-
PStV § 14 Berechtigungskonzept (Law)
...richtetes zentrales Personenstandsregister wird durch Rechtsverordnung der Landesregierung geregelt. Die Ermächtigung kann durch Rechtsverordnung auf oberste Landesbehörden übertragen werden. ...
-
VerkStatG § 14 Berichtszeitraum (Law)
...richtsjahr für die jährlichen Erhebungen nach § 1 Nr. 5 und 6 ist das dem Zeitpunkt der Erhebung vorangegangene Kalenderjahr oder das im vorangegangenen Kalenderjahr abgelaufene Geschäftsjahr. ...
-
VersVermV § 14 Aufzeichnungspflicht (Law)
...rdem müssen Kopien der Bürgschaftsurkunde und des Versicherungsscheins in den Unterlagen vorhanden sein. (3) Der Versicherungsberater hat darüber hinaus Aufzeichnungen über Art un...
-
WOSprAuG § 14 Wahlniederschrift (Law)
...r in den Sprecherausschuß gewählten Bewerber; 7. gegebenenfalls besondere während der Wahl des Sprecherausschusses eingetret...
-
ScheckG Art 11 (Law)
...rschrift als Vertreter eines anderen setzt, ohne hierzu ermächtigt zu sein, haftet selbst scheckmäßig und hat, wenn er den Scheck einlöst, dieselben Rechte, die der angeblich Vertretene haben würde. D...
-
SGB 11 Inhaltsübersicht (Law)
...rderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen und des Ehrenamts, Verordnungsermächtigung § 45d Förderung der Sel...
-
PreisLS Nr 14 Sonderbetriebsmittel (Law)
...r Liefergegenstände als Sonderkosten der Fertigung zu verrechnen. (3) Der Verlauf und Stand der Tilgung durch die auf Liefergegenstände verrechneten Anteile müssen buch- oder karteimäßig nac...
-
WG Art 11 (Law)
...r in den Wechsel die Worte "nicht an Order" oder einen gleichbedeutenden Vermerk aufgenommen, so kann der Wechsel nur in der Form und mit den Wirkungen einer gewöhnlichen Abtretung übertrage...
-
BauWiAusbV 1999 Anlage 14 (zu § 74) (Law)
...renquellen beim Ausheben von Baugruben und Gräben sowie bei deren Verbau erkennen und vermeiden, insbesondere Einsturzgefahr, Wassereinbruch, Gasaustritt, Haltbarkeit des Verbaus und Zustand des Verba...
-
AbwV Anhang 14 Trocknung pflanzlicher Produkte für die Futtermittelherstellung (Law)
...r direkten und indirekten Trocknung pflanzlicher Produkte für die Futtermittelherstellung stammt. (2) Dieser Anhang gilt nicht für Abwasser aus der Trocknung pflanzlicher Prod...
-
EinigVtr Art 14 Gemeinsame Einrichtungen der Länder (Law)
...rgangsweise Weiterführung für die Erfüllung der Aufgaben der Länder unerläßlich ist. (2) Die gemeinsamen Einrichtungen der Länder unterstehen bis zur Wahl der Ministerpräsidenten der Länder ...
-
DiätV Anlage 14 (weggefallen) (Law)
-
-
SeeStrO 1972 Regel 14 Entgegengesetzte Kurse (Law)
...rs nach Steuerbord so ändern, daß sie einander an Backbordseite passieren. b) Eine solche Lage muß angenommen werden, wenn ein Fahrzeug das andere recht voraus oder fast rech...
-
SGB 6 Anlage 14 (Law)
...roduzierende Bereiche Tabelle 12 Produzierendes Handwerk Tabelle 13 ...
-
BBhV Anlage 14 (zu § 41 Absatz 3) (Law)
...r erkrankten Person zugerechnet werden. Dagegen werden die Kosten einer sich als prädiktiver Gentest darstellenden Genanalyse der Indexperson der gesunden ratsuchenden Person zugerechnet. Ein prädikti...
-
BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 14 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...rwendung bei obersten Bundesbehörden oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes, wenn ihnen kein Richteramt übertragen ist, für die Richter und Staatsanwälte der Besoldungsgruppe(n) ...
-
WWSUVtr Art 14 Strukturanpassung der Unternehmen (Law)
...Republik zu fördern, wird die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik im Rahmen der haushaltspolitischen Möglichkeiten während einer Übergangszeit Maßnahmen ergreifen, die eine rasche struktur...
-
FRG Anlage 11 (Law)
...rchschnittliche Bruttojahresarbeitsentgelte der weiblichen Versicherten der Rentenversicherung der Angestellten -in RM/DM - ...
-
Grundgesetz Artikel 11 (Law)
...r eines Landes, zur Bekämpfung von Seuchengefahr, Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen, zum Schutze der Jugend vor Verwahrlosung oder um strafbaren Handlungen vorzubeugen, erforder...
-
AAppO Anlage 14 (zu § 18 Abs. 3) (Law)
...rie, Geriatrie, bei Patienten mit eingeschränkter Organfunktion, Multimorbidität; Bedeutung von Darreichungsform und -weg für die Therapie; Dialyseverfahren; Besonderheiten bestimmter Therapieregime, ...