• GGKontrollV Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1) (Law)

  ...wird nur die schwerwiegendste Gefahrenkategorie (wie unter Nummer 32 der Anlage 1 angegeben) angewandt.

• MedienFortbV Anlage 5 (zu § 22 Absatz 5) (Law)

  ...wirt Digital/Geprüfte Medienfachwirtin Digital nach der Medien-Fortbildungsverordnung vom 21. August 2009 (BGBl. I S. 2894, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom ...

• HGBEG Art 5 (Law)

  ...werksgesellschaften, die nach den Vorschriften der Landesgesetze nicht die Rechte einer juristischen Person besitzen, findet § 1 des Handelsgesetzbuchs keine Anwendung.

• ScheckG Art 5 (Law)

  ...werden: an eine bestimmte Person, mit oder ohne den ausdrücklichen Vermerk "an Order"; an eine bestimmte Person, m...

• SGB 5 § 62a (Law)

  ...weggefallen)

• SGB 5 § 141 (Law)

  ...weggefallen)

• SGB 5 § 312 (Law)

  ...weggefallen)

• SozhiDAV Anlage 5 (Law)

  ...wenn der Datensatz vom Träger der Sozialhilfe geliefert wird. Soweit in der DSRV eine aktuelle Rentenversicherungsnummer zugeordnet werden kann, wird diese in das Feld übertragen. ...

• SPV Anlage 5 (Law)

  ...Wohungsges. mbH Wittichenau mit Sitz in Wittichenau 5 489 525 ...

• AltautoV § 5 Entsorgungspflichten (Law)

  ...Wiederverwendung und Verwertung mindestens 85 Gewichtsprozent, b) Wiederverwendung und stoffliche Verwertung mindest...

• AMVV § 5 (Law)

  ...wenn die Endkonzentration dieser Arzneimittel im Fertigprodukt die vierte Dezimalpotenz nicht übersteigt. Diese Arzneimittel dürfen auch mit nicht verschreibungspflichtigen Stoffen und Zubereitungen a...

• BAPostG § 5 Verwaltungsrat (Law)

  ...waltungsrats, die Verteilung der Stimmen auf die Mitglieder des Verwaltungsrats sowie die Dauer der Amtszeit werden durch die Satzung geregelt. (3) Der Verwaltungsrat gibt sich eine Geschäft...

• BauNVO § 5 Dorfgebiete (Law)

  ...Wirtschaftsstellen land- und forstwirtschaftlicher Betriebe, dem Wohnen und der Unterbringung von nicht wesentlich störenden Gewerbebetrieben sowie der Versorgung der Bewohner des Gebiets dienenden Ha...

• ASG § 5 Befreiungen (Law)

  ...weitgehend geförderten Ausbildungsabschnitt unterbrechen würde, wenn dies für sie eine unzumutbare Härte bedeutet. (4) § 2 Nr. 1 und 3 gilt nicht für Frauen vom Beginn der Schwangerschaft an...

• AtStrlSV § 5 Zulassung (Law)

  ...wie Mittel zur Gewährleistung des Strahlenschutzes und der nuklearen Sicherheit dürfen nur in Serie gefertigt oder importiert werden, wenn auf Grund einer Bauartprüfung eine Strahlenschutzbauartzulass...

• AAÜG § 5 Pflichtbeitragszeiten (Law)

  ...willigen Zusatzrentenversicherung zurückgelegt worden sind, wenn diese Zeiten, hätte das Versorgungssystem bereits bestanden, in dem Versorgungssystem zurückgelegt worden wären. (2a) Als Zei...

• AAppO § 5 Landesprüfungsamt (Law)

  ...Wiederholungsprüfungen sind vor dem Landesprüfungsamt abzulegen, bei dem der Prüfungsabschnitt nicht bestanden worden ist. Ausnahmen von Satz 1 und 2 können aus wichtigem Grund zugelassen werden. Die ...

• BBodSchG § 5 Entsiegelung (Law)

  ...Widerspruch zu planungsrechtlichen Festsetzungen steht, den Boden in seiner Leistungsfähigkeit im Sinne des § 1 so weit wie möglich und zumutbar zu erhalten oder wiederherzustellen. Bis zum Inkrafttre...

• ArbMedVV § 5 Angebotsvorsorge (Law)

  ...werden. Das Ausschlagen eines Angebots entbindet den Arbeitgeber nicht von der Verpflichtung, weiter regelmäßig Angebotsvorsorge anzubieten. (2) Erhält der Arbeitgeber Kenntnis von einer Erk...

• ArbZG § 5 Ruhezeit (Law)

  ...wirtung und Beherbergung, in Verkehrsbetrieben, beim Rundfunk sowie in der Landwirtschaft und in der Tierhaltung um bis zu eine Stunde verkürzt werden, wenn jede Verkürzung der Ruhezeit innerhalb eine...