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SchaumwZwStV 2010 § 5 Erteilung der Erlaubnis (Law)
...kennbar sind. Die Erlaubnis kann befristet werden. (2) Eine Erlaubnis für ein Steuerlager wird nicht erteilt, wenn Schaumwein ausschließlich gelagert werden soll und ...
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SchKfmAusbV 2004 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...keiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. E...
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PTBAKostO § 5 Überlassung von Anlagen und Geräten auf Zeit (Law)
...kosten zu berechnen.
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RaumAAusbV 2004 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...keiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem...
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SeeRVertO 1986 § 5 Festsetzung der Haftungssumme. (Law)
...kann Zwangsvollstreckungen gegen einen Schuldner wegen eines Anspruchs, mit dem der Gläubiger an dem beantragten Verfahren teilnimmt, bis zur Eröffnung des Verteilungsverfahrens, längstens jedoch auf ...
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SeeSchStrO 1971 § 5 Schiffahrtszeichen (Law)
...keit - gleichermaßen dauerhaft erreicht wird. (2) Die durch Gebots- und Verbotszeichen getroffenen Anordnungen sind zu befolgen. (3) Das Beschädigen oder Beeinträchtigen der Erkenn...
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Pkw-EnVKV § 5 Werbung (Law)
...ktronische, magnetische oder optische Speichermedien; hiervon ausgenommen sind Hörfunkdienste und audiovisuelle Mediendienste nach Artikel 1 Buchstabe a der Ric...
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PostG 1998 § 5 Lizenzierter Bereich (Law)
...keit hat, jederzeit auf die einzelne Sendung zuzugreifen und die erforderlichen Dispositionen zu treffen (Kurierdienst).
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ParkettlAusbV 2002 § 5 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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WpDVerOV § 5 Kundeninformationen über Risiken, das Wertpapierdienstleistungsunternehmen, die Wertpapierdienstleistung, Kosten und Nebenkosten (Law)
...ken, einschließlich einer Erläuterung der Hebelwirkung und ihrer Effekte sowie des Risikos des Verlustes der gesamten Kapitalanlage, 2. das ...
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ViehVerkV 2007 § 5 Auftrieb (Law)
...kten oder Veranstaltungen ähnlicher Art dürfen Tiere, für die eine Kennzeichnung nach dieser Verordnung oder nach unmittelbar geltenden Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen ...
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VulkAusbV 2004 § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)
...Kommunikation, 9. Kommunikation mit internen und externen Kunden, 10. ...
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VWDG-DV § 5 Verfahren der Datenübermittlung an das Bundesverwaltungsamt (Law)
...kein Datensatz, wird zu ihr ein neuer Datensatz angelegt. (4) Erfolgt die Datenübermittlung nicht im Wege der Direkteingabe, übermitteln die in § 4 Nummer 1 bis 4 des Visa-Warnd...
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WeinÜV 1995 § 5 Buchführungspflichtiger Personenkreis (Law)
...ktes, der Begleitdokumente für die Beförderung von Weinbauerzeugnissen und der Ein- und Ausgangsbücher im Weinsektor (ABl. L 128 vom 27.5.2009, S. 15) in der jeweils geltenden Fassung buchführungspfli...
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ZuG 2012 § 5 Reserve (Law)
...ke benötigt werden, können veräußert, nach Maßgabe von § 6 Abs. 4 Satz 4 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. ...
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ZuV 2007 § 5 Bestimmung der energiebedingten Kohlendioxid-Emissionen (Law)
...Kohlendioxid-Emissionen einer Anlage pro Jahr sind das rechnerische Produkt aus der Aktivitätsrate des Brennstoffs, dem unteren Heizwert, dem heizwertbezogenen Emissionsfaktor und dem Oxidationsfaktor...
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ÜblG 1 § 2 (Law)
(Durch Zeitablauf überholt)
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SprengV 1 § 2 (Law)
...5, 5f, 7, 10 bis 13, 15 Abs. 1 und § 16 des Sprengstoffgesetzes sind auf die in Absatz 1 bezeichneten Tätigkeiten zu Zwecken der Fertigungskontrolle oder der Forschung in gewerblichen Betrieben nicht ...
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RechZahlV § 15 Sonstige Vermögensgegenstände – Posten 12 (Law)
...können. Dies gilt auch dann, wenn sie unter dem Vorbehalt des Eingangs gutgeschrieben worden sind. Hierzu zählen ferner nicht in Wertpapieren verbriefte Genussrechte, die nicht rückzahlbar sind. ...
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TNV Anlage (zu § 12) (Law)
...Klarstellung der Antragsberechtigung Vfg. 42/2005 29. 06. 2005 Reg TP Nr. 12/2005 ...