• LWLogAusbV § 13 Zwischenprüfung (Law)

  ...für das erste Ausbildungsjahr aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend dem Rahmenlehrplan zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbil...

• MbBO § 13 Linienführung (Law)

  ...führung des Fahrwegs soll fahrdynamisch günstig sein und hohe Geschwindigkeiten zulassen. (2) Die Längsneigung des Fahrwegs darf 100 v.T. nicht überschreiten. In Bereichen, in denen stehende...

• KäseV § 13 Kochkäse (Law)

  ...f das Fertigerzeugnis, und an anderen Milcherzeugnissen nur Sahne (Rahm), Butter oder Butterschmalz verwendet worden sind.

• KHBV § 13 (Inkrafttreten) (Law)

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• MOG § 13 Sicherheiten (Law)

  ...fordern, Vorschriften zu erlassen über Art, Höhe und Verfahren bei Sicherheiten, Kautionen und Garantien (Sicherheiten), insbesondere über Gestellung, Verwaltung, Freigabe und Verfall. § 6 Absatz 4 un...

• NDAV § 13 Gasanlage (Law)

  ...führt werden; im Interesse des Anschlussnehmers darf der Netzbetreiber eine Eintragung in das Installateurverzeichnis nur von dem Nachweis einer ausreichenden fachlichen Qualifikation für die Durchfüh...

• UmstG § 13 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...f Reichsmark, Rentenmark oder Goldmark lauten oder nach den vor dem Inkrafttreten des Währungsgesetzes in Geltung gewesenen Vorschriften in Reichsmark zu erfüllen gewesen wären. Auf Reichsmarkverbindl...

• SGG § 13 (Law)

  ...f den Zeitpunkt ihrer Berufung mit dem Ende der laufenden Amtsperiode. (3) Die ehrenamtlichen Richter bleiben nach Ablauf ihrer Amtszeit im Amt, bis ihre Nachfolger berufen sind. Erneute Ber...

• SPV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...ft.

• StBDV § 13 (Law)

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• StromNEV § 13 Kostenstellen (Law)

  ...f die Kostenstellen nach Anlage 2 zu verteilen. Die Bildung von Hilfskostenstellen ist zulässig.

• TÄHAV § 13 Nachweispflicht (Law)

  ...für die Prüfung Aufzeichnungen in einem Prüfungsbuch oder auf Karteikarten oder Prüfungsberichte, wenn die Prüfung nicht in der tierärztlichen Hausapotheke durchgeführt worden ist; die Aufzeichnungen ...

• TEIV § 13 Mitwirkungspflichten (Law)

  ...f dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland 1. Eisenbahnen oder Halter von Fahrzeugen mit Sitz im Inland oder 2....

• PatG § 13 (Law)

  ...findung im Interesse der öffentlichen Wohlfahrt benutzt werden soll. Sie erstreckt sich ferner nicht auf eine Benutzung der Erfindung, die im Interesse der Sicherheit des Bundes von der zuständigen ob...

• PatV § 13 Zusammenfassung (Law)

  ...fassung nach § 36 des Patentgesetzes soll aus nicht mehr als 1.500 Zeichen bestehen. (2) In der Zusammenfassung kann auch die chemische Formel angegeben werden, die die Erfindung am deutlich...

• RechPensV § 13 Deckungsrückstellung (Law)

  ...für eine beitragsfreie Leistung des Pensionsfonds. (3) Der Posten "Deckungsrückstellung" umfasst insbesondere auch die Verwaltungskostenrückstellung für beitragsfreie Zeiten von Pe...

• RuStAG § 13 (Law)

  ...fenthalt im Ausland haben, können auf Antrag eingebürgert werden, wenn sie den Erfordernissen des § 8 Abs. 1 Nr. 1 und 2 entsprechen.

• SÜG § 13 Sicherheitserklärung (Law)

  ...fende oder in den vergangenen fünf Jahren abgeschlossene Insolvenzverfahren, in den vergangenen fünf Jahren gegen sie durchgeführte Zwangsvollstreckungsmaßnahmen und ob zurzeit die finanziellen Verpfl...

• SchiedsG § 13 (Law)

  ...findet das Schlichtungsverfahren über vermögensrechtliche Ansprüche statt, soweit nicht die Schiedsstellen für Arbeitsrecht oder die Kammern für Arbeitsrecht der Kreisgerichte zuständig sind. ...

• SchKiSpV § 13 (Law)

  ...ft für küchentechnische Ausrüstungen für die Bereiche Handel und Versorgung, Volksbildung und Berufsbildung, e) die Schaffun...