• SchSiAusbV 2008 § 5 Abschlussprüfung (Law)

  ...ausbildung wesentlichen Lehrstoff vertraut ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu legen. Dabei sollen Qualifikationen, die bereits Gegenstand von Teil 1 der Abschlussprüfung waren, in Teil 2 der ...

• TrinkwV 2001 § 5 Mikrobiologische Anforderungen (Law)

  ...aber einer Wasserversorgungs- oder Wassergewinnungsanlage oder ein von ihnen Beauftragter hinsichtlich mikrobieller Belastungen des Rohwassers Tatsachen feststellen, die zum Auftreten einer übertragba...

• TWirtAusbV 2005 § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Arbeits- und Tarifrecht, 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, ...

• UStDV 1980 § 5 Kurze Straßenstrecken im Inland (Law)

  ...aftfahrzeugen sind inländische Streckenanteile, die in einer Fahrtrichtung nicht länger als 10 Kilometer sind, als ausländische Beförderungsstrecken anzusehen. § 6 bleibt unberührt.

• VerkKfmAusbV 1999 § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• Tier-LMHV § 5 Verbote und Beschränkungen (Law)

  ...ach Maßgabe des Satzes 3 auf der Verpackung oder Umhüllung anzugeben. Für die Art und Weise der Kennzeichnung gelten Artikel 12 Absatz 1 und 2 und Artikel 13 Absatz 1 bis 3 der Verordnung (EU) Nr. 116...

• TierImpfStV 2006 § 5 Sachkundige Personen (Law)

  ...armazie, der pharmazeutischen Chemie oder der pharmazeutischen Technologie muss darüber hinaus ausreichende Erfahrung im Umgang mit exotischen Tierseuchenerregern haben, sofern die Herstellungserlaubn...

• TierSchNutztV § 5 Allgemeine Anforderungen an das Halten von Kälbern (Law)

  ...ach Maßgabe der folgenden Vorschriften sowie der §§ 6 bis 10 gehalten werden: 1. Kälber dürfen nicht mehr als unvermeidbar mit Harn oder Kot ...

• VerpackV 1998 § 5 Rücknahmepflichten für Umverpackungen (Law)

  ...aren in Umverpackungen anbieten, sind verpflichtet, bei der Abgabe der Waren an Endverbraucher die Umverpackungen zu entfernen oder dem Endverbraucher in der Verkaufsstelle oder auf dem zur Verkaufsst...

• VwFAngAusbV 1999 § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• UKlaG § 5 Anwendung der Zivilprozessordnung und anderer Vorschriften (Law)

  Auf das Verfahren sind die Vorschriften der Zivilprozessordnung und § 12 Absatz 1, 2, 4 und 5 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb anzuwenden, soweit sich aus diesem Gesetz nicht etwas anderes...

• SGB 8 § 5 Wunsch- und Wahlrecht (Law)

  ...arungen nach § 78b bestehen, so soll der Wahl nur entsprochen werden, wenn die Erbringung der Leistung in dieser Einrichtung im Einzelfall oder nach Maßgabe des Hilfeplans (§ 36) geboten ist. ...

• SGB 9 § 5 Leistungsgruppen (Law)

  ...abilitation, 2. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, 3. ...

• SiebdrAusbV 2011 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen. (3) Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnach...

• SpedKfmAusbV 2004 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abwei...

• SPV § 5 Entschädigungs- und Ausgleichsliste, unübersichtliche Belastungsverhältnisse (Law)

  ...aßt der Bescheid unbeschadet des § 15 Abs. 6 des Bodensonderungsgesetzes auch eine Entschädigungs- und Ausgleichsliste. (2) In den Fällen des Absatzes 1 sind, wenn Verwirrung zu besorgen ist...

• SystElektronAusbV 2008 § 5 Gesellenprüfung (Law)

  ...ausbildung wesentlichen Lehrstoff vertraut ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu legen. Dabei sollen die Qualifikationen, die bereits Gegenstand von Teil 1 der Gesellenprüfung waren, in Teil 2 d...

• TabStV 2010 § 5 Antrag auf Erlaubnis als Steuerlagerinhaber (Law)

  ...auptzollamt mit dem Antrag nach Absatz 1 vorzulegen. Die zweite Ausfertigung ist dem Hauptzollamt Bielefeld unverzüglich vorzulegen. Das Hauptzollamt Bielefeld kann Muster der Tabakwaren anfordern. ...

• TexRAusbV 2002 § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• SteinAusbV 2003 § 5 Berufsausbildung in überbetrieblichen Ausbildungsstätten (Law)

  ...aus Abschnitt I laufende Nummer 8 Buchstaben a bis f, laufende Nummer 10 Buchstaben a bis f, laufende Nummer 11 Buchstaben a bis i, laufende Nummer 12 Buchstaben a bis e, laufende Nummer 13 Buchstaben...