• WWSUVtr Art 14 Strukturanpassung der Unternehmen (Law)

  Um die notwendige Strukturanpassung der Unternehmen in der Deutschen Demokratischen Republik zu fördern, wird die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik im Rahmen der haushaltspolitischen Mög...

• AAppO Anlage 14 (zu § 18 Abs. 3) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2000, 1722 - 1723 ...

• BImSchV 39 Anlage 14 (zu § 30) (Law)

  ...4. Die Bevölkerung wird rechtzeitig über festgestellte oder vorhergesagte Überschreitungen der Alarmschwellen und Informationsschwellen unterrichtet. ...

• AZRG § 14 Datenübermittlung an alle öffentlichen Stellen (Law)

  ...4. Angaben zum Zuzug oder Fortzug, Sterbedatum, 5. Übermittlungssperren. ...

• BBhV § 14 Zahnärztliche Leistungen (Law)

  Aufwendungen für ambulante zahnärztliche und kieferorthopädische Untersuchungen und Behandlungen sind nach Maßgabe des § 6 grundsätzlich beihilfefähig. Für Zahnersatz und implantologische Leistungen k...

• AÜG § 14 Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte (Law)

  ...4 bis 86 des Betriebsverfassungsgesetzes gelten im Entleiherbetrieb auch in bezug auf die dort tätigen Leiharbeitnehmer. Soweit Bestimmungen des Betriebsverfassungsgesetzes mit Ausnahme des § 112a, de...

• AAppO § 14 Störung oder Täuschung (Law)

  Stört ein Prüfling den ordnungsgemäßen Ablauf einer Prüfung in erheblichem Maße oder unternimmt er eine Täuschung, so kann das Landesprüfungsamt, bei mündlichen Prüfungen im Benehmen mit der Prüfungsk...

• AFBG § 14 Kreditanstalt für Wiederaufbau (Law)

  ...4. der Darlehensnehmer oder die Darlehensnehmerin zahlungsunfähig geworden ist oder Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch oder Leistungen zur...

• ArbZG § 14 Außergewöhnliche Fälle (Law)

  ...48 Stunden wöchentlich im Durchschnitt von sechs Kalendermonaten oder 24 Wochen nicht überschreiten.

• BföV § 14 Versetzung und Prüfung (Law)

  ...4 bis 7 werden durch eine Prüfung an der Bundeswehrfachschule abgeschlossen.

• DruckLV § 14 Veranlassung der ärztlichen Maßnahmen (Law)

  (1) Der Arbeitgeber hat die ärztlichen Maßnahmen nach den §§ 11 und 12 Abs. 1 auf seine Kosten zu veranlassen. (2) Er hat dem Arzt mitzuteilen, unter welchem höchsten Arbeitsdruck der Arbeit...

• EEWärmeG § 14 Geförderte Maßnahmen (Law)

  ...4) und 12976-2 (2006-04) erfolgen , 2. Anlagen zur Nutzung von fest...

• BVFG § 14 Förderung einer selbständigen Erwerbstätigkeit (Law)

  ...4) Rechte und Vergünstigungen als Spätaussiedler nach den Absätzen 1 und 2 kann nicht mehr in Anspruch nehmen, wer in das wirtschaftliche und soziale Leben im Geltungsbereich des Gesetzes in einem nac...

• BWahlGV § 14 Zählung der Stimmen (Law)

  ...4) Den abgegebenen ungültigen Erst- und Zweitstimmen (Absatz 3 Satz 1 Nr. 5) sind die in der Zählliste aufgeführten gemäß § 11 Abs. 4 Satz 3 ungültigen Stimmen hinzuzurechnen. (5) Stimmt die...

• GeoITAusbV § 14 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Bergvermessung (Law)

  ...4. Wirtschafts- und Sozialkunde. (4) Für den Prüfungsbereich Vermessungstechnische Prozesse bestehen folgen...

• GewStDV 1955 § 14 (Law)

  (weggefallen)

• MPBetreibV § 14 Messtechnische Kontrollen (Law)

  (1) Der Betreiber hat für die in der Anlage 2 aufgeführten Medizinprodukte nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik messtechnische Kontrollen nach Absatz 4 durchzuführen oder durchführen zu l...

• MuSchG § 14 Zuschuss zum Mutterschaftsgeld (Law)

  ...4i Absatz 1, 2 Satz 1 bis 4 und Absatz 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch oder § 13 Abs. 2, 3 haben, erhalten während ihres bestehenden Arbeitsverhältnisses für die Zeit der Schutzfristen des § 3 A...

• IRG § 14 Örtliche Zuständigkeit (Law)

  (1) Örtlich zuständig sind das Oberlandesgericht und die Staatsanwaltschaft bei dem Oberlandesgericht, in deren Bezirk der Verfolgte zum Zweck der Auslieferung ergriffen oder, falls eine Ergreifung ni...

• RStruktFG § 14 Informationspflichten und Verschwiegenheitspflicht (Law)

  (1) Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht hat der Anstalt die für die Beitragserhebung bei den beitragspflichtigen Instituten erforderlichen Informationen zu übermitteln und ihr spätere ...