• AEG 1994 § 3 Öffentlicher Eisenbahnverkehr (Law)

  ...oder geschäftsmäßig betrieben werden und jedermann sie nach ihrer Zweckbestimmung zur Personen- oder Güterbeförderung benutzen kann (öffentliche Eisenbahnverkehrsunternehmen), ...

• BDSG 1990 § 3 Weitere Begriffsbestimmungen (Law)

  ...offenen auszuschließen oder wesentlich zu erschweren. (7) Verantwortliche Stelle ist jede Person oder Stelle, die personenbezogene Daten für sich selbst erhebt, verarbeitet oder nutzt oder d...

• AP-mDBGSV § 3 Dauer des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...orbereitungsdienst dauert zwei Jahre und sechs Monate.

• BImSchV 16 § 3 Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen (Law)

  ...olgen.

• BinSchKostV 2002 § 3 Zurückbehaltungsrecht an Urkunden (Law)

  ...oder an den Gebührenschuldner auf dessen Kosten unter Postnachnahme übersandt werden.

• BinSchSprFunkV 2003 § 3 Grundregeln (Law)

  ...ormation muss die Ausgangsleistung auf einen Wert zwischen 6 Watt und 25 Watt eingestellt sein. (3) Alle festen und tragbaren Funkanlagen müssen über ein Automatisches Senderide...

• BEGebV 2008 § 3 Gebührenbefreiung (Law)

  ...owie für die Untersuchung von gefährlichen Ereignissen im Eisenbahnbetrieb werden keine Gebühren erhoben.

• BewachV 1996 § 3 Verfahren (Law)

  ...oll von modernen pädagogischen und didaktischen Möglichkeiten Gebrauch gemacht werden. Mehrere Personen können gleichzeitig unterrichtet werden, wobei die Zahl der Unterrichtsteilnehmer 20 nicht übers...

• BewG§39DV 1 § 3 (Law)

  ...ordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

• BinSchUO 2008 § 3 Zuständige Behörden (Law)

  ...oder Feuerlöschanlagen heranziehen. (3) Die Einhaltung der Anforderungen nach Anhang X § 10.02 an Zeesboote und Taxiboote kann durch Bescheinigung eines von der Generaldirektion Wasserstraße...

• Biokraft-NachV § 3 Anerkennung von Biokraftstoffen (Law)

  ...3) Absatz 1 gilt sowohl für Biokraftstoffe, die in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union hergestellt werden, als auch für Biokraftstoffe, die aus Staaten, die nicht Mitgliedstaaten der Europäisch...

• BGSG 1994 § 3 Bahnpolizei (Law)

  ...3 gesondert ein Prozentsatz festzusetzen, die Summe dieser Prozentsätze darf 50 Prozent des Gesamtaufwandes nicht überschreiten. Die Ausgleichsbeträge werden durch die in der Rechtsverordnung nach § 5...

• BierStV 2010 § 3 Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung (Law)

  ...owie zum verkaufsfertigen Herrichten und zur Lagerung von Bier befinden, ebenso die Lagerorte für Roh- und Ausgangsstoffe, Halb- und Fertigerzeugnisse, die Ladeeinrichtungen, die Werkstätten zum Insta...

• EmsLotsV 2003 § 3 Lotsenstationen, Lotsenwechsel (Law)

  ...otsrevier Ems bestehen Lotsenstationen in Emden und auf Borkum. (2) Der Lotsenwechsel zwischen den Seelotsen für die Fahrtstrecken seewärts Emden und den Seelotsen für die Fahrtstrecken nach...

• ErbStG 1974 § 3 Erwerb von Todes wegen (Law)

  ...on Vermögen gerichtet ist; 2. was jemand infolge Vollziehung einer vom Erblasser angeordneten Auflage oder infolge Erfüllung einer vom Erbla...

• FahrlAusbO 2012 § 3 Ausbildungsfahrschule (Law)

  ...oretischen und praktischen Unterricht (Hospitation) mit Vor- und Nachbesprechung (Auswertung) des Unterrichts, 3. Durchführung von theoretis...

• EGInsO § 3 Einstellung des Insolvenzverfahrens zugunsten eines anderen Mitgliedstaats (Law)

  ...om Insolvenzverwalter oder ihm gegenüber in Ausübung seines Amtes vorgenommen worden sind. (3) Vor der Einstellung nach § 2 Absatz 1 Satz 2 hat das Insolvenzgericht das Gericht des anderen M...

• BSIG 2009 § 3 Aufgaben des Bundesamtes (Law)

  ...ormationstechnik sowie Entwicklung von Sicherheitsvorkehrungen, insbesondere von informationstechnischen Verfahren und Geräten für die Sicherheit in der Informationstechnik (IT-Sicherheitsprodukte), s...

• BSV 1998 § 3 Beitragszuschuß in der Alterssicherung der Landwirte (Law)

  ...33.000 DM 86 DM 33...

• BSV 1999 § 3 Beitragszuschuß in der Alterssicherung der Landwirte (Law)

  ...33.000 DM 73 DM 33.001...