• GtDWSVVDV § 10 Beurteilung (Law)

  ...§ 6 Absatz 1 und 3 gilt entsprechend. Kann eine Leistung auf Grund ihrer Art nicht mit Punkten bewertet werden, werden die Rangpunkte anhand der Erläuterung vergeben. (3) Die Beurteilung ist...

• HdlRegVfg § 10 Einsichtnahme (Law)

  ...§ 9 Abs. 1 des Handelsgesetzbuchs zulässige Einsicht nicht überschreitet und Veränderungen an dem Inhalt des Handelsregisters nicht vorgenommen werden können. (3) Über das Datensichtgerät is...

• GenRegV § 10 (weggefallen) (Law)

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• KSVG § 10 (Law)

  ...§ 6 Abs. 3a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch in Verbindung mit § 5 Abs. 1 Nr. 4 versicherungsfrei oder nach den §§ 6 oder 7 von der Versicherungspflicht befreit und bei einem privaten Krankenversic...

• ImmoWertV § 10 Bodenrichtwerte (Law)

  ...§ 196 des Baugesetzbuchs) sind vorrangig im Vergleichswertverfahren (§ 15) zu ermitteln. Findet sich keine ausreichende Zahl von Vergleichspreisen, kann der Bodenrichtwert auch mit Hilfe deduktiver Ve...

• KerIndAusbV § 10 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...10. Trocknen und Brennen, 11. Durchführen qualitätssichernder Maßnahmen, ...

• LwVfG § 10 (Law)

  Örtlich zuständig ist das Amtsgericht, in dessen Bezirk die Hofstelle liegt. Ist eine Hofstelle nicht vorhanden, so ist das Amtsgericht örtlich zuständig, in dessen Bezirk die Grundstücke ganz oder zu...

• MbBO § 10 Baubeginn (Law)

  Mit der Ausführung genehmigter Baumaßnahmen darf erst begonnen werden, wenn 1. die bauaufsichtliche Genehmigung zugestellt worde...

• MusikfachhAusbV § 10 Zusatzqualifikationen (Law)

  ...§ 4 Absatz 2 Abschnitt B können als Zusatzqualifikationen vermittelt werden. (2) Für die Vermittlung der Zusatzqualifikationen gilt die in der Anlage 1 Abschnitt B enthaltene sachliche Glied...

• LebensMAusbV § 10 Abschlussprüfung (Law)

  (1) Die Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die...

• LeuchtrAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• LKWÜberlStVAusnV § 10 Transportweg (Law)

  ...§ 3 Satz 1 Nummer 2 bis 5 dürfen am Straßenverkehr nur teilnehmen, wenn jeweils vor Fahrtantritt sich der Fahrer davon überzeugt hat, dass keine Sperrungen und Umleitungen auf der zugelassenen Transpo...

• PBefAusglV § 10 Vorauszahlungen (Law)

  (1) Die Unternehmer erhalten auf den Ausgleichsbetrag auf Antrag für das laufende Kalenderjahr Vorauszahlungen in Höhe von insgesamt 80 vom Hundert des zuletzt für ein Jahr festgesetzten Ausgleichsbet...

• PBV § 10 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  Ordnungswidrig im Sinne des § 334 Abs. 1 Nr. 6 des Handelsgesetzbuchs handelt, wer als Mitglied des vertretungsberechtigten Organs oder des Aufsichtsrats einer Pflegeeinrichtung, die Kapi...

• SpiritV § 10 Begriffsbestimmungen (Law)

  (1) Weinähnliche Getränke sind alkoholhaltige Getränke, die durch teilweise oder vollständige alkoholische Gärung aus Fruchtsaft, Fruchtmark, jeweils auch in konzentrierter Form, oder Maische von fris...

• StromNZV § 10 Verlustenergie (Law)

  ...100.000 Kunden unmittelbar oder mittelbar angeschlossen sind. (2) Die Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen sind verpflichtet, einen Bilanzkreis zu führen, der ausschließlich den Ausg...

• TÄHAV § 10 Abgabebehältnisse (Law)

  ...§§ 10 und 11 des Arzneimittelgesetzes zu kennzeichnen. Abweichend von Satz 1 dürfen vom Tierarzt in unveränderter Form umgefüllte oder abgepackte Arzneimittel abgegeben werden, soweit die Anforderunge...

• ZVG § 10 (Law)

  ...§ 112 Abs. 1 und der §§ 113 und 116 des Gesetzes über den Lastenausgleich vom 14. August 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 446) bleiben unberührt; 4. ...

• ZÄPrO § 10 (Law)

  ...§ 2 Abs. 1 Nr. 2 oder 3 des Gesetzes über die Ausübung der Zahnheilkunde führen würde. (2) Die Entscheidung nach Absatz 1...

• RSAV § 10 Beitragsbedarf (Law)

  ...§ 6) sind in jeder Versichertengruppe (§ 2) mit der Zahl der Versichertenjahre (§ 3) zu vervielfachen. 2. Die Ergebnisse nac...