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LAP-htVerwDV § 44 Schwerpunktgebiete, Einstellungsvoraussetzungen (Law)
...rungs-, Telekommunikations- und Elektrotechnik (S). (2) Es werden nur Bewerberinnen und Bewerber eingestellt, die gemäß § 5 Nummer 2 ein abgeschlossene...
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LAP-gDBNDV § 44 Laufbahnwechsel (Law)
...rund ihrer bisherigen Befähigung und Tätigkeit zuerkannt werden, wenn sie in den Aufgaben der neuen Laufbahn erfolgreich unterwiesen worden sind. Der Bundesnachrichtendienst stellt fest, ob die Unterw...
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LAP-gehDAAV 2004 § 44 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
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SGB 1 § 44 Verzinsung (Law)
...2) Die Verzinsung beginnt frühestens nach Ablauf von sechs Kalendermonaten nach Eingang des vollständigen Leistungsantrags beim zuständigen Leistungsträger, beim Fehlen eines Antrags nach Ablauf eines...
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SGB 10 § 44 Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes (Law)
...ruht, die der Betroffene vorsätzlich in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig gemacht hat. (2) Im Übrigen ist ein rechtswidriger nicht begünstigender Verwaltungsakt, auch nachd...
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RÜG § 44 Beginn, Änderung und Ende von Renten (Law)
...rung und Ende von Renten des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch sind entsprechend anzuwenden. (2) Beginnt der Anspruch auf eine Rente wegen Alters während des Bezugs einer Rente wegen verminde...
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RechVersV § 44 Sonstige versicherungstechnische Aufwendungen für eigene Rechnung (Law)
...rungstechnische Aufwendungen für eigene Rechnung" sind die versicherungstechnischen Aufwendungen auszuweisen, die einem anderen Posten nicht zugeordnet werden können. Hierzu gehören insbesondere:...
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TKG 2004 § 44 Anspruch auf Schadensersatz und Unterlassung (Law)
...288 und 289 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs finden entsprechende Anwendung. (2) Wer in anderer Weise als durch Verwendung oder Empfehlung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegen Vorsc...
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UmwG 1995 § 44 Prüfung der Verschmelzung (Law)
...2 ist der Verschmelzungsvertrag oder sein Entwurf für eine Personenhandelsgesellschaft nach den §§ 9 bis 12 zu prüfen, wenn dies einer ihrer Gesellschafter innerhalb einer Frist von einer Woche verlan...
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StPO § 44 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Fristversäumung (Law)
...rung nach den § 35a Satz 1 und 2, § 319 Abs. 2 Satz 3 oder nach § 346 Abs. 2 Satz 3 unterblieben ist.
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WHG 2009 § 44 Bewirtschaftungsziele für Küstengewässer (Law)
...2 gelten die §§ 27 bis 31 entsprechend. Seewärts der in § 7 Absatz 5 Satz 2 genannten Linie gelten die §§ 27 bis 31 in den Küstengewässern entsprechend, soweit ein guter chemischer Zustand zu erreiche...
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SGB 6 § 85 Entgeltpunkte für ständige Arbeiten unter Tage (Leistungszuschlag) (Law)
...rung bezogen worden ist. (2) Die zusätzlichen Entgeltpunkte werden den Kalendermonaten mit ständigen Arbeiten unter Tage zu gleichen Teilen zugeordnet.
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BBG 2009 § 44 Dienstunfähigkeit (Law)
...Ruhestand wird nicht versetzt, wer anderweitig verwendbar ist. (2) Eine anderweitige Verwendung ist möglich, wenn ein anderes Amt, auch einer anderen Laufbahn, übertragen werden kann. Die Üb...
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ÄApprO 2002 § 44 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...27. April 2002 (BGBl. I S. 1467), außer Kraft.
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BHO § 44 Zuwendungen, Verwaltung von Mitteln oder Vermögensgegenständen (Law)
(1) Zuwendungen dürfen nur unter den Voraussetzungen des § 23 gewährt werden. Dabei ist zu bestimmen, wie die zweckentsprechende Verwendung der Zuwendungen nachzuweisen ist. Außerdem ist ein Prüfungsr...
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FahrlG § 44 Verarbeitung und Nutzung der Daten für wissenschaftliche und statistische Zwecke (Law)
...2. zu statistischen Zwecken § 38a des Straßenverkehrsgesetzes entsprechend.
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BrennO 1998 § 44 (weggefallen) (Law)
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HGrG § 44 Prüfung staatlicher Betätigung bei privatrechtlichen Unternehmen (Law)
...rundsätze. (2) Absatz 1 gilt entsprechend bei Genossenschaften, in denen der Bund oder das Land Mitglied ist.
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KFürsV § 44 Ausschluss des Einsatzes von Vermögen (Law)
...rufsschadens- und Schadensausgleich um 60 vom Hundert, 2. bei sonstigen Schwerbeschädigten und Hinterbliebenen um 30 vom Hundert und ...
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LuftPersV § 44 Erteilung und Umfang des Luftfahrerscheins für Luftsportgeräteführer (Law)
...rung einer Berechtigung und bei einer sonstigen Änderung der eingetragenen Daten wird der Luftfahrerschein vom Beauftragten nach § 31c des Luftverkehrsgesetzes neu ausgestellt. (2) Der Luftf...