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BVFG § 7 Grundsatz (Law)
...che, kulturelle und soziale Leben in der Bundesrepublik Deutschland zu erleichtern. Durch die Spätaussiedlung bedingte Nachteile sind zu mildern. (2) Die §§ 8, 10 und 11 sind auf den Ehegatt...
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BWahlG § 7 (weggefallen) (Law)
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DestAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)
...chgefäßen sowie Aufguß- und Schichtenfiltern, 3. Bestimmen gebräuchlicher Fruchtsäfte und Früchte, ...
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DMBilG § 7 Neubewertung (Law)
...cksichtigen. Die bisherige Nutzung der Vermögensgegenstände und ihr Zurückbleiben hinter dem technischen Fortschritt sind bei der Ermittlung des Zeitwerts durch einen Wertabschlag zu berücksichtigen. ...
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FzTV § 7 Prüfzeichen (Law)
...chen der jeweiligen Bauartgenehmigung weiterhin angebracht werden und gelten unverändert fort; dies gilt auch für den Unterscheidungsbuchstaben E für Fahrtschreiber, geprüft durch die Landeseichdirekt...
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GarBBAnO § 7 Außenwände (Law)
...chließlich Abstellräumen mit nicht mehr als 20 qm Grundfläche, soweit sich aus § 27 BauO ...
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GasLastV § 7 (Law)
...ch § 5 des Energiewirtschaftsgesetzes oder einer Genehmigung nach § 4 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes bedarf es nicht, soweit die anzeige- oder genehmigungspflichtige Tätigkeit durch eine Verfüg...
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GBVfg § 7 (Law)
...ch einen Bruchstrich getrennt, die laufende Nummer des herrschenden Grundstücks mit dem Zusatz "zu" beizufügen (z.B. 7/zu 3). (3) In dem durch ...
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FlaggRG § 7 (Law)
...chweist, dass er die durch den Flaggenwechsel hervorgerufenen Nachteile für den Schifffahrtsstandort nach Maßgabe der Absätze 2 und 3 ausgeglichen hat. Ist der Antragsteller nicht der Eigentümer des S...
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FMStFG § 7 Rekapitalisierung (Law)
...chließlich solcher, die durch Landesrecht geschaffen werden, übernehmen. (2) Das Bundesministerium der Finanzen entscheidet über die Übernahme und Veräußerung von Beteiligungen nach Absatz 1...
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GlasappAusbV § 7 Berichtsheft (Law)
...chtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzuseh...
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GoldSchmAusbV § 7 Berichtsheft (Law)
...chtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzuseh...
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GrdstVG § 7 (Law)
...ch erst eingetragen werden, wenn dem Grundbuchamt die Unanfechtbarkeit der Genehmigung nachgewiesen wird. (2) Ist im Grundbuch auf Grund eines nicht genehmigten Rechtsgeschäfts eine Rechtsän...
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GtDBWVAPrV § 7 Auswahlverfahren (Law)
...cksichtigen, dass je nach Art und Inhalt des Ausbildungsgangs Zeugnisnoten unterschiedlich zu bewerten sind. Daneben werden schwerbehinderte und diesen gleichgestellte behinderte Menschen sowie ehemal...
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GebrMG § 7 (Law)
...chriftlich einzureichen. § 28 ist entsprechend anzuwenden. (3) Der Eingang des Antrags wird im Patentblatt veröffentlicht, jedoch nicht vor der Eintragung des Gebrauchsmusters. Hat ein Dritt...
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GeoITAusbV § 7 Abschlussprüfung (Law)
...3. die Prüfungszeit für die Durchführung des betrieblichen Auftrags einschließlich Dokumentation beträgt 20 Stunden und für das auftragsbezogene Fachgespräch höchstens 3...
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GWDAPrV § 7 Urlaub (Law)
...chhochschule bestimmt die Zeiten des Erholungsurlaubs.
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MaschFüAusbV § 7 Berichtsheft (Law)
...chtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben das Berichtsheft regelmäßig durch...
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MikrotAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)
...cht: Umrüsten, Prüfen und Instandhalten von Produktionseinrichtungen, insbesondere mechanische Einrichtungen, Einrichtungen der Vakuumtechnik, elektrische Einrichtungen, Einr...
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ITKTAusbV § 7 Berichtsheft (Law)
...chtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzuseh...