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DiätV Anlage 18 (zu § 14d Abs. 3) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1205 ...
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PreisLS Nr 18 Einstandspreis (Law)
(1) Der Einstandspreis versteht sich im Regelfall frei Werk des Bestellers. Er beinhaltet den Preis der beschafften Güter einschließlich der mittelbaren Lieferkosten wie Fracht, Porto, Rollgeld und Ve...
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BauWiAusbV 1999 Anlage 18 (zu § 94) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 1999, 1233 - 1235) ...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 18 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...ikels 1 § 5 des Haushaltsstrukturgesetzes vom 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345). ...
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BImSchV 18 § 1 Anwendungsbereich (Law)
(1) Diese Verordnung gilt für die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb von Sportanlagen, soweit sie zum Zwecke der Sportausübung betrieben werden und einer Genehmigung nach § 4 des Bundes-Im...
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BImSchV 18 § 5 Nebenbestimmungen und Anordnungen im Einzelfall (Law)
...ikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet soll die zuständige Behörde für die Durchführung angeordneter Maßnahmen nach § 3 Nr. 1 und 2 eine Frist setzen, die bis zu zehn Jahre betragen kann. ...
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BImSchV 18 § 6 Zulassung von Ausnahmen (Law)
Die zuständige Behörde kann für internationale oder nationale Sportveranstaltungen von herausragender Bedeutung im öffentlichen Interesse Ausnahmen von den Bestimmungen des § 5 Abs. 5, einschließlich ...
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BImSchV 39 Anlage 18 (zu § 20) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1103) A. ...
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EinigVtr Art 18 Fortgeltung gerichtlicher Entscheidungen (Law)
...ik bleiben wirksam und können nach Maßgabe des gemäß Artikel 8 in Kraft gesetzten oder des gemäß Artikel 9 fortgeltenden Rechts vollstreckt werden. Nach diesem Recht richtet sich auch eine Überprüfung...
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BBauG § 18 Entschädigung bei Veränderungssperre (Law)
(1) Dauert die Veränderungssperre länger als vier Jahre über den Zeitpunkt ihres Beginns oder der ersten Zurückstellung eines Baugesuchs nach § 15 Absatz 1 hinaus, ist den Betroffenen für dadurch ents...
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ArbGG § 18 Ernennung der Vorsitzenden (Law)
(1) Die Vorsitzenden werden auf Vorschlag der zuständigen obersten Landesbehörde nach Beratung mit einem Ausschuß entsprechend den landesrechtlichen Vorschriften bestellt. (2) Der Ausschuß i...
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AktG § 18 Konzern und Konzernunternehmen (Law)
(1) Sind ein herrschendes und ein oder mehrere abhängige Unternehmen unter der einheitlichen Leitung des herrschenden Unternehmens zusammengefaßt, so bilden sie einen Konzern; die einzelnen Unternehme...
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BerRehaG § 18 Vorläufige Rehabilitierungsbescheinigung (Law)
(1) Erfordert die Erteilung einer Bescheinigung nach § 17 Abs. 1 voraussichtlich längere Zeit, kann die Rehabilitierungsbehörde als Grundlage für Leistungen nach dem Zweiten oder Dritten Abschnitt ode...
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BetrVGDV1WO § 18 Bekanntmachung der Gewählten (Law)
Sobald die Namen der Betriebsratsmitglieder endgültig feststehen, hat der Wahlvorstand sie durch zweiwöchigen Aushang in gleicher Weise bekannt zu machen wie das Wahlausschreiben (§ 3 Abs. 4). Je eine...
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BinSchEO § 18 Obere Eichebene (Law)
(1) Die obere Eichebene ist diejenige Schwimmebene, welche das Schiff einnimmt, wenn es unvertrimmt in der Ebene der höchstzulässigen Eintauchung, bei der das Schiff fahren kann, schwimmt. (...
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BGBEG § 18 Informationspflichten Dritter (Law)
Verlangt ein Dritter, über welchen ein Zahlungsdienstnutzer einen Zahlungsvorgang auslösen kann, von diesem für die Nutzung eines bestimmten Zahlungsauthentifizierungsinstruments ein Entgelt, so teilt...
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ErgThAPrV § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ikel 2 der Verordnung vom 6. Dezember 1994 (BGBl. I S. 3770), außer Kraft.
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ESBO § 18 Einteilung der Fahrzeuge, Begriffserklärungen (Law)
(1) Die Fahrzeuge werden entsprechend ihrer Zweckbestimmung nach Regelfahrzeugen und Nebenfahrzeugen unterschieden. Regelfahrzeuge müssen den nachstehenden Bauvorschriften entsprechen. Nebenfahrzeuge ...
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EBRG § 18 Europäischer Betriebsrat kraft Vereinbarung (Law)
(1) Soll ein Europäischer Betriebsrat errichtet werden, ist schriftlich zu vereinbaren, wie dieser ausgestaltet werden soll. Dabei soll insbesondere Folgendes geregelt werden: ...
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DüngG § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Dieses Gesetz tritt am … in Kraft.