• AktGEG § 3 Mindestnennbetrag der Aktien (Law)

  ...chte zueinander und das Verhältnis ihrer Nennbeträge zum Nennkapital wird durch Umrechnung zwischen Deutscher Mark und Euro nicht berührt. Nach Umrechnung gebrochene Aktiennennbeträge können auf minde...

• AltholzV § 3 Anforderungen an die Verwertung (Law)

  ...cht überschreiten. Diese gelten als eingehalten, wenn der Grenzwert im gleitenden Durchschnitt der vier zuletzt nach § 6 Abs. 2 durchgeführten Untersuchungen nicht überschritten wird und kein Analysee...

• AntarktUmwSchProtAG § 3 Allgemeine Genehmigungspflicht (Law)

  ...chädigung oder erhebliche Gefährdung der Gebiete von biologischer, wissenschaftlicher, historischer, ästhetischer Bedeutung oder der Gebiete mit ursprünglichem Charakter, ...

• AAÜG § 3 Versicherter Personenkreis (Law)

  ...cherungs- und Beitragspflicht der Personen, die am 31. Dezember 1991 einem Versorgungssystem angehört haben, gelten vom 1. Januar 1992 an die Vorschriften des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch. Versich...

• BeamtVG § 3 Regelung durch Gesetz (Law)

  ...ch zustehende Versorgung verschaffen sollen, sind unwirksam. Das Gleiche gilt für Versicherungsverträge, die zu diesem Zweck abgeschlossen werden. (3) Auf die gesetzlich zustehende Versorgun...

• ArbMDFAngAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...cherung nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch, 3.5 Leistungen der sozialen Sicherung nach dem Zweiten Buch Sozialge...

• ArbnErfG § 3 Technische Verbesserungsvorschläge (Law)

  ...chnische Verbesserungsvorschläge im Sinne dieses Gesetzes sind Vorschläge für sonstige technische Neuerungen, die nicht patent- oder gebrauchsmusterfähig sind.

• BerRehaG § 3 Verfolgte Schüler (Law)

  ...chschulreife führenden Bildungseinrichtung nicht fortsetzen konnte, 3. nicht zu einer Abschlußprüfung zur Erlangung der Hoch...

• FahrmAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...chführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschließt. Die in Satz 2 beschriebene Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 9 und 10 nachzuweisen. ...

• DruckverarbAusbV § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...ch in 1. Pflichtqualifikationen nach § 4 Absatz 2 Abschnitt A und C, 2. zwei im A...

• CWÜV § 3 Erteilung der Genehmigung (Law)

  ...chadet anderer Rechtsvorschriften ist die Genehmigung nach § 2 Abs. 1 zu erteilen, wenn sichergestellt ist, daß durch die Vornahme der genehmigungspflichtigen Handlung die Verpflichtungen der Bundesre...

• GntDAIVAPrV § 3 Dienstbehörden; Freistellung (Law)

  ...chhochschule als Einstellungsbehörde der Studierenden für die dienstrechtlichen Entscheidungen zuständig. Während der berufspraktischen Studienzeiten in den Ausbildungsbehörden des Bundes unterstehen ...

• GasNEV § 3 Grundsätze der Entgeltbestimmung (Law)

  ...cht der Fall ist, hat sie von ihren Befugnissen nach § 65 des Energiewirtschaftsgesetzes Gebrauch zu machen. Bis zu einer Entscheidung nach Satz 4 können Entgelte in jedem Fall nach Absatz 2 Satz 1 ge...

• HkNDV § 3 Betrieb des Registers (Law)

  ...ches Kommunikationssystem für den Empfang von elektronischen Dokumenten und Nachrichten sowie für die Bekanntgabe von Entscheidungen zur Verfügung. Verwaltungsakte, Entscheidungen und Mitteilungen der...

• HufBeschlV § 3 Staatlich anerkannte Hufbeschlagschule (Law)

  ...chtung ist durch die nach Landesrecht zuständige Behörde als Hufbeschlagschule anzuerkennen, wenn sie durch Vorlage der entsprechenden Unterlagen die Erfüllung der Voraussetzungen des § 6 Abs. 2 des H...

• GWDAPrV § 3 Dienstbehörden, Dienstaufsicht (Law)

  ...3) Die Studierenden unterstehen der Dienstaufsicht der Leitung ihrer Einstellungsbehörde. Während der Ausbildung an der Fachhochschule und in Dienststellen der Bundeswehr oder des Deutschen Wetterdien...

• HafenlogAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Die in Satz 1 beschriebene Befähigung ist auch in den Prüfungen nach d...

• GewStDV 1955 § 3 (Law)

  (weggefallen)

• FeinwAusbV § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...chwerpunkte: 1. Maschinenbau, 2. Feinmechanik, 3. ...

• FELEG § 3 Abgabe von Flächen (Law)

  ...chen gilt § 21 Abs. 1, 2, 3, 7 und 8 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte entsprechend mit der Maßgabe, daß der Zeitraum nach § 21 Abs. 2 Satz 3 mit dem Abschluß des Vertrages, jedoch n...