• IGV-DG § 13 Häfen mit Kapazitäten nach Anlage 1 Teil B IGV (zu Artikel 13 Absatz 1, Artikel 19 Buchstabe a, Artikel 20 Absatz 1 in Verbindung mit Anlage 1 Teil B IGV) (Law)

  ...undesministerium für Gesundheit benennt die Häfen nach den Absätzen 1 und 2 gegenüber der Weltgesundheitsorganisation und teilt dies den jeweiligen Betreibern eines Hafens, den obersten Landesgesundhe...

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I D (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...undesbehörden, der Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbahn oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes, wenn ihnen kein Richteramt übertragen ist, für die Richter und Staatsanwälte der Besoldungsgrupp...

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...13 + Zulage (Nummer 27 Abs. 1 Buchstabe d der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B) oder R 1 1.360 ...

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...13 + Zulage (Nummer 27 Abs. 1 Buchstabe d der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B) oder R 1 .................... ...

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II D (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...undesbehörden, der Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbahn oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes, wenn ihnen kein Richteramt übertragen ist, für die Richter und Staatsanwälte der Besoldungsgrupp...

• AufenthV § 11 Verfahren der Ausstellung oder Verlängerung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland (Law)

  (1) Im Ausland darf ein Reiseausweis für Ausländer nur mit Zustimmung des Bundesministeriums des Innern oder der von ihm bestimmten Stelle ausgestellt werden. Dasselbe gilt für die zulässige Verlänger...

• BinSchPatentV 1998 § 11 Besondere Anforderungen für die Erteilung einer Fahrerlaubnis Fahrzeit, Fahrleistungen (Law)

  ...und der Rheinpatentverordnung erteiltes Großes Patent, Kleines Patent oder Kanalpenichenpatent oder 3. ein Befähigungszeugni...

• BinSchUO 2008 § 11 Überprüfung eines Fahrzeugs, einer schwimmenden Anlage oder eines Schwimmkörpers (Law)

  ...13 vorgesehenen Regelungen anzuwenden.

• EG-FGV 2011 § 11 Erteilung der nationalen Kleinserien-Typgenehmigung (Law)

  ...und die in Anlage XII Teil A Abschnitt 2 der Richtlinie 2007/46/EG genannten höchstzulässigen Stückzahlen nicht überschritten werden. Der Einhaltung einzelner in Anhang IV oder Anhang XI der Richtlini...

• MitbestGWO 1 2002 § 11 Einsprüche gegen die Richtigkeit der Wählerliste (Law)

  ...und 3 schriftlich beim Betriebswahlvorstand eingelegt werden. Einsprüche gegen Berichtigungen und Ergänzungen der Wählerliste können nur innerhalb von einer Woche seit der Berichtigung oder der Ergänz...

• MitbestGWO 2 2002 § 11 Übersendung der Wählerliste (Law)

  ...und teilt ihm die Zahlen der in der Regel im Betrieb beschäftigten in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer und leitenden Angestellten mit. Ist nach § 10 Abs. 1 die Änderung der Wähl...

• ZuV 2007 § 11 Zuteilung für Anlagen auf Basis angemeldeter Emissionen (Law)

  ...und somit Veränderungen der Produktionsmenge aufgrund geringerer oder höherer Kapazitätsauslastungen der Anlage und dadurch bedingten Veränderungen der durchschnittlichen jährlichen Kohlendioxid-Emiss...

• SchaumwZwStG 2009 § 11 Beförderungen aus anderen, in andere oder über andere Mitgliedstaaten (Law)

  ...undesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates zur Sicherung des Steueraufkommens Vorschriften zu den Absätzen 1 bis 4, insbesondere zur Sicherhe...

• TierImpfStV 2006 § 11 Verwendung von Tieren zur Herstellung oder Prüfung von Mitteln (Law)

  ...und nicht an Krankheiten leiden, die die Beschaffenheit der Mittel so beeinflussen können, dass bei deren Anwendung gesundheitliche Gefahren zu befürchten sind. (2) Tiere, die zur Herstellun...

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I B (Anlage V des BBesG) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 125 Ortszuschlag (Monatsbeträge in DM) ...

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...undstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 133 Ortszuschlag (Monatsbeträge in DM) ...

• BDSG 1990 § 11 Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten im Auftrag (Law)

  ...und 11, Abs. 2 Nr. 1 bis 3 und Abs. 3 sowie § 44 nur die Vorschriften über die Datenschutzkontrolle oder die Aufsicht, und zwar für 1. ...

• BioSt-NachV § 11 Nachweis über die Erfüllung der Anforderungen für die Vergütung (Law)

  ...und 2 in Verbindung mit den §§ 4 bis 8 durch die Vorlage eines Nachweises nach § 14 und 2. für § 3 Absatz 1 Nummer 3 durch die Vorlage einer...

• LMRStV 2006 § 11 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) Nr. 609/2013 (Law)

  ...und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen Artikel 4 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 609/2013 Säuglingsanfangsnahrung oder Fo...

• MitbestGWO 3 2002 § 11 Übersendung der Wählerliste (Law)

  ...und teilt ihm die Zahlen der in der Regel im Betrieb beschäftigten in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer und leitenden Angestellten mit. Ist nach § 10 Abs. 1 die Änderung der Wähl...