• SportbootVermV-Bin2000 § 6 Verfahren (Law)

  ...uf Erteilung, Verlängerung oder Änderung des Bootszeugnisses ist der Nachweis über die Fahrtauglichkeit nach § 5 beizufügen. (4) In einem Antrag auf Verlängerung oder Änderung des Bootszeugn...

• SportSeeSchV § 6 Voraussetzungen zum Erwerb des Sportküsten-, Sportsee- und Sporthochseeschifferscheins (Law)

  ...uf Yachten mit der jeweiligen Antriebsart im Seebereich, davon mindestens 500 Seemeilen vor der theoretischen Prüfung als Wachtführer oder dessen Vertreter auf Yachten mit der jeweiligen Antriebsart, ...

• THW-AbrV § 6 Sonstige Regelungen (Law)

  ...61 und 63 der Bundeshaushaltsordnung wird durch diese Rechtsverordnung nicht berührt. Dies gilt auch für die hierzu erlassene Verwaltungsvorschrift. (3) Die Beteiligungsrechte nach § 9 der B...

• TierpflMstrV 2009 § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...uf Antrag von der Ablegung der Prüfung in einzelnen Prüfungsbereichen des Prüfungsteils „Grundlegende Qualifikationen“ und in einzelnen Handlungsbereichen der Handlungsfelder des Prüfungsteils „Handlu...

• TierSchTrV 2009 § 6 Besondere Anforderungen an Behältnisse (Law)

  ...ufttransports und der mit diesem im Zusammenhang stehenden Landtransporte.

• SVWO 1997 § 6 Entschädigung der Wahlbeauftragten (Law)

  ...uftragte und sein Stellvertreter erhalten Reisekostenvergütung nach dem Bundesreisekostengesetz und eine Aufwandsentschädigung, über deren Höhe das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Einvern...

• PBV § 6 Aufbewahrung und Vorlegung von Unterlagen (Law)

  ...ufbewahrung von Unterlagen, die Aufbewahrungsfristen und die Vorlegung von Unterlagen gelten die §§ 257 und 261 des Handelsgesetzbuchs.

• PflSchAnwV 1992 § 6 Verunreinigungen (Law)

  ...ufgeführten Stoffen unberücksichtigt, soweit dadurch nicht der Schutz der menschlichen Gesundheit oder die Abwehr von Gefahren, insbesondere für die Gesundheit von Mensch und Tier und für den Naturhau...

• PharmAusbV 2009 § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...uflichen Fertigkeiten beherrscht, die notwendigen beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten besitzt und mit dem im Berufsschulunterricht zu vermittelnden, für die Berufsausbildung wesentlichen Lehrstoff ...

• SchaumwZwStV 2010 § 6 Sicherheitsleistung (Law)

  ...uf Antrag des Steuerlagerinhabers kann das zuständige Hauptzollamt das Steuerlager, soweit die baulichen Voraussetzungen dafür vorliegen, unter amtlichen Mitverschluss nehmen und die Sicherheitsleistu...

• Psych-PV § 6 Ermittlung der Personalstellen (Law)

  ...ufsgruppe nach Absatz 1 können entsprechend dem therapeutischen Konzept der psychiatrischen Einrichtung auch mit Fachkräften der anderen Berufsgruppen oder anderer, in § 5 Abs. 1 nicht genannter Beruf...

• RaumAAusbV 2004 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• OWiG 1968 § 6 Zeit der Handlung (Law)

  Eine Handlung ist zu der Zeit begangen, zu welcher der Täter tätig geworden ist oder im Falle des Unterlassens hätte tätig werden müssen. Wann der Erfolg eintritt, ist nicht maßgebend.

• WHG 2009 § 6 Allgemeine Grundsätze der Gewässerbewirtschaftung (Law)

  ...uf den Wasserhaushalt der direkt von den Gewässern abhängenden Landökosysteme und Feuchtgebiete zu vermeiden und unvermeidbare, nicht nur geringfügige Beeinträchtigungen so weit wie möglich auszugleic...

• WinzerAusbV 1997 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• WOS 2002 § 6 Wahlvorschläge (Law)

  ...ufgeführten Bewerberinnen und Bewerber zur Aufnahme in den Wahlvorschlag beizufügen. (4) Aus dem Wahlvorschlag soll zu ersehen sein, welcher Unterzeichner zur Vertretung des Vorschlags gegen...

• WpAIV § 6 Berechtigte Interessen für eine verzögerte Veröffentlichung (Law)

  ...ufender Verhandlungen über Geschäftsinhalte, die geeignet wären, im Fall ihres öffentlichen Bekanntwerdens den Börsen- oder Marktpreis erheblich zu beeinflussen, von der Veröffentlichung wahrscheinlic...

• WPapG § 6 Miteigentum am Sammelbestand, Verwaltungsbefugnis des Verwahrers bei der Sammelverwahrung (Law)

  ...uf Zwischenverwahrer sinngemäß anzuwenden.

• ViehVerkV 2007 § 6 Amtstierärztliche Untersuchung (Law)

  ...uftrieb auf Viehmärkte amtstierärztlich zu untersuchen. Die zuständige Behörde kann Ausnahmen genehmigen, soweit Belange der Tierseuchenbekämpfung nicht entgegenstehen. Soweit es aus Gründen der Tiers...

• VRV § 6 Sitzverlegung und Umwandlung von Vereinen (Law)

  ...ufnahme wird nach der Eintragung des Tages der Verschmelzung in das Registerblatt eines aufgenommenen Vereins dieses Registerblatt geschlossen. Dies gilt entsprechend bei einer Aufspaltung oder einem ...