SchuTSEV § 3 Schutz von zu Sicherheitszwecken betriebenen Sende- und Empfangsfunkanlagen (Law)

...te der Störfeldstärke nach Anlage 2 nicht überschreiten. Die Störfeldstärken werden nach der Messvorschrift nach Anlage 3 ermittelt. (2) Die Bundesnetzagentur kann ...

Pkw-EnVKV § 3 Hinweis auf Kraftstoffverbrauch, CO (Law)

...3a Absatz 2 enthalten sowie den Anforderungen der Anlage 1 entsprechen, die zum Zeitpunkt des Erstellens des Hinweises aktuell sind. Das Datum der Erstellung des Hinweises ist in dem vorgesehenem Feld...

PostG 1998 § 3 Anwendungsbereich (Law)

...tz gilt auch für den Postverkehr mit dem Ausland, soweit nicht völkerrechtliche Verträge und die zu deren Durchführung ergangenen Gesetze und Rechtsverordnungen etwas anderes bestimmen.

PapTechAusbV 2010 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

...tionen nach § 4 Absatz 2 Abschnitt A und C, 2. zwei im Ausbildungsvertrag festzulegende Wahlqualifikationen nach § 4 Absatz 2 Abschnitt B. ...

SDLWindV § 3 Anschluss an das Hoch- und Höchstspannungsnetz (Law)

...tzliche technische oder betriebliche Einrichtungen die Anforderungen des „TransmissionCodes 2007 – Netz- und Systemregeln der deutschen Übertragungsnetzbetreiber“, Ausgabe Version 1.1 August 2007 (Tra...

SeeRVertO 1986 § 3 Anwendung der Zivilprozeßordnung (Law)

...tscheidungen im Verteilungsverfahren findet die sofortige Beschwerde statt, soweit nicht in §§ 12, 33 etwas anderes bestimmt ist. Die Frist zur Einlegung der sofortigen Beschwerde beträgt einen Monat....

SeeSchStrO 1971 § 3 Grundregeln für das Verhalten im Verkehr (Law)

...tellt ist, dass er bei der Übernahme sicherheitsrelevanter Aufgaben nicht mehr unter der Wirkung solcher Getränke steht. Satz 1 gilt für die im Brückendienst eingesetzten Mitglieder der Schiffsbesatzu...

RöV 1987 § 3 Genehmigungsbedürftiger Betrieb von Röntgeneinrichtungen (Law)

...tgenstrahlung in der Tierheilkunde muss zusätzlich zu den Voraussetzungen nach Absatz 2 der Antragsteller oder der von ihm bestellte Strahlenschutzbeauftragte als Tierarzt, Arzt oder Zahnarzt oder app...

RDG § 3 Befugnis zur Erbringung außergerichtlicher Rechtsdienstleistungen (Law)

...tändige Erbringung außergerichtlicher Rechtsdienstleistungen ist nur in dem Umfang zulässig, in dem sie durch dieses Gesetz oder durch oder aufgrund anderer Gesetze erlaubt wird.

TKonfAusbV 2010 § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

...tigstellen und Instandsetzen von technischer Konfektionsware; Abschnitt B Integrative Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten: ...

TKrMeldpflV 1983 § 3 (weggefallen) (Law)

TWirtAusbV 2005 § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung (Law)

...ten Ausbildungsjahr vermittelt eine berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den landesrechtlichen Vorschrifte...

WoFG § 3 Durchführung der Aufgaben und Zuständigkeiten (Law)

...t, soweit dieses Gesetz keine Regelungen trifft. Zuständige Stelle im Sinne dieses Gesetzes ist die Stelle, die nach Landesrecht zuständig ist oder von der Landesregierung in sonstiger Weise bestimmt ...

VersatzV § 3 Vorrang der Rückgewinnung von Metallen (Law)

...tellung von Versatzmaterial noch unmittelbar als Versatzmaterial eingesetzt werden, wenn die Gewinnung der Metalle aus den Abfällen technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar sowie unter Einhaltung...

VRV § 3 Gestaltung und Benutzung des Registerblatts (Law)

...te 3: unter Buchstabe a die allgemeine Vertretungsregelung und unter Buchstabe b die Vertretungsberechtigten (der Vorstand und etwaige Liquidatoren) mit Namen, Vornamen, Wohnort, Geburtsdatum und, sow...

VStG 1974 § 3 Befreiungen (Law)

...tsbetrieb unterhalten, ist die Steuerfreiheit insoweit ausgeschlossen. Satz 2 gilt nicht für die selbstbewirtschaftete forstwirtschaftliche Nutzung eines Betriebs der Land- und Forstwirtschaft (§ 34 d...

UVSV § 3 Anforderungen an den Betrieb von UV-Bestrahlungsgeräten (Law)

...trahlung von Nutzerinnen und Nutzern mit einem UV-Bestrahlungsgerät, das bauartbedingt variable Entfernungen der bestrahlten Person zum Gerät zulässt, der erforderliche Mindestabstand eingehalten wird...

TierImpfStKostV 2010 § 3 Ermäßigung und Befreiung (Law)

...te des vorgesehenen Satzes oder Mindestsatzes ermäßigt werden, soweit die Bedeutung, der wirtschaftliche Wert und der sonstige Nutzen der Leistung für den Gebührenschuldner dies rechtfertigen. ...

TierSchlV 2013 § 3 Allgemeine Grundsätze (Law)

...tzlich zu den Anforderungen nach Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 sind Vorrichtungen zum Ruhigstellen sowie Ausrüstungen und Anlagen für das Betäuben, Schlachten oder Töten der Tie...

WehrPflG § 3 Inhalt und Dauer der Wehrpflicht (Law)

...treitkräften untersuchen zu lassen sowie zum Gebrauch im Wehrdienst bestimmte Bekleidungs- und Ausrüstungsstücke zu übernehmen und entsprechend dem Einberufungsbescheid zum Dienstantritt mitzubringen....