• AtVfV § 3 Art und Umfang der Unterlagen (Law)

  ...kungen der unter Buchstabe e dargestellten Direktstrahlung und Abgabe radioaktiver Stoffe auf die in § 1a dargelegten Schutzgüter, einschließlich der Wechselwirkungen mit sonstigen Stoffen; ...

• AufenthG 2004 § 3 Passpflicht (Law)

  (1) Ausländer dürfen nur in das Bundesgebiet einreisen oder sich darin aufhalten, wenn sie einen anerkannten und gültigen Pass oder Passersatz besitzen, sofern sie von der Passpflicht nicht durch Rech...

• AEG 1994 § 3 Öffentlicher Eisenbahnverkehr (Law)

  ...kehrsunternehmen gewerbs- oder geschäftsmäßig betrieben werden und jedermann sie nach ihrer Zweckbestimmung zur Personen- oder Güterbeförderung benutzen kann (öffentliche Eisenbahnverkehrsunternehmen)...

• BDSG 1990 § 3 Weitere Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Kosten und Arbeitskraft einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person zugeordnet werden können. (6a) Pseudonymisieren ist das Ersetzen des Namens und anderer Identifikationsmerkmale ...

• AP-mDBGSV § 3 Dauer des Vorbereitungsdienstes (Law)

  Der Vorbereitungsdienst dauert zwei Jahre und sechs Monate.

• BImSchV 16 § 3 Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen (Law)

  Der Beurteilungspegel für Straßen ist nach Anlage 1 zu berechnen. Die Berechnung hat getrennt für den Beurteilungszeitraum Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) ...

• BinSchKostV 2002 § 3 Zurückbehaltungsrecht an Urkunden (Law)

  ...kunden, die im Zusammenhang mit gebührenpflichtigen individuell zurechenbaren öffentlichen Leistungen erteilt werden, können bis zur Zahlung der Gebühren und Auslagen zurückbehalten oder an den Gebühr...

• BinSchSprFunkV 2003 § 3 Grundregeln (Law)

  ...kdienst bei einer Schiffsfunkstelle darf nur nach Maßgabe der Regionalen Vereinbarung und des Handbuchs für den Binnenschifffahrtsfunk abgewickelt werden. (2) Die UKW-Kanäle der Verkehrskrei...

• BEGebV 2008 § 3 Gebührenbefreiung (Law)

  ...keine Gebühren erhoben.

• BewachV 1996 § 3 Verfahren (Law)

  ...keit und zum Verständnis des Unterrichtungsverfahrens unverzichtbaren deutschen Sprachkenntnisse auf dem Kompetenzniveau B1 des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens verfügen. Die Unterrichtung hat...

• BewG§39DV 1 § 3 (Law)

  ...kündung in Kraft.

• BinSchUO 2008 § 3 Zuständige Behörden (Law)

  ...kommissionen der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt macht das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Verkehrsblatt bekannt. (6) Abweichend von Anhang II § 2....

• Biokraft-NachV § 3 Anerkennung von Biokraftstoffen (Law)

  ...kt der 1. Januar 2008. Sofern keine hinreichenden Daten vorliegen, mit denen die Erfüllung der Anforderungen für diesen Tag nachgewiesen werden kann, kann als Referenzzeitpunkt ein anderer Tag im Janu...

• BGSG 1994 § 3 Bahnpolizei (Law)

  ...keit des Verkehrsunternehmens zu berücksichtigen. Sind mehrere Verkehrsunternehmen begünstigt, ist für jedes Unternehmen nach Maßgabe des Satzes 3 gesondert ein Prozentsatz festzusetzen, die Summe die...

• BierStV 2010 § 3 Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung (Law)

  ...kann. (4) Abgefülltes Bier ist übersichtlich zu lagern. (5) Das zuständige Hauptzollamt kann unter Berücksichtigung von Belangen der Steueraufsicht bestimmen, dass ...

• EmsLotsV 2003 § 3 Lotsenstationen, Lotsenwechsel (Law)

  ...kum. (2) Der Lotsenwechsel zwischen den Seelotsen für die Fahrtstrecken seewärts Emden und den Seelotsen für die Fahrtstrecken nach den emsaufwärts gelegenen Seehäfen erfolgt im Bereich Emde...

• ErbStG 1974 § 3 Erwerb von Todes wegen (Law)

  ...303 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuchs); 2. der Erwerb durch Schenkung auf den Todesfall (§ 2301 des Bürgerlichen Gesetzbuchs). Als Schenkung ...

• FahrlAusbO 2012 § 3 Ausbildungsfahrschule (Law)

  ...ktischen Unterricht (Hospitation) mit Vor- und Nachbesprechung (Auswertung) des Unterrichts, 3. Durchführung von theoretischem und praktisch...

• EGInsO § 3 Einstellung des Insolvenzverfahrens zugunsten eines anderen Mitgliedstaats (Law)

  ...kungen des Insolvenzverfahrens, die vor dessen Einstellung bereits eingetreten und nicht auf die Dauer dieses Verfahrens beschränkt sind, bleiben auch dann bestehen, wenn sie Wirkungen eines in einem ...

• BSIG 2009 § 3 Aufgaben des Bundesamtes (Law)

  ...Kommunikationsstrukturen zur Krisenfrüherkennung, Krisenreaktion und Krisenbewältigung sowie Koordinierung der Zusammenarbeit zum Schutz der Sicherheit in der Informationstechnik Kritischer Infrastruk...