SGB 5 § 136c Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses zu Qualitätssicherung und Krankenhausplanung (Law)

...rsorgung. Hierbei sind für jede Stufe der Notfallversorgung insbesondere Mindestvorgaben zur Art und Anzahl von Fachabteilungen, zur Anzahl und Qualifikation des vorzuhaltenden Fachpersonals sowie zum...

SGB 5 § 137a Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (Law)

...rstellung der Versorgungsqualität im Gesundheitswesen. Es soll insbesondere beauftragt werden, 1. für die Messung und Darstellung der Versorg...

SGB 5 § 137d Qualitätssicherung bei der ambulanten und stationären Vorsorge oder Rehabilitation (Law)

...rsorgeeinrichtungen, mit denen ein Versorgungsvertrag nach § 111 und für Einrichtungen, mit denen ein Versorgungsvertrag nach § 111a besteht, vereinbart der Spitzenverband Bund der Krankenkassen mit d...

SGB 5 § 171 Auseinandersetzung, Abwicklung der Geschäfte, Haftung für Verpflichtungen (Law)

...54, 155 Abs. 1 bis 3 und § 164 Abs. 2 bis 5 entsprechend mit der Maßgabe, dass § 164 Abs. 3 Satz 3 nur für Beschäftigte gilt, deren Arbeitsverhältnis nicht durch ordentliche Kündigung beendet werden k...

SGB 5 § 171c Aufhebung der Haftung nach § 12 Abs. 2 der Insolvenzordnung (Law)

...rsversorgung und auf Insolvenzgeld.

SGB 5 § 172 Vermeidung der Schließung oder Insolvenz von Krankenkassen (Law)

...rstiegen haben, der größer ist als 0,5 Prozent der durchschnittlichen monatlichen Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds für den zu beurteilenden Berichtszeitraum, so hat er hierüber die zuständige Aufs...

SGB 5 § 217g Aufsichtsmittel in besonderen Fällen bei dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen (Law)

...rsetzen. (3) Verstößt ein Beschluss des Verwaltungsrates des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen gegen ein Gesetz oder gegen sonstiges für den Spitzenverband Bund der Krankenkassen maßge...

SGB 5 § 232a Beitragspflichtige Einnahmen der Bezieher von Arbeitslosengeld, Unterhaltsgeld oder Kurzarbeitergeld (Law)

...rsonen, die Arbeitslosengeld II beziehen, das 0,2155fache der monatlichen Bezugsgröße; abweichend von § 223 Absatz 1 sind die Beiträge für jeden Kalendermonat, in dem mindestens für einen Tag eine Mit...

RöV 1987 Anlage 5 (zu § 2a Absatz 3) (Law)

...54 - 2055) Liste der nicht gerechtfertigten Tätigkeitsarten Teil A ...

URaG (XXXX) §§ 3 bis 5 (weggefallen) (Law)

ZuG 2012 Anhang 5 (zu § 4 Abs. 3) (Law)

...5. Für Anlagen mit Inbetriebnahme im Jahr 2005 ist Referenzjahr das Jahr 2006. Für Anlagen mit Inbetriebnahme nach dem 31. Dezember 2005 ist Referenzjahr das Jahr, das dem Jahr der Inbetriebnahme folg...

ZuV 2007 Anhang 5 (zu § 6 Abs. 6) (Law)

...rs unmittelbar vor dem Regenerationsprozess in t C(tief)gem;t1 gemessener Kohlenstoffgehalt des Katalysators unmittelbar n...

BImSchV 10 2010 Anlage 5 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 5) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1858) ...

ÄApprO 2002 Anlage 5 (zu § 6 Abs. 4 Satz 2) (Law)

...rschrift des Leiters des Pflegedienstes)

EStDV 1955 Anlage 5 (zu § 81 Abs. 3 Nr. 1) (Law)

...rsten Hilfe, 4. Sieberei, Wäsche und sonstige Aufbereitungsanlagen; im Erzbergbau alle der Aufbereitung dienenden Anlagen sowie die Anlagen ...

BOKraft 1975 Anlage 5 (§ 34 Satz 2) (Law)

...rsonen (§ 34 Satz 2) (Inhalt: nicht darstellbar...

Min/TafelWV Anlage 5 (zu § 6a Abs. 2) (Law)

...5 25 25   2 Arsen 10 1...

PBZugV Anlage 5 (zu § 4 Abs. 1, § 6 Abs. 1 und 2, § 7) (Law)

...rsonenverkehrsunternehmers im innerstaatlichen und grenz- überschreitenden Verkehr gemäß § 4 Abs. 1 oder § 6 Abs. 1 und 2 oder § 7 der B...

SGB 5 § 77b Besondere Regelungen zu Einrichtungen und Arbeitsgemeinschaften der Kassenärztlichen Bundesvereinigungen (Law)

...rstandes nach Satz 1 bedarf der Zustimmung der Vertreterversammlung. (2) Der Vorstand hat zur Information der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Bundesvereinigungen jährl...

SGB 5 § 79c Beratender Fachausschuss für hausärztliche Versorgung; weitere beratende Fachausschüsse (Law)

...rsorgung, 2. die fachärztliche Versorgung und 3. angestellte Ärztinnen und Ärzte...