• SÜG § 11 Datenerhebung (Law)

  ...onenbezogenen Daten bei der betroffenen Person oder bei der mitbetroffenen Person. Reicht diese Erhebung nicht aus oder stehen ihr schutzwürdige Interessen der betroffenen Person oder der mitbetroffen...

• SchfHwG § 11 Vertretung (Law)

  ...ollmächtigte Bezirksschornsteinfeger voraussichtlich weniger als einen Monat verhindert, hat er eine Vertretung durch eine der nach Absatz 1 benannten Personen eigenständig zu veranlassen. (...

• SchKiSpV § 11 (Law)

  ...omplexen Wohnungsbau verbindliche Bemessungsrichtwerte anzuwenden. Je 1.000 Einwohner sind durchschnittlich 45 bis 53 Schülerspeiseplätze und 200 Portionen Speisenproduktionskapazität zu planen. ...

• SchleusV § 11 Schadensmeldung (Law)

  Wer in den Schleusenbereichen Schaden verursacht, hat dies unverzüglich der Schleusenaufsicht anzuzeigen.

• SchRegO § 11 (Law)

  ...olution A.600 (15) vom 19. November 1987 der Internationalen Seeschiffahrts-Organisation (IMO) vergebene Schiffsidentifikationsnummer (IMO-Nummer), sofern sie sich aus dem Meßbrief oder einer entsprec...

• TourKfmAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.

• UmweltHG § 11 Mitverschulden (Law)

  ...o gilt § 254 des Bürgerlichen Gesetzbuchs; im Falle der Sachbeschädigung steht das Verschulden desjenigen, der die tatsächliche Gewalt über die Sache ausübt, dem Verschulden des Geschädigten gleich. ...

• VergoldAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• VerifZusAusfG § 11 Sonderinspektion (Law)

  ...1) Die Sonderinspektion erfolgt, 1. um die in einem Sonderbericht nach Artikel 17 der Kommissionsverordnung enthaltenen Angaben, die die Geme...

• WoFG § 11 Förderempfänger (Law)

  ...1) Empfänger der Förderung ist 1. bei Maßnahmen des Wohnungsbaus und der Modernisierung derjenige, der das Bauvorhaben für eigene oder fremde...

• ThermMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...ordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• WaStrÜbgVtr § 11 (Law)

  ...om- und Schiffahrtspolizei und hinsichtlich der sonstigen auf den Verkehr bezüglichen Befugnisse sowie hinsichtlich der Seezeichen und des Lotsenwesens gehen mit dem 1. April 1921 auf das Reich über. ...

• BÄO § 11 (Law)

  ...ordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Entgelte für ärztliche Tätigkeit in einer Gebührenordnung zu regeln. In dieser Gebührenordnung sind Mindest- und Höchstsätze für die ärztlichen Leistungen fe...

• BBankG § 11 Vertretung (Law)

  ...orstand vertreten. § 31 Abs. 2 und § 41 Abs. 4 bleiben unberührt. (2) Willenserklärungen sind für die Deutsche Bundesbank verbindlich, wenn sie von zwei Mitgliedern des Vorstands oder von zw...

• AuslSchuldAbkAG § 11 (Law)

  ...Oberlandesgerichte errichtet, so kann die Landesregierung durch Rechtsverordnung auch die Aufgaben, die nach diesem Abschnitt den Oberlandesgerichten zufallen, einem oder einigen Oberlandesgerichten o...

• BBodSchG § 11 Erfassung (Law)

  Die Länder können die Erfassung der Altlasten und altlastverdächtigen Flächen regeln.

• BedGgstV § 11 Untersuchungsverfahren (Law)

  ...10 genannten Untersuchungen sind nach den dort aufgeführten Untersuchungsverfahren durchzuführen.

• ArbGG § 11 Prozessvertretung (Law)

  ...1 und 3 und Absatz 5 gelten entsprechend. Das von dem Beistand Vorgetragene gilt als von der Partei vorgebracht, soweit es nicht von dieser sofort widerrufen oder berichtigt wird.

• BinSchG § 11 Ordnungswidrigkeitendatei (Law)

  ...olgung von Straftaten nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. November 1980 (BGBl. I S. 2506), zuletzt geändert durch Artikel 10 des Gesetzes vom 28. Oktober 1994...

• BergMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.