• PostG 1998 § 2 Regulierung (Law)

  ...ssen der Kunden sowie die Wahrung des Postgeheimnisses, 2. die Sicherstellung eines chancengleichen und funktionsfähigen Wet...

• ProdSG 2011 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Sinne des Energiewirtschaftsgesetzes. Überwachungsbedürftige Anlagen stehen den Produkten im Sinne von Nummer 22 gleich, soweit sie nicht schon von Nummer 22 erfasst werden, ...

• RevjAusbV 2010 § 2 Dauer der Berufsausbildung (Law)

  ...sbildung dauert drei Jahre.

• PaßG 1986 § 2 Befreiung von der Paßpflicht (Law)

  ...s Bundesministerium des Innern kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates 1. Deutsche zur Erleichterung des Grenzübertritts i...

• SchKfmAusbV 2004 § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  ...sbildung dauert drei Jahre.

• SeeRVertO 1986 § 2 Zuständigkeit (Law)

  ...s Verteilungsverfahren ein Schiff, das in einem Schiffsregister im Geltungsbereich dieses Gesetzes eingetragen ist, so ist das Amtsgericht ausschließlich zuständig, bei dem das Schiffsregister geführt...

• SchSG § 2 Weitere Begriffsbestimmungen und Ausnahmen vom Anwendungsbereich (Law)

  ...2002 (BGBl. I S. 2555) in ihrer jeweils geltenden Fassung betrieben wird oder die auf Seeschifffahrtsstraßen oder im seewärts angrenzenden Bereich des deutschen Küstenmeeres gewerblich eingesetzt sind...

• PsychTh-APrV § 2 Praktische Tätigkeit (Law)

  ...Störungen mit Krankheitswert im Sinne des § 1 Abs. 3 Satz 1 des Psychotherapeutengesetzes sowie von Kenntnissen anderer Störungen, bei denen Psychotherapie nicht indiziert ist. Sie steht unter fachkun...

• RaumAAusbV 2004 § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  ...sbildung dauert drei Jahre.

• RebPflV 1986 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Standort (Standortveredelung) zur Bildung der oberirdischen Teile bestimmt sind; 5. veredelungsfähige Unterlagsreben: Teilstücke von Ruten o...

• TKÜV 2005 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Strafprozessordnung, § 8a Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 des Bundesverfassungsschutzgesetzes, auch in Verbindung mit § 4a des MAD-Gesetzes oder § 3 des BND-Gesetzes, § 20m des Bundeskriminalamtgesetzes, § 2...

• TPDesign/TSysPlAusbV § 2 Dauer der Berufsausbildung (Law)

  ...sbildungen dauern jeweils dreieinhalb Jahre.

• TrinkwV 2001 § 2 Anwendungsbereich (Law)

  ...s Mineralwasser im Sinne des § 2 der Mineral- und Tafelwasserverordnung, 2. Heilwasser im Sinne des § 2 Absatz 1 des Arzneimittelgesetzes, ...

• TspV 2013 § 2 Begriffsbestimmungen und anzuwendende Vorschriften (Law)

  ...2) Es gelten die Begriffsbestimmungen des § 1.01 der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung, soweit in Satz 2 nichts anderes bestimmt ist. Im Sinne dieser Verordnung sind ferner ...

• UmwStG 2006 § 2 Steuerliche Rückwirkung (Law)

  ...satz 1 Satz 5 des Einkommensteuergesetzes und einem EBITDA-Vortrag nach § 4h Absatz 1 Satz 3 des Einkommensteuergesetzes (Verlustnutzung) des übertragenden Rechtsträgers ist nur zulässig, wenn dem übe...

• UStG 1980 § 2 Unternehmer, Unternehmen (Law)

  ...soweit natürliche Personen, einzeln oder zusammengeschlossen, einem Unternehmen so eingegliedert sind, dass sie den Weisungen des Unternehmers zu folgen verpflichtet sind, ...

• THW-AbrV § 2 Anforderung und Durchführung von Hilfeleistungen (Law)

  ...sche Hilfe nach § 1 Absatz 2 Nummer 3 des THW-Gesetzes wird vom Technischen Hilfswerk auf schriftliche oder elektronische Anforderung der zuständigen Stellen geleistet. Liegt eine schriftliche oder el...

• Tier-LMHV § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...2/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über Lebensmittelhygiene (ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 1; L 226 vom 25.6.2004, S. 3; L 46 vom 21.2.2008, S. 51; L 58 vom 3.3.2009, S...

• TierImpfStKostV 2010 § 2 Gebührenverzeichnis (Law)

  ...stände und die Höhe der Gebühren ergeben sich aus dem Gebührenverzeichnis der Anlage.

• WasSiG § 2 Verpflichtung zu Maßnahmen der Vorsorge (Law)

  ...st in den Fällen des Absatzes 1 Nr. 1 bis 5 oder des Absatzes 2 Satz 2 der Inhaber nicht der Eigentümer oder Besitzer der Anlage oder des zu der Anlage gehörenden Grundstücks oder hat eine andere Pers...