• StVollzG § 7 Vollzugsplan (Law)

  ...peutische Anstalt, 3. die Zuweisung zu Wohngruppen und Behandlungsgruppen, 4. ...

• ZPOEG § 7 (Law)

  ...prungrevision oder die Rechtsbeschwerde im Falle des § 574 Abs. 1 Nr. 1 der Zivilprozessordnung ist bei dem Bundesgerichtshof einzureichen. Betreffen die Gründe für die Zulassung der Revision oder der...

• ZTechAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...prechend den Rahmenlehrplänen zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (3) Im praktischen Teil der Prüfung soll der Prüfling in höchstens s...

• ZollKostV § 7 Lagerkosten (Law)

  ...pro Tag: 1. für Post- und Kuriersendungen bis 20 Kilogramm je Packstück 0,50 Euro, 2. ...

• BApO § 7 (Law)

  ...pprobation kann widerrufen werden, wenn nachträglich eine der Voraussetzungen nach § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 weggefallen ist. (3) Eine nach § 4 Abs. 2 oder 3 erteilte Approbation kann auch zur...

• AltPflAPrV § 7 Fachausschüsse (Law)

  ...Prüfungsausschusses als leitendes Mitglied, 2. als Fachprüferinnen oder Fachprüfer: ...

• BergMAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...Prüfling praxisbezogene Aufgaben aus den Prüfungsfächern Technologie und Technische Mathematik in insgesamt höchstens 90 Minuten schriftlich lösen. Soweit die schriftliche Kenntnisprüfung programmiert...

• BeschussV § 7 Antragsverfahren (Law)

  ...prüfung im Auftrag einer Person vornehmen lässt, die den Prüfgegenstand in den Geltungsbereich des Gesetzes verbracht hat. (3) Prüfgegenstände, die nac...

• BinSchEO § 7 Voraussetzungen (Law)

  ...portboot-Eichverfahren nicht anzuwenden. Es ist jedoch ein formloser Antrag zu stellen. (5) Ort und Zeitpunkt einer Eichung sind spätestens eine Woche vor dem gewünschten Termin mit dem Schi...

• BHV1V § 7 Tötung (Law)

  Ist der Verdacht des Ausbruchs oder der Ausbruch der BHV1-Infektion in einem Gehöft oder an einem sonstigen Standort amtlich festgestellt, kann die zuständige Behörde die Tötung der seuchenkranken und...

• ErstrG § 7 Wirtschaftspatente (Law)

  ...patente gelten als Patente, für die eine Lizenzbereitschaftserklärung nach § 23 Abs. 1 Satz 1 des Patentgesetzes abgegeben worden ist. Dies gilt auch für Wirtschaftspatente, die auf Grund des Abkommen...

• ESBO § 7 Gleisneigung (Law)

  ...prechend.

• EuWG § 7 Wahltag (Law)

  ...punktes durch den Rat der Europäischen Union und im Rahmen der in den Artikeln 10 und 11 des Aktes zur Einführung allgemeiner unmittelbarer Wahlen der Mitglieder des Europäischen Parlaments (BGBl. 197...

• EVO § 7 Sonderabmachungen (Law)

  ...Personen- und Reisegepäckverkehr. Vergleichbaren Großkunden und vergleichbaren Reiseveranstaltern sind jeweils vergleichbare Bedingungen einzurä...

• ElekAnlAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• BSAVfV § 7 Prüfungsberichte (Law)

  ...Prüfungsbericht, sobald es das Ergebnis der Registerprüfung, der Wertprüfung oder bei Sorten von Rebe der Prüfung der physiologischen Merkmale zur Beurteilung der Sorte für ausreichend hält.

• BSeeSchG § 7 (Law)

  ...Personen des privaten Rechts, die nach ihrer Satzung entsprechenden Zwecken dienen, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates die Anerkennung der Schiffe und die Überwachung der Bordausbi...

• DEÜV § 7 Sofortmeldung (Law)

  ...pätestens bei Beschäftigungsaufnahme an die Datenstelle der Rentenversicherung zu melden.

• DGBankSa § 7 (Law)

  ...Prokuristen vertreten. 2. Die Prokuristen werden vom Vorstand bestellt. ...

• DiätV § 7 (Law)

  ...physiologischen oder diätetischen Zweck zu dienen. Die Zulassung gilt, sofern in Anlage 2 Spalte 2 die Verwendung eines Stoffes auf bestimmte diätetische Lebensmittel beschränkt wird, nur für diese di...