• LMEV Anlage 3 (zu § 7 Absatz 1, § 9 Absatz 1 Satz 1, § 10 Absatz 2 und § 11 Absatz 3 Satz 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2011, S. 1878) 1. Es ist durch Inaugens...

• BImSchV 9 § 9 Inhalt der Bekanntmachung (Law)

  ...3 bezeichneten Angaben, 2. den Hinweis auf die Auslegungs- und die Einwendungsfrist unter Angabe des jeweils ersten und letzten Tages und ...

• SGB 9 § 9 Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten (Law)

  ...33 des Ersten Buches. Den besonderen Bedürfnissen behinderter Mütter und Väter bei der Erfüllung ihres Erziehungsauftrages sowie den besonderen Bedürfnissen behinderter Kinder wird Rechnung getragen. ...

• TierSeuchSchBMV Anlage 9 (zu § 22 Abs. 1, 3 und 4, §§ 23a, 24a Abs. 1, §§ 26 und § 27 Abs. 1 Satz 1 und § 37 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 und 5 Satz 1) (Law)

  ...39 S. 320, Nr. L 226 S. 128) in der jeweils geltenden Fassung Artikel 6 Abs. 1 und 3, Artikel 8, 9, 10, 13 Abs. 1 und Artikel 17 der Richtlinie 2004/68/EG in der jeweils geltenden ...

• BFStrMG Anlage 4 (zu § 14 Absatz 3) (Law)

  ...383) bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote 1. ...

• HaldeRlAnO Anlage 4 zu § 14 Abs. 3 vorstehender Anordnung (Law)

  ...39;BETRETEN VERBOTEN!' und 'ZUWIDERHANDLUNGEN WERDEN BESTRAFT' sind in schwarzer, das Wort 'LEBENSGEFAHR' ist in roter Farbe zu gestalten. *) ------- ...

• PreisLS Nr 14 Sonderbetriebsmittel (Law)

  ...3) Der Verlauf und Stand der Tilgung durch die auf Liefergegenstände verrechneten Anteile müssen buch- oder karteimäßig nachweisbar sein.

• BauWiAusbV 1999 Anlage 14 (zu § 74) (Law)

  ...3 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit (§ 73 Nr. 3) ...

• AbwV Anhang 14 Trocknung pflanzlicher Produkte für die Futtermittelherstellung (Law)

  ...ohfracht an Phosphor, gesamt, mehr als 20 kg je Tag beträgt. (3) Ist bei Teichanlagen, die für eine Aufenthaltszeit von 24 Stunden und mehr bemessen sind und bei denen die der...

• EinigVtr Art 14 Gemeinsame Einrichtungen der Länder (Law)

  (1) Einrichtungen oder Teile von Einrichtungen, die bis zum Wirksamwerden des Beitritts Aufgaben erfüllt haben, die nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes von den Ländern wahrzunehmen sind, werde...

• DiätV Anlage 14 (weggefallen) (Law)

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• SeeStrO 1972 Regel 14 Entgegengesetzte Kurse (Law)

  a) Wenn zwei Maschinenfahrzeuge auf entgegengesetzten oder fast entgegengesetzten Kursen sich einander so nähern, daß die Möglichkeit der Gefahr eines Zusammenstoßes besteht, muß jedes se...

• SGB 6 Anlage 14 (Law)

  ...35.943 33.133 30.312 24.133 20.582 1981 37...

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 14 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...3   261,00   A 14 und höher   313,20 ...

• WWSUVtr Art 14 Strukturanpassung der Unternehmen (Law)

  Um die notwendige Strukturanpassung der Unternehmen in der Deutschen Demokratischen Republik zu fördern, wird die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik im Rahmen der haushaltspolitischen Mög...

• WG Art 9 (Law)

  (1) Der Aussteller haftet für die Annahme und die Zahlung des Wechsels. (2) Er kann die Haftung für die Annahme ausschließen; jeder Vermerk, durch den er die Haftung für die Zahlung ausschli...

• BImSchV 39 Anlage 14 (zu § 30) (Law)

  ...3. Die Informationen über die Werte von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid, Partikeln (mindestens PM 10 ), Ozon und ...

• AZRG § 14 Datenübermittlung an alle öffentlichen Stellen (Law)

  ...3. Hinweis auf die aktenführende Ausländerbehörde, 4. Angaben zum Zuzug oder Fortzug, Sterbedatum, ...

• BBhV § 14 Zahnärztliche Leistungen (Law)

  Aufwendungen für ambulante zahnärztliche und kieferorthopädische Untersuchungen und Behandlungen sind nach Maßgabe des § 6 grundsätzlich beihilfefähig. Für Zahnersatz und implantologische Leistungen k...

• AÜG § 14 Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte (Law)

  ...3) Vor der Übernahme eines Leiharbeitnehmers zur Arbeitsleistung ist der Betriebsrat des Entleiherbetriebs nach § 99 des Betriebsverfassungsgesetzes zu beteiligen. Dabei hat der Entleiher dem Betriebs...