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LAP-gehDAAV 2004 § 41 Praxisaufstieg (Law)
...9 Abs. 7 sind entsprechend anzuwenden. Wird in einem Leistungsnachweis nicht die Note "ausreichend" erreicht, ist dieser zu wiederholen. Wird in mehr als einem Leistungsnachweis die Note &qu...
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SGB 10 § 41 Heilung von Verfahrens- und Formfehlern (Law)
(1) Eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die nicht den Verwaltungsakt nach § 40 nichtig macht, ist unbeachtlich, wenn 1. ...
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SGB 12 § 41 Leistungsberechtigte (Law)
...954 8 65 Jahren und 8 Monaten 1955 9 65 Jahren und 9 Monaten ...
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PostG 1998 § 41 Datenschutz (Law)
...9 des Bundesdatenschutzgesetzes, für die Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten gilt § 20 Abs. 1 bis 4 und 6 bis 8 des Bundesdatenschutzgesetzes. (2) Nach Maßgabe der in ...
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SeeSchStrO 1971 § 41 Geltungsbereich (Law)
...9 Abs. 2 und § 32 Abs. 1 Nr. 5 enthaltenen Sondervorschriften für den Nord-Ostsee-Kanal.
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VVG 2008 § 41 Herabsetzung der Prämie (Law)
Ist wegen bestimmter gefahrerhöhender Umstände eine höhere Prämie vereinbart und sind diese Umstände nach Antragstellung des Versicherungsnehmers oder nach Vertragsschluss weggefallen oder bedeutungsl...
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SGB 8 § 41 Hilfe für junge Volljährige, Nachbetreuung (Law)
...9 und 40 entsprechend mit der Maßgabe, dass an die Stelle des Personensorgeberechtigten oder des Kindes oder des Jugendlichen der junge Volljährige tritt. (3) Der junge Volljährige soll auch...
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StBAPO 1977 § 41 Ergebnis der Zwischenprüfung (Law)
(1) Im Anschluß an die Bewertung der Prüfungsarbeiten setzt der Prüfungsausschuß die Endpunktzahl und die Prüfungsgesamtnote fest. Dazu muß der oder dem Vorsitzenden und jedem Mitglied des Prüfungsaus...
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StUG § 41 Automatisierte Verfahren, Informationsverarbeitung im Auftrag (Law)
(1) Personenbezogene Informationen aus Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes darf der Bundesbeauftragte nur insoweit automatisiert verarbeiten, als dies zur Erfüllung seiner Aufgaben erforderlich i...
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ZPO § 41 Ausschluss von der Ausübung des Richteramtes (Law)
Ein Richter ist von der Ausübung des Richteramtes kraft Gesetzes ausgeschlossen: 1. in Sachen, in denen er selbst Partei ist ode...
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AsylVfG 1992 § 41 (weggefallen) (Law)
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ÄApprO 2002 § 41 Modellstudiengang (Law)
...9. festgelegt ist, wie die Anforderungen, die in den Anlagen 1, 7, 9, 10 und 11 zu dieser Verordnung beschrieben sind, im Modellstudiengang erfüllt werden. ...
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BDG § 41 Erforderlichkeit, Form und Frist des Widerspruchs (Law)
(1) Vor der Erhebung der Klage des Beamten ist ein Widerspruchsverfahren durchzuführen. Ein Widerspruchsverfahren findet nicht statt, wenn die angefochtene Entscheidung durch die oberste Dienstbehörde...
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BierStV 2010 § 41 Herstellung durch Haus- und Hobbybrauer (Law)
(1) Bier, das von Haus- und Hobbybrauern in ihren Haushalten ausschließlich zum eigenen Verbrauch hergestellt und nicht verkauft wird, ist von der Steuer bis zu einer Menge von 2 hl je Kalenderjahr be...
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EuWO 1988 § 41 Wahlbekanntmachung der Gemeindebehörde (Law)
(1) Die Gemeindebehörde macht spätestens am sechsten Tage vor der Wahl nach dem Muster der Anlage 23 Beginn und Ende der Wahlzeit sowie die Wahlbezirke und Wahlräume öffentlich bekannt; a...
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BTGO 1980 § 41 Weitere Ordnungsmaßnahmen (Law)
(1) Sitzungsteilnehmer, die nicht Mitglieder des Bundestages sind, und Zuhörer unterstehen der Ordnungsgewalt des Präsidenten. (2) Wer auf den Tribünen Beifall oder Mißbilligung äußert oder ...
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BOKraft 1975 § 41 Hauptuntersuchungen (Law)
...9 StVZO ist auch festzustellen, ob die Fahrzeuge den Vorschriften dieser Verordnung entsprechen. (2) Nach Hauptuntersuchungen hat der Unternehmer eine Ausfertigung des Untersuchungsberichts,...
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MitbestGWO 3 2002 § 41 Öffentliche Stimmauszählung (Law)
(1) Unverzüglich nach Abschluss der Stimmabgabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und...
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LFGB § 41 Maßnahmen im Erzeugerbetrieb, Viehhandelsunternehmen und Transportunternehmen (Law)
(1) Die zuständige Behörde hat zur Durchführung der Richtlinie 96/23/EG in einem Erzeugerbetrieb, Viehhandelsunternehmen oder Transportunternehmen Ermittlungen über die Ursachen für das V...
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StrabBO 1987 § 41 Bahnräumer und Schienenräumer (Law)
(1) Fahrzeuge müssen vor dem in Fahrtrichtung ersten Radsatz Bahnräumer oder Schienenräumer haben, die eine durch Hindernisse hervorgerufene Entgleisungsgefahr vermindern. Sie müssen möglichst dicht v...