• EinigVtr Anlage I Kap VI C III Anlage I Kapitel VI (Law)

  ...chnitt III Nr. 1 bis 5 nicht mehr anzuwenden)

• BetrVGDV1WO § 42 Bereich der Seeschifffahrt (Law)

  ...6 des Gesetzes) bleibt einer besonderen Rechtsverordnung vorbehalten.

• ErsDiG § 42 Ende des Zivildienstes (Law)

  ...ch Entlassung oder Ausschluss.

• DMBilG § 42 Vergleichende Darstellung (Law)

  ...chenden Darstellung nach § 20 außerdem anzugeben, 1. für welche Forderungen über zehntausend Deutsche Mark sie zum Stichtag 1. Juli 1990 Einz...

• HGrG § 42 Aufgaben des Rechnungshofes (Law)

  ...chnungshof kann nach seinem Ermessen die Prüfung beschränken und Rechnungen ungeprüft lassen. (4) Die Durchführung der Prüfung von geheimzuhaltenden Angelegenheiten kann gesetzlich besonders...

• InsO § 42 Auflösend bedingte Forderungen (Law)

  ...cht eingetreten ist, im Insolvenzverfahren wie unbedingte Forderungen berücksichtigt.

• IStGHG § 42 Flucht und Spezialität (Law)

  ...chens des Gerichtshofes. § 31 Abs. 2 Satz 1 des Rechtspflegergesetzes gilt entsprechend. Der Gerichtshof wird von der Flucht unverzüglich unterrichtet; im Übrigen richtet sich das Verfahren nach Artik...

• JArbSchG § 42 Eingreifen der Aufsichtsbehörde (Law)

  ...chten lassen, dies dem Personensorgeberechtigten und dem Arbeitgeber mitzuteilen und den Jugendlichen aufzufordern, sich durch einen von ihr ermächtigten Arzt untersuchen zu lassen.

• MOG § 42 Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren (Law)

  ...chrieben werden, dass von diesen Vorschriften durch Landesrecht nicht abgewichen werden kann. Die Vorschriften, von denen durch Landesrecht nicht abgewichen werden kann, sind dabei zu nennen. § 6 Absa...

• SaatV § 42 Abgabe an Letztverbraucher (Law)

  ...chneten und verschlossenen Packungen oder Behältnissen bis zu der in Anlage 6 Nr. 1.1, 2.1 und 3.1 jeweils festgesetzten Höchstmenge ungekennzeichnet und ohne verschlossene Verpackung an Letztverbrauc...

• SCEBG § 42 Vertrauensvolle Zusammenarbeit (Law)

  ...chen Genossenschaft und der SCE-Betriebsrat oder die Arbeitnehmervertreter im Rahmen eines Verfahrens zur Unterrichtung und Anhörung arbeiten zum Wohl der Arbeitnehmer und des Unternehmens oder der Un...

• OrthV § 42 Inkrafttreten, Aufheben von Vorschriften (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1990 in Kraft.

• WoEigG § 42 Belastung eines Erbbaurechts (Law)

  ...chriften der §§ 31 bis 41 gelten für die Belastung eines Erbbaurechts mit einem Dauerwohnrecht entsprechend. (2) Beim Heimfall des Erbbaurechts bleibt das Dauerwohnrecht bestehen.

• VersAusglG § 42 Bewertung nach Billigkeit (Law)

  ...ch die zeitratierliche Bewertung zu einem Ergebnis, das dem Grundsatz der Halbteilung entspricht, so ist der Wert nach billigem Ermessen zu ermitteln.

• WaStrG § 42 Unterhaltung der Kreuzungsanlagen (Law)

  ...ch die Kreuzungsanlagen erwachsen. (4) Ist die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes zur Unterhaltung nach Absatz 1 verpflichtet, erstreckt sich ihre Verpflichtung nur auf das...

• StBDV § 42 Nachweis der besonderen Sachkunde (Law)

  ...6. landwirtschaftliche Betriebswirtschaft einschließlich Rechnungswesen und Statistik. Nicht erforderlich ist, da...

• ZO-Ärzte § 42 (Law)

  ...chrift anzufertigen. Sie soll die Namen der Sitzungsteilnehmer, die Anträge und wesentlichen Erklärungen der Beteiligten, das Ergebnis der Beweiserhebung und die Beschlüsse enthalten. Die Niederschrif...

• EinigVtr Anlage I Kap XI C III Anlage I Kapitel XI (Law)

  ...6 finden nur auf solche Schadensereignisse Anwendung, die nach dem Wirksamwerden des Beitritts eingetreten sind. b) ...

• EinigVtr Anlage I Kap XII C III Anlage I Kapitel XII (Law)

  ...chnitt III Nr. 1 bis 4 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap XVI C III Anlage I Kapitel XVI (Law)

  ...chnitt III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)