• TrinkwV 2001 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...3 nichts Gegenteiliges festlegt; 2. sind „Wasserversorgungsanlag...

• TspV 2013 § 3 Zugelassene Fahrzeuge (Law)

  ...Kreuzes und des Technischen Hilfswerks im Rettungseinsatz und zu Ausbildungszwecken, 3. einem Dienstfahrzeug der Wasserstraßen- und Schifffa...

• StV/WasAusbV § 3 Struktur und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, dass der Auszubildende zu einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildu...

• SGB 8 § 3 Freie und öffentliche Jugendhilfe (Law)

  ...3) Andere Aufgaben der Jugendhilfe werden von Trägern der öffentlichen Jugendhilfe wahrgenommen. Soweit dies ausdrücklich bestimmt ist, können Träger der freien Jugendhilfe diese Aufgaben wahrnehmen o...

• StGebO 2011 § 3 Kostengläubiger (Law)

  ...Kraftfahrzeugverkehr ist der Träger der Technischen Prüfstelle für den Kraftfahrzeugverkehr Kostengläubiger.

• TierpflMstrV 2009 § 3 Inhalt und Gliederung der Prüfung (Law)

  ...3. Berufs- und arbeitspädagogische Qualifikationen. (2) Die Prüfung gliedert sich in die Prüfungsteile: ...

• TEHG 2011 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...3. Oktober 2003 über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinie 96/61/EG des Rates (ABl. L 275 vom 25.10.2003, S. 32), die zule...

• PharmAusbV 2009 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...3 mindestens zwei und aus den Wahlqualifikationen nach den Nummern 4 bis 6 mindestens eine auszuwählen.

• SGB 5 § 3 Solidarische Finanzierung (Law)

  ...Krankenkassen werden durch Beiträge finanziert. Dazu entrichten die Mitglieder und die Arbeitgeber Beiträge, die sich in der Regel nach den beitragspflichtigen Einnahmen der Mitglieder richten. Für ve...

• SGB 2 § 3 Leistungsgrundsätze (Law)

  ...3. die voraussichtliche Dauer der Hilfebedürftigkeit und 4. die Dauerhaftigkeit der Eingliederung ...

• RevjAusbV 2010 § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Tier- und Artenschutz, Hege, 4. Jagdreviergestaltung, 5. ...

• RHmV 1994 § 3 Lebensmittel mit überhöhten Rückständen (Law)

  (1) Lebensmittel, in oder auf denen Stoffe über die durch diese Verordnung festgesetzten Höchstmengen hinaus vorhanden sind, dürfen vorbehaltlich der Absätze 2 und 3 an Betriebe abgegeben werden, die ...

• SaAusbV 2005 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen bezogen auf Arbeits- und Geschäftsprozesse so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten berufli...

• SamEnV § 3 Anforderungen beim Betrieb einer Besamungsstation (Law)

  ...krankheit sowie der Beschränkungen, die für Verbringungen bestimmter Tiere von für die Blauzungenkrankheit empfänglichen Arten gelten (ABl. EU Nr. L 283 S. 37), die zuletzt durch die Verordnung (EG) N...

• SchaumwZwStG 2009 § 3 Sonstige Begriffsbestimmungen (Law)

  ...302 vom 19.10.1992, S. 1, L 79 vom 1.4.1993, S. 84, L 97 vom 18.4.1996, S. 38), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 1791/2006 (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 1) geändert worden ist; ...

• RebPflV 1986 § 3 Anerkennungsstelle (Law)

  ...3) Der Antrag auf Anerkennung von Pflanzgut nach § 10 Abs. 1 des Saatgutverkehrsgesetzes ist bei der Anerkennungsstelle zu stellen, die für den Betriebssitz des Antragstellers zuständig ist.

• PostLV 2012 § 3 Qualifizierung bei Laufbahnwechsel (Law)

  Die nach § 42 Absatz 2 der Bundeslaufbahnverordnung erforderliche Qualifizierung kann auch durch Wahrnehmung entsprechender beruflicher Tätigkeiten während einer Beurlaubung oder Zuweisung nach § 1 Ab...

• PostPersRG § 3 Dienstrechtliche Zuständigkeiten des Bundesministeriums der Finanzen (Law)

  ...3 auf den Vorstand und nach dessen Anhörung oder auf dessen Vorschlag auf Stelleninhaber mit den Befugnissen eines Dienstvorgesetzten übertragen. (3) Das Bundesministerium der F...

• OWiG 1968 § 3 Keine Ahndung ohne Gesetz (Law)

  Eine Handlung kann als Ordnungswidrigkeit nur geahndet werden, wenn die Möglichkeit der Ahndung gesetzlich bestimmt war, bevor die Handlung begangen wurde.

• PassV 2007 § 3 Muster für den vorläufigen Reisepass (Law)

  ...3 abgedruckten Muster auszustellen. Für die einzutragenden Daten gelten die formalen Anforderungen der Anlage 11.