenn der Erlaubnisinhaber die Tätigkeit nicht innerhalb eines Jahres nach Erteilung der Erlaubnis begonnen oder zwei Jahre lang nicht ausgeübt hat. Die Fristen können von der zuständigen Behörde aus b...
-
StBAPO 1977 § 11 Verlängerung des Vorbereitungsdienstes, Anrechnung (Law)
...worden sind, die Ausbildung fortsetzen und die Laufbahnprüfung ablegen kann. Soweit Ausbildungsabschnitte oder Teile des Studiengangs ganz oder teilweise wiederholt werden, werden für die Ermittlung d...
-
StBerG § 11 Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten (Law)
...weit es zur Erfüllung der Aufgaben nach diesem Gesetz erforderlich ist, dürfen personenbezogene Daten erhoben und auch für Zwecke künftiger Verfahren verarbeitet und genutzt werden; § 83 dieses Gesetz...
-
SteinAusbV 2003 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.
-
StUG § 11 Rückgabe und Herausgabe von Unterlagen anderer Behörden durch den Bundesbeauftragten (Law)
...weltbelastungen des Betriebsgeländes von Wirtschaftsunternehmen, die dem Staatssicherheitsdienst ganz oder teilweise ein- oder angegliedert waren, sind auf Anforderung an den jetzigen Verfügungsberech...
-
StVG § 11 Umfang der Ersatzpflicht bei Körperverletzung (Law)
...wie des Vermögensnachteils zu leisten, den der Verletzte dadurch erleidet, dass infolge der Verletzung zeitweise oder dauernd seine Erwerbsfähigkeit aufgehoben oder gemindert oder eine Vermehrung sein...
-
StVO 2013 § 11 Besondere Verkehrslagen (Law)
...werden, wenn auf ihr gewartet werden müsste. (2) Sobald Fahrzeuge auf Autobahnen sowie auf Außerortsstraßen mit mindestens zwei Fahrstreifen für eine Richtung mit Schrittgeschwindigkeit fahr...
-
SGB 4 § 11 Tätigkeitsort (Law)
...weit sich nicht aus Absatz 2 Abweichendes ergibt. (2) Ist eine feste Arbeitsstätte nicht vorhanden und wird die selbständige Tätigkeit an verschiedenen Orten ausgeübt, gilt als Tätigkeitsort...
-
WoGG § 11 Zu berücksichtigende Miete und Belastung (Law)
...weckvermögen, insbesondere Leistungen zur Wohnkostenentlastung nach dem Zweiten Wohnungsbaugesetz, dem Wohnraumförderungsgesetz oder entsprechenden Gesetzen der Länder, an den Mieter oder den selbst n...
-
WOS 2002 § 11 Bekanntmachungen zur Stimmabgabe (Law)
...weisen für die Stimmabgabe ist anzugeben, dass die Wählerin oder der Wähler auf dem Stimmzettel nur ankreuzen darf 1.bei Verhältniswahl (§§ 21 bis 23) eine Vorschlagsliste; 2.bei Mehrheitswahl nach de...
-
ZuG 2012 § 11 Kuppelgas (Law)
...11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, resultieren. Bei Anlagen, die weitergeleitete Kuppelgase verwertet haben und eine Zuteilung nach § 6 erhalten, werden von den nach § 6 Abs. 5 maß...
-
ZuV 2020 § 11 Zuteilungsregel für die Herstellung von Zellstoff (Law)
...wird, unabhängig davon, ob dieser Zellstoff unter einen Produkt-Emissionswert fällt, und wird aus diesen Zuteilungselementen messbare Wärme an andere Zuteilungselemente abgegeben, so wird für die Bere...
-
AZRG-DV § 11 Gruppenauskünfte an öffentliche Stellen (Law)
...welcher Weise und zu welcher Zeit die Gruppenauswertung im Register durchgeführt wird. Sie kann das Ergebnis der Auswertung auf einem maschinell verwertbaren Datenträger zur Verfügung stellen. ...