BVFG § 7 Grundsatz (Law)

...ale Leben in der Bundesrepublik Deutschland zu erleichtern. Durch die Spätaussiedlung bedingte Nachteile sind zu mildern. (2) Die §§ 8, 10 und 11 sind auf den Ehegatten und die Abkömmlinge d...

BWahlG § 7 (weggefallen) (Law)

DestAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

...alkoholischen Rohstoffe, 4. Alkoholgewinnung aus stärke- und zuckerhaltigen Rohstoffen, ...

DMBilG § 7 Neubewertung (Law)

...altsverhältnisse in der Deutschen Demokratischen Republik zugrunde zu legen. Erhöhungen der Personalkosten innerhalb der ersten vier Monate nach dem Stichtag der Eröffnungsbilanz dürfen berücksichtigt...

FzTV § 7 Prüfzeichen (Law)

...alb des Kreises angebracht sein. Im übrigen bestimmt das Kraftfahrt-Bundesamt aufgrund der internationalen Vereinbarungen, wie das Prüfzeichen anzuordnen ist. Es ergänzt das Prüfzeichen unter Beachtun...

GarBBAnO § 7 Außenwände (Law)

...allein der Garagennutzung dient, 2. Kleingaragen einschließlich Abstellräumen mit nicht mehr als 20 ...

GasLastV § 7 (Law)

Einer Anzeige nach § 5 des Energiewirtschaftsgesetzes oder einer Genehmigung nach § 4 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes bedarf es nicht, soweit die anzeige- oder genehmigungspflichtige Tätigkeit d...

GBVfg § 7 (Law)

...7/zu 3). (3) In dem durch die Spalten 3 und 4 gebildeten Raum sind das Recht nach seinem Inhalt sowie Veränderungen des Rechts wiederzugeben. Im Falle der Veränderung ist in der S...

FlaggRG § 7 (Law)

...ale Infrastruktur zur Ausführung der Schiffsoffizier-Ausbildungsverordnung herausgegebenen Richtlinien für die Anerkennung der praktischen Ausbildung und Seefahrtzeit als ...

FMStFG § 7 Rekapitalisierung (Law)

...alisierung nach Absatz 1 erforderlich sind. (4) Der Haushaltsausschuss und der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages sind über Erlass und Änderunge...

GlasappAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

GoldSchmAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

GrdstVG § 7 (Law)

...alls nach ihrem Ermessen eine Genehmigung erforderlich ist, einen Widerspruch im Grundbuch einzutragen. Der Widerspruch ist zu löschen, wenn die Genehmigungsbehörde oder der Vorsitzende des Gerichts d...

GtDBWVAPrV § 7 Auswahlverfahren (Law)

...altungsdienstes als Vorsitzender oder Vorsitzendem, 2. einer Beamtin oder einem Beamten des gehobenen technischen Verwaltungsdienstes als Be...

GebrMG § 7 (Law)

...als Inhaber Eingetragenen als unwirksam, so teilt das Patentamt dies außer dem Dritten auch dem Anmelder oder dem als Inhaber Eingetragenen mit. (6) Das Patentamt teilt den nach Absatz 1 erm...

GeoITAusbV § 7 Abschlussprüfung (Law)

...alifizieren, c) grafische Gestaltungsmittel zur Visualisierung von Geodaten einsetzen, ...

GWDAPrV § 7 Urlaub (Law)

Die Fachhochschule bestimmt die Zeiten des Erholungsurlaubs.

MaschFüAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

Die Auszubildenden haben ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben ...

MikrotAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

...alten von Produktionseinrichtungen, insbesondere mechanische Einrichtungen, Einrichtungen der Vakuumtechnik, elektrische Einrichtungen, Einrichtungen zur Ver- und Entsorgung mit Medien; Verhalten im R...

ITKTAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...