SprengV 1 § 49 (Law)

...2013 anzuwenden; § 41 Absatz 5a und § 42 Absatz 1 Nummer 5 sind ab dem 5. April 2015 anzuwenden. (2) Explosivstoffe, die bis zum 4. April 2013 ohne die nach § 17 Absatz 1 bis 3 ...

SVWO 1997 § 49 (Law)

(weggefallen)

TAppV § 49 Innere Medizin (Law)

In dem Prüfungsfach Innere Medizin haben die Studierenden ein an einer inneren Krankheit oder ein an einer Hautkrankheit leidendes Tier oder mehrere solcher Tiere zu untersuchen, die Diagnose unter Ei...

StGB § 49 Besondere gesetzliche Milderungsgründe (Law)

...rung nach dieser Vorschrift vorgeschrieben oder zugelassen, so gilt für die Milderung folgendes: 1. An die Stelle von lebenslanger Freiheitss...

KSVG (XXXX) §§ 52a bis 54 (weggefallen) (Law)

GewO (XXXX) §§ 53 bis 54 (weggefallen) (Law)

SGG (XXXX) §§ 48 und 49 (weggefallen) (Law)

AsylVfG 1992 § 54 Unterrichtung des Bundesamtes (Law)

...2. eine Ausschreibung zur Aufenthaltsermittlung mit.

EuWO 1988 § 54 Wahl in Sonderwahlbezirken (Law)

...2) Es ist zulässig, für die verschiedenen Teile eines Sonderwahlbezirks verschiedene Personen als Beisitzer des Wahlvorstandes zu bestellen. (3) Die Gemeindebehörde bestimmt im Einvernehmen ...

GKG 2004 § 54 Zwangsversteigerung (Law)

...rung von Grundstücken sind die Gebühren für das Verfahren im Allgemeinen und für die Abhaltung des Versteigerungstermins nach dem gemäß § 74a Absatz 5 des Gesetzes über die Zwangsversteigerung und die...

MarkenG § 54 Löschungsverfahren vor dem Patentamt wegen absoluter Schutzhindernisse (Law)

...2) Wird ein Antrag auf Löschung gestellt oder wird ein Löschungsverfahren von Amts wegen eingeleitet, so unterrichtet das Patentamt den Inhaber der eingetragenen Marke hierüber. Widerspricht er der Lö...

KFürsV § 54 Dauer der Leistungen, Leistungen von Amts wegen (Law)

...2) Leistungen der Kriegsopferfürsorge sind von Amts wegen zu erbringen, wenn die anspruchsbegründenden Tatsachen dem Träger der Kriegsopferfürsorge bekannt sind und Beschädigte oder Hinterbliebene dem...

SGB 10 § 54 Vergleichsvertrag (Law)

...2) § 53 Abs. 2 gilt im Fall des Absatzes 1 nicht.

SGB 11 § 54 Grundsatz (Law)

...rung werden durch Beiträge sowie sonstige Einnahmen gedeckt. (2) Die Beiträge werden nach einem Vomhundertsatz (Beitragssatz) von den beitragspflichtigen Einnahmen der Mitglieder bis zur Bei...

SGB 12 § 54 Leistungen der Eingliederungshilfe (Law)

...rung oder der Bundesagentur für Arbeit. (2) Erhalten behinderte oder von einer Behinderung bedrohte Menschen in einer stationären Einrichtung Leistungen der Eingliederungshilfe, k...

SchaumwZwStV 2010 § 54 Übergangsregelungen (Law)

...2011 begonnen worden sind, 2. von Schaumwein oder Zwischenerzeugnissen unter Steueraussetzung im Steuergebiet, die vor dem 1. Januar 2012 be...

TKG 2004 § 54 Frequenznutzung (Law)

...2 genannten Regulierungsziele. Soweit Belange der öffentlichen Sicherheit und die dem Rundfunk auf der Grundlage der rundfunkrechtlichen Festlegungen zustehenden Kapazitäten für die Übertragung von Ru...

StVZO 2012 § 54 Fahrtrichtungsanzeiger (Law)

...2 gelten nicht für Fahrtrichtungsanzeiger, die nach § 49a Absatz 9 und 10 abnehmbar sein dürfen. (2) Sind Fahrtrichtungsanzeiger nicht im Blickfeld des Führers angebracht, so muss ihre Wirks...

AufenthG 2004 § 54 Ausweisungsinteresse (Law)

...rurteilt worden ist oder bei der letzten rechtskräftigen Verurteilung Sicherungsverwahrung angeordnet worden ist, 1a. wegen einer oder mehre...

BGSG 1994 § 54 Verjährung des Ausgleichsanspruchs (Law)

...ruch auf den Ausgleich verjährt in drei Jahren von dem Zeitpunkt an, in welchem der Geschädigte, im Falle des § 53 der Anspruchsberechtigte, von dem Schaden und dem zum Ausgleich Verpflichteten Kenntn...