BBiG 2005 § 89 Bundesinstitut für Berufsbildung (Law)

Das Bundesinstitut für Berufsbildung ist eine bundesunmittelbare rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts. Es hat seinen Sitz in Bonn.

BBiG 2005 § 90 Aufgaben (Law)

...oder nach dem zweiten Teil der Handwerksordnung zu erlassen sind, mitzuwirken, b) an der Vorbe...

BBiG 2005 § 99 Personal (Law)

...oder der Bundespräsidentin ausgeübt wird. Das zuständige Bundesministerium kann seine Befugnisse auf den Präsidenten oder die Präsidentin übertragen. (3) Oberste Dienstbehörde für die Beamte...

AFuV 2005 § 4 Prüfungsanforderungen und Prüfungsinhalte (Law)

...oder ein Amateurfunkzeugnis der Klasse A erhalten. (4) Einzelheiten zu Prüfungsinhalten und -anforderungen und zu den Zusatzprüfungen nach Absatz 3 und 5 werden unter Berücksichtigung intern...

AFuV 2005 § 5 Durchführung der Prüfung (Law)

...oder elektronischer Form nachzuweisen. Über Art und Umfang der zu gewährenden Erleichterungen entscheidet die Regulierungsbehörde. (5) Einzelheiten zur Durchführung von Prüfungen werden nach...

AFuV 2005 § 6 Prüfungsausschuss (Law)

...oder anderen Gründen nicht sichergestellt ist. (3) Zum Prüfer kann bestellt werden, wer 1. volljährig und ...

AFuV 2005 § 10 Rufzeichenzuteilung (Law)

...oder für Klubstationen zu. Rufzeichenzuteilungen dürfen befristet werden. (3) Die Regulierungsbehörde erstellt und veröffentlicht in ihrem Amtsblatt einen Rufzeichenplan für den Amateurfunkd...

AFuV 2005 § 15 Rufzeichenliste (Law)

...oder elektronischer Form bei der Regulierungsbehörde einzureichen. Sie hat die Funkamateure rechtzeitig und in angemessener Weise auf ihr Widerspruchsrecht hinzuweisen. Unabhängig vom Inhalt der Wider...

AFuV 2005 § 19 Übergangsregelungen (Law)

(1) Für Amateurfunkzeugnisse, die vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung erteilt wurden, gilt: 1. Amateurfunkzeugnisse der Klas...

EnWG 2005 § 4 Genehmigung des Netzbetriebs (Law)

...oder der Rechtsnachfolge nach dem Umwandlungsgesetz oder in sonstigen Fällen der rechtlichen Entflechtung des Netzbetriebs nach § 7 oder den §§ 8 bis 10 geht die Genehmigung auf den Rechtsnachfolger ü...

EnWG 2005 § 6d Betrieb eines Kombinationsnetzbetreibers (Law)

...oder 9 oder §§ 10 bis 10e einhält.

EnWG 2005 § 12d Umsetzungsbericht der Übertragungsnetzbetreiber (Law)

Die Betreiber von Übertragungsnetzen legen der Regulierungsbehörde jeweils spätestens bis zum 30. September eines jeden geraden Kalenderjahres, beginnend mit dem Jahr 2018, einen gemeinsamen Umsetzung...

EnWG 2005 § 12g Schutz europäisch kritischer Anlagen, Verordnungsermächtigung (Law)

...oder Teile von Anlagen des Übertragungsnetzes, deren Störung oder Zerstörung erhebliche Auswirkungen in mindestens zwei Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben kann (europäisch kritische Anlage)....

EnWG 2005 § 13 Systemverantwortung der Betreiber von Übertragungsnetzen (Law)

...oder Zuverlässigkeit des Elektrizitätsversorgungssystems in der jeweiligen Regelzone gefährdet oder gestört ist, sind die Betreiber der Übertragungsnetze berechtigt und verpflichtet, die Gefährdung od...

EnWG 2005 § 13b Stilllegungen von Anlagen (Law)

...oder Speicherung elektrischer Energie mit einer Nennleistung ab 10 Megawatt sind verpflichtet, vorläufige oder endgültige Stilllegungen ihrer Anlage oder von Teilkapazitäten ihrer Anlage dem systemver...

EnWG 2005 § 13c Vergütung bei geplanten Stilllegungen von Anlagen (Law)

...oder wiederherzustellen, kann der Betreiber als angemessene Vergütung geltend machen: 1. die für die Vorhaltung und die He...

EnWG 2005 § 13e Kapazitätsreserve (Law)

...oder Blindleistung der Anlage, wenn und soweit sie durch eine von den Betreibern von Übertragungsnetzen angeforderte Einspeisung von Wirkleistung oder Blindleistung im Rahmen der Kapazitätsreserve ode...

EnWG 2005 § 15 Aufgaben der Betreiber von Fernleitungsnetzen (Law)

...oder LNG-Anlagen jedem anderen Betreiber eines Gasversorgungsnetzes, mit dem die eigenen Fernleitungsnetze oder Anlagen technisch verbunden sind, die notwendigen Informationen bereitzustellen. Betreib...

EnWG 2005 § 19a Umstellung der Gasqualität; Verordnungsermächtigung (Law)

...oder -nutzer oder durch Aushang am oder im jeweiligen Haus erfolgen. Sie muss mindestens drei Wochen vor dem Betretungstermin erfolgen; mindestens ein kostenfreier Ersatztermin ist anzubieten. Der Bea...

EnWG 2005 § 21b (weggefallen) (Law)