• BWaldG § 12 Schutzwald (Law)

  ...oder Verhütung von Gefahren, erheblichen Nachteilen oder erheblichen Belästigungen für die Allgemeinheit notwendig ist, bestimmte forstliche Maßnahmen durchzuführen oder zu unterlassen. Die Erklärung ...

• FzgLackAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.

• GBVfg § 12 (Law)

  ...on der Vormerkung betroffene Recht eingetragen ist. (2) Diese Vorschriften sind bei der Eintragung eines Widerspruchs ent...

• FRG § 12 (Law)

  ...oder eine Berufskrankheit nach § 5 zu gewähren ist, ruht, solange sich der Berechtigte außerhalb der Bundesrepublik Deutschland gewöhnlich aufhält. Die Gewährung von Sachleistungen in Gebiete außerhal...

• GrdstVG § 12 (Law)

  ...oraussetzungen vor, unter denen nach dem Reichssiedlungsgesetz das Vorkaufsrecht ausgeübt werden kann, so hat die Genehmigungsbehörde, bevor sie über den Antrag auf Genehmigung entscheidet, den Vertra...

• GVG § 12 (Law)

  ...ordentliche Gerichtsbarkeit wird durch Amtsgerichte, Landgerichte, Oberlandesgerichte und durch den Bundesgerichtshof (den obersten Gerichtshof des Bundes für das Gebiet der ordentlichen Gerichtsbarke...

• GetrAuVÜV § 12 (Law)

  (weggefallen)

• FamGKG § 12 Grundsatz (Law)

  ...ozessordnung und dieses Gesetz es gestatten, darf die Tätigkeit des Familiengerichts von der Sicherstellung oder Zahlung der Kosten nicht abhängig gemacht werden.

• FGO § 12 (Law)

  ...orderlichen Anzahl von Urkundsbeamten besetzt.

• HolzbhAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• HotelMeistPrV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 1. Oktober 2003 in Kraft.

• HZInstrmMAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• KOVErstV § 12 (Law)

  ...oder mit einzelnen von ihnen vereinbaren, daß die von ihm zu erstattenden Aufwendungen ganz oder teilweise pauschal abgegolten werden.

• LWLogAusbV § 12 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...on dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. ...

• LwVfG § 12 (Law)

  ...ozeßordnung ist entsprechend anzuwenden. (2) Wird in einem Rechtsstreit eine Angelegenheit des § 1 Nr. 1 oder Nr. 2 bis 6 anhängig gemacht, so hat das Prozeßgericht die Sache insoweit an das...

• LuftFzgG § 12 (Law)

  ...oder dessen Recht von der Vormerkung betroffen wird, eine Einrede zu, durch welche die Geltendmachung des durch die Vormerkung gesicherten Anspruchs dauernd ausgeschlossen wird, so kann er von dem Glä...

• LeuchtrAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 1. August 1986 in Kraft.

• SachenRBerG § 12 Bebauung (Law)

  ...on, sofern sie sich über einen Zeitraum von höchstens drei Jahren erstreckt haben. Für die Zeit vom Abschluss des Überlassungsvertrages bis zum Ablauf des 2. Oktober 1990 sind unabhängig vom Zeitpunkt...

• NatPDrömlV § 12 Schlußbestimmung (Law)

  ...ordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

• NatPMüritzV § 12 Schlußbestimmung (Law)

  ...ordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.