• StV/WasAusbV § 3 Struktur und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...keiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, dass der Auszubildende zu einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesonde...

• SGB 8 § 3 Freie und öffentliche Jugendhilfe (Law)

  ...3) Andere Aufgaben der Jugendhilfe werden von Trägern der öffentlichen Jugendhilfe wahrgenommen. Soweit dies ausdrücklich bestimmt ist, können Träger der freien Jugendhilfe diese Aufgaben wahrnehmen o...

• StGebO 2011 § 3 Kostengläubiger (Law)

  ...kannten Sachverständigen und Prüfer für den Kraftfahrzeugverkehr ist der Träger der Technischen Prüfstelle für den Kraftfahrzeugverkehr Kostengläubiger.

• TierpflMstrV 2009 § 3 Inhalt und Gliederung der Prüfung (Law)

  ...kationen, 2. Handlungsspezifische Qualifikationen, 3. Berufs- und arbeitspädagog...

• TEHG 2011 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...kt innehat, zu dem mit diesem eine Luftverkehrstätigkeit durchgeführt wird, und die dabei die wirtschaftlichen Risiken der Luftverkehrstätigkeit trägt, oder, wenn die Identität dieser Person nicht bek...

• PharmAusbV 2009 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...kationen nach § 4 Absatz 2 Abschnitt II Nummer 1 bis 16 im Umfang von insgesamt 72 Wochen; dabei sind aus den Wahlqualifikationen nach den Nummern 1 bis 3 mindestens zwei und aus den Wahlqualifikation...

• SGB 5 § 3 Solidarische Finanzierung (Law)

  ...Krankenkassen werden durch Beiträge finanziert. Dazu entrichten die Mitglieder und die Arbeitgeber Beiträge, die sich in der Regel nach den beitragspflichtigen Einnahmen der Mitglieder richten. Für ve...

• SGB 2 § 3 Leistungsgrundsätze (Law)

  ...3) Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts dürfen nur erbracht werden, soweit die Hilfebedürftigkeit nicht anderweitig beseitigt werden kann; die nach diesem Buch vorgesehenen Leistungen decken ...

• RevjAusbV 2010 § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Beso...

• RHmV 1994 § 3 Lebensmittel mit überhöhten Rückständen (Law)

  ...kunft. (3) Getreide, in oder auf dem Stoffe der Anlage 6 vorhanden sind, sowie Rohkaffee und Rohkakao dürfen an Betriebe abgegeben werden, die diese Lebensmittel so behandeln, be- oder verar...

• SaAusbV 2005 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...keiten und Kenntnisse sollen bezogen auf Arbeits- und Geschäftsprozesse so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 2 de...

• SamEnV § 3 Anforderungen beim Betrieb einer Besamungsstation (Law)

  ...krankheit sowie der Beschränkungen, die für Verbringungen bestimmter Tiere von für die Blauzungenkrankheit empfänglichen Arten gelten (ABl. EU Nr. L 283 S. 37), die zuletzt durch die Verordnung (EG) N...

• SchaumwZwStG 2009 § 3 Sonstige Begriffsbestimmungen (Law)

  ...kodex: die Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1, L 79 vom 1.4.1993, S. 84, L 97 vom 18.4.1996, S...

• RebPflV 1986 § 3 Anerkennungsstelle (Law)

  ...kennungsstelle ab, in deren Bereich das Pflanzgut aufbereitet wird. (3) Der Antrag auf Anerkennung von Pflanzgut nach § 10 Abs. 1 des Saatgutverkehrsgesetzes ist bei der Anerkennungsstelle z...

• PostLV 2012 § 3 Qualifizierung bei Laufbahnwechsel (Law)

  ...kann auch durch Wahrnehmung entsprechender beruflicher Tätigkeiten während einer Beurlaubung oder Zuweisung nach § 1 Absatz 5 erworben werden.

• PostPersRG § 3 Dienstrechtliche Zuständigkeiten des Bundesministeriums der Finanzen (Law)

  ...kann seine Befugnisse nach den Sätzen 2 und 3 auf den Vorstand und nach dessen Anhörung oder auf dessen Vorschlag auf Stelleninhaber mit den Befugnissen eines Dienstvorgesetzten übertragen. ...

• OWiG 1968 § 3 Keine Ahndung ohne Gesetz (Law)

  ...kann als Ordnungswidrigkeit nur geahndet werden, wenn die Möglichkeit der Ahndung gesetzlich bestimmt war, bevor die Handlung begangen wurde.

• PassV 2007 § 3 Muster für den vorläufigen Reisepass (Law)

  ...k Deutschland ist nach dem in der Anlage 3 abgedruckten Muster auszustellen. Für die einzutragenden Daten gelten die formalen Anforderungen der Anlage 11.

• WinzerAusbV 1997 § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...keiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, daß der Auszubildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die i...

• WiPrPrüfV § 3 Berufung der Mitglieder der Prüfungskommission (Law)

  ...können, welche Personen welchen Landes jeweils benannt werden, zu bestellen. Mitglieder der Prüfungskommission sind in ausreichender Zahl zu berufen. Die Berufung kann aus wichtigem Grund zurückgenomm...