PKDBSa § 13 Gehaltszuschuss (Law)

(1) Ein Arbeitnehmer, der nach einer Wartezeit von 60 Beitragsmonaten und Vollendung des 60. Lebensjahres infolge eines körperlichen Gebrechens oder wegen Schwäche seiner körperlichen oder geistigen K...

SatDSiG § 13 Anzeigepflicht (Law)

Der Datenanbieter hat der zuständigen Behörde 1. Änderungen von Tatsachen, die er zur Eintragung in das Hande...

PostPersRG § 13 (Law)

(weggefallen)

TNV § 13 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

UAG § 13 (Law)

(weggefallen)

VerschG § 13 (Law)

...8.

VersVermV § 13 Nachweis (Law)

Soweit der Gewerbetreibende nach § 12 Abs. 1 oder Abs. 6 Sicherheiten zu leisten oder Versicherungen abzuschließen hat, hat er diese dem Versicherungsnehmer auf Verlangen nachzuweisen.

VeranstTechMeistPrV § 13 Außerkrafttreten (Law)

...8 außer Kraft.

SpielV § 13 (Law)

...8. Der Spielbetrieb darf nur mit auf Euro lautenden Münzen und Banknoten und nur unmittelbar am Spielgerät erfolgen. 8a. ...

TierSchG § 13 (Law)

(1) Es ist verboten, zum Fangen, Fernhalten oder Verscheuchen von Wirbeltieren Vorrichtungen oder Stoffe anzuwenden, wenn damit die Gefahr vermeidbarer Schmerzen, Leiden oder Schäden für Wirbeltiere v...

StVG § 13 Geldrente (Law)

...843 Abs. 2 bis 4 des Bürgerlichen Gesetzbuchs finden entsprechende Anwendung. (3) Ist bei der Verurteilung des Verpflichteten zur Entrichtung einer Geldrente nicht auf Sicherheitsleistung er...

ZHG § 13 (Law)

...8 finden entsprechende Anwendung. (3a) Erlaubnisse nach Absatz 1 Satz 1, die vor dem 1. April 2012 erteilt wurden, bleiben wirksam. Für sie ist Absatz 3 in seiner bis dahin geltenden Fassung...

DiätV (XXXX) §§ 20 und 20a (weggefallen) (Law)

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LuftVZO (XXXX) §§ 20 bis 37 (weggefallen) (Law)

RuStAG (XXXX) §§ 20 und 21 (weggefallen) (Law)

EVO (XXXX) §§ 20 bis 24 (weggefallen) (Law)

AuslWBG § 13 Sammelanerkennung (Law)

...8 alle oder bestimmte Auslandsbonds einer Art anerkennen (Sammelanerkennung). Die Sammelanerkennung hat dieselbe Wirkung wie die Anerkennung durch die sonst nach diesem Gesetz zuständigen Stellen. ...

BauwAbdAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

AufenthV § 13 Notreiseausweis (Law)

(1) Zur Vermeidung einer unbilligen Härte, oder soweit ein besonderes öffentliches Interesse besteht, darf einem Ausländer ein Notreiseausweis ausgestellt werden, wenn der Ausländer seine...

AGOZV § 13 (Law)

(weggefallen)