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BImSchV 18 § 6 Zulassung von Ausnahmen (Law)
...ließlich einer Überschreitung der Anzahl der seltenen Ereignisse nach Nummer 1.5 des Anhangs, zulassen. Satz 1 gilt entsprechend auch für Verkehrsgeräusche auf öffentlichen Verkehrsflächen außerhalb d...
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BImSchV 39 Anlage 18 (zu § 20) (Law)
...llung von Luftqualitätsmodellen Für die Erstellung von Luftqualitätsmodellen lassen sich zurzeit keine Referenzmethoden festlegen. ...
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EinigVtr Art 18 Fortgeltung gerichtlicher Entscheidungen (Law)
...lik bleiben wirksam und können nach Maßgabe des gemäß Artikel 8 in Kraft gesetzten oder des gemäß Artikel 9 fortgeltenden Rechts vollstreckt werden. Nach diesem Recht richtet sich auch eine Überprüfun...
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BBauG § 18 Entschädigung bei Veränderungssperre (Law)
...langen, wenn die in Absatz 1 Satz 1 bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei ...
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ArbGG § 18 Ernennung der Vorsitzenden (Law)
...lag der zuständigen obersten Landesbehörde nach Beratung mit einem Ausschuß entsprechend den landesrechtlichen Vorschriften bestellt. (2) Der Ausschuß ist von der zuständigen obersten Landes...
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AktG § 18 Konzern und Konzernunternehmen (Law)
...lnen Unternehmen sind Konzernunternehmen. Unternehmen, zwischen denen ein Beherrschungsvertrag (§ 291) besteht oder von denen das eine in das andere eingegliedert ist (§ 319), sind als unter einheitli...
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BerRehaG § 18 Vorläufige Rehabilitierungsbescheinigung (Law)
...lten. (2) In den Fällen des Absatzes 1 ist die Verfolgteneigenschaft oder die Verfolgung als Schüler glaubhaft zu machen. Die Rehabilitierungsbehörde kann zu diesem Zweck auch eine Versicher...
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BetrVGDV1WO § 18 Bekanntmachung der Gewählten (Law)
...ld die Namen der Betriebsratsmitglieder endgültig feststehen, hat der Wahlvorstand sie durch zweiwöchigen Aushang in gleicher Weise bekannt zu machen wie das Wahlausschreiben (§ 3 Abs. 4). Je eine Abs...
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BinSchEO § 18 Obere Eichebene (Law)
...lche das Schiff einnimmt, wenn es unvertrimmt in der Ebene der höchstzulässigen Eintauchung, bei der das Schiff fahren kann, schwimmt. (2) Die obere Eichebene wird so gelegt, daß sie dem kle...
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BGBEG § 18 Informationspflichten Dritter (Law)
...langt ein Dritter, über welchen ein Zahlungsdienstnutzer einen Zahlungsvorgang auslösen kann, von diesem für die Nutzung eines bestimmten Zahlungsauthentifizierungsinstruments ein Entgelt, so teilt er...
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ErgThAPrV § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ldungs- und Prüfungsordnung für Beschäftigungs- und Arbeitstherapeuten vom 23. März 1977 (BGBl. I S. 509), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 6. Dezember 1994 (BGBl. I S. 3770), außer...
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ESBO § 18 Einteilung der Fahrzeuge, Begriffserklärungen (Law)
...llfahrzeuge sind Nebenfahrzeuge, mit denen Regelspurwagen auf Schmalspurbahnen befördert werden; sie werden in Rollböcke und Rollwagen eingeteilt.
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EBRG § 18 Europäischer Betriebsrat kraft Vereinbarung (Law)
...ll ein Europäischer Betriebsrat errichtet werden, ist schriftlich zu vereinbaren, wie dieser ausgestaltet werden soll. Dabei soll insbesondere Folgendes geregelt werden: 1....
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DüngG § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Dieses Gesetz tritt am … in Kraft.
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FoVG § 18 Überwachung in den Ländern (Law)
...lichen Unterlagen einzusehen. Der Auskunftspflichtige hat die Maßnahmen nach Satz 1 zu dulden und die geschäftlichen Unterlagen auf Verlangen vorzulegen. (4) Die Landesstellen dürfen eine be...
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HGrG § 18 Betriebe, Sondervermögen (Law)
...lan ist dem Haushaltsplan als Anlage beizufügen oder in die Erläuterungen aufzunehmen. Im Haushaltsplan sind nur die Zuführungen oder die Ablieferungen zu veranschlagen. Planstellen sind nach Besoldun...
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GVIDVDV § 18 Präsentation und Disputation (Law)
...llungsbehörde dem nicht widerspricht. Unabhängig von deren Einverständnis können Angehörige des Prüfungsamtes anwesend sein. Das Prüfungsamt kann allgemein oder im Einzelfall gestatten, dass darüber h...
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HüSalmoV § 18 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)
...lmonellen der Kategorie 1 beseitigt oder die Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 erloschen ist. (2) Die Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 gilt als erloschen, sowei...
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HeimG § 18 Beschäftigungsverbot, kommissarische Heimleitung (Law)
...leitung bestimmt; spätestens jedoch nach einem Jahr. Die kommissarische Leitung übernimmt die Rechte und Pflichten der bisherigen Leitung.
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GeflPestSchV § 18 Öffentliche Bekanntmachung (Law)
...lügelpest sowie den Zeitpunkt ihrer mutmaßlichen Einschleppung in den betroffenen Geflügelbestand oder die betroffene sonstige Vogelhaltung (Seuchenbestand) öffentlich bekannt.