• AUV 2012 § 6 Umzugsvolumen (Law)

  ...ausgestattete Dienstwohnung zugewiesen, kann die oberste Dienstbehörde die Volumengrenzen nach Absatz 1 herabsetzen. (4) Der Dienstherr kann eine amtliche Vermessung des Umzugsguts veranlass...

• AZRG-DV § 6 Begründungstexte (Law)

  ...aten, bei deren Übermittlung Begründungstexte nach § 6 Abs. 5 des AZR-Gesetzes zu übersenden sind, ergeben sich aus Spalte A des Abschnitts III der Anlage zu dieser Verordnung. Begründungstexte sind u...

• AZRG § 6 Übermittelnde Stellen, Inhalt der Datenübermittlung (Law)

  ...aatsanwaltschaften und die Gerichte im Fall des § 2 Absatz 2 Nummer 6 und Absatz 3 Nummer 6 sowie die Staatsanwaltschaften bei den Oberlandesgerichten im Fall des § 2 Absatz 2 Nummer 8, ...

• BörsG 2007 § 6 Inhaber bedeutender Beteiligungen (Law)

  ...andelsgesellschaft, welche die Anzeige nach Absatz 1 Satz 1 oder Satz 6 erstattet hat, ihr den Vollzug oder den Nichtvollzug des beabsichtigten Erwerbs anzuzeigen hat. Nach Ablauf der Frist hat diese ...

• BankKfm/KfrAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  ...Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichts...

• BArtSchV 2005 § 6 Aufnahme- und Auslieferungsbuch (Law)

  ...Aufnahme- und Auslieferungsbuch mit täglicher Eintragung zu führen; alle Eintragungen in das Buch sind in dauerhafter Form vorzunehmen. Das Aufnahme- und Auslieferungsbuch ist nach dem Muster in Anlag...

• BauPÜAnO § 6 Bauvorlagen für den Abbruch baulicher Anlagen (Law)

  ...aulichen Anlage nach ihrer wesentlichen Konstruktion und des vorgesehenen Abbruchvorganges mit Angabe der für den Abbruch vorgesehenen Sicherungsmaßnahmen ...

• BauStoffPrAusbV 2005 § 6 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...Asphalttechnik nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan ...

• BauWiAusbV 1999 § 6 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...achbildung enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan innerhalb der beruflichen G...

• AtG § 6 Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen (Law)

  ...agergebäude in Transport- und Lagerbehältern bestrahlte Kernbrennstoffe bis zu deren Ablieferung an eine Anlage zur Endlagerung radioaktiver Abfälle aufbewahrt, bedarf einer Genehmigung nach Absatz 1....

• AufenthV § 6 Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Inland (Law)

  ...Ausnahmen von § 5 Absatz 2 und 3 sowie in den Fällen des Satzes 1 Nummer 3 Ausnahmen von § 5 Absatz 4 zulassen. Bei Ausländern, denen nach einer Aufnahmezusage nach § 23 Absatz 4 des Aufenthaltsgesetz...

• AUG 2011 § 6 Unterstützung durch das Jugendamt (Law)

  ...ale Behörde tätig, um Unterhaltsansprüche Minderjähriger und junger Volljähriger, die das 21. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, geltend zu machen und durchzusetzen, kann sie das Jugendamt um Unte...

• AbfVerbrG 2007 § 6 Verordnungsermächtigungen (Law)

  ...ates nach Anhörung der beteiligten Kreise gemäß Artikel 36 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 Vorschriften zu erlassen über die Ausnahmen von dem Ausfuhrverbot in Bezug auf bestimmte in Anhang V...

• BBiG 2005 § 6 Erprobung neuer Ausbildungsberufe, Ausbildungs- und Prüfungsformen (Law)

  ...ates bedarf, Ausnahmen von § 4 Abs. 2 und 3 sowie den §§ 5, 37 und 48 zulassen, die auch auf eine bestimmte Art und Zahl von Ausbildungsstätten beschränkt werden können.

• AEntG 2009 § 6 Besondere Regelungen (Law)

  ...auliche Spezialarbeiten ausführt. (7) Im Falle eines Tarifvertrages nach § 4 Absatz 1 Nr. 6 findet dieser Abschnitt Anwendung, wenn der Betrieb oder die selbstständige Betriebsabteilung gewe...

• AFuV 2005 § 6 Prüfungsausschuss (Law)

  ...auch vor Ablauf der festgelegten Frist aus wichtigem Grund zurückziehen. Hierzu zählt insbesondere die Besorgnis, dass eine ordnungsgemäße Wahrnehmung der Prüfungsaufgaben aus gesundheitlichen oder an...

• BImSchV 31 § 6 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

  ...achung der Emissionen von genehmigungsbedürftigen Anlagen finden die Anforderungen der TA Luft Anwendung. Dabei gelten mindestens die Anforderungen nach § 5 Abs. 3 bis 5. § 5 Abs. 6 bis 9 gilt entspre...

• BewachV 1996 § 6 Haftpflichtversicherung (Law)

  ...achungsvertrages entstehen, bei einem im Geltungsbereich dieser Verordnung zum Geschäftsbetrieb befugten Versicherer eine Haftpflichtversicherung nach Maßgabe des Absatzes 2 Satz 1 abzuschließen und a...

• BJagdG § 6 Befriedete Bezirke, Ruhen der Jagd (Law)

  Auf Grundflächen, die zu keinem Jagdbezirk gehören, und in befriedeten Bezirken ruht die Jagd. Eine beschränkte Ausübung der Jagd kann gestattet werden. Tiergärten fallen nicht unter die Vorschriften ...

• BKADV § 6 Personenbezogene Daten zur Fahndung und polizeilichen Beobachtung (Law)

  ...Angaben zur Fahndungsnotierung wie Ausschreibungsbehörde, sachbearbeitende Dienststelle, Anlass und Zweck der Ausschreibung, Eingabedatum, Löschungstermin bei Fristablauf, Fahndungsregion, ...