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EuWO 1988 § 83 Vernichtung von Wahlunterlagen (Law)
...ie eingenommenen Wahlbenachrichtigungen sind unverzüglich zu vernichten. (2) Wählerverzeichnisse, Wahlscheinverzeichnisse, Verzeichnisse nach § 27 Abs. 8 Satz 2 und § 28 Abs. 1 sowie Formblä...
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GenG § 83 Bestellung und Abberufung der Liquidatoren (Law)
...it aufgelöst, so findet eine Liquidation nur statt, wenn sich nach der Löschung herausstellt, dass Vermögen vorhanden ist, das der Verteilung unterliegt. Die Liquidatoren sind auf Antrag eines Beteili...
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SGB 3 § 83 Weiterbildungskosten (Law)
...it Kosten bei dem Träger unmittelbar entstehen. Soweit ein Bescheid über die Bewilligung von unmittelbar an den Träger erbrachten Leistungen aufgehoben worden ist, sind diese Leistungen ausschließlich...
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SGB 4 § 83 Anlegung der Rücklage (Law)
...ich-rechtliche Einrichtung die Gewährleistung für Rückzahlung und Verzinsung übernimmt oder wenn bei Kreditinstituten eine Sicherungseinrichtung der Kreditwirtschaft in die Gewährleistung eintritt, ...
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SGB 11 § 83 Verordnung zur Regelung der Pflegevergütung (Law)
...iften der Pflegeeinrichtungen einschließlich einer Kosten- und Leistungsrechnung; bei zugelassenen Pflegeeinrichtungen, die neben den Leistungen nach diesem Buch auch andere Sozialleistungen im Sinne ...
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EinigVtr Anlage I Kap XII Anlage I Kapitel XII (Law)
...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XII A III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets A des Kapitels XII der Anlage I - ...
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EinigVtr Anlage I Kap XIII A III Anlage I Kapitel XIII (Law)
...itt III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap XIV II Anlage I Kapitel XIV (Law)
...ierung oder die von ihr bestimmte Behörde kann die Behörden in den jeweiligen kreisfreien Städten und Landkreisen bestimmen, bei denen die Geschäftsstellen einzurichten sind, soweit dies nicht bereits...
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EinigVtr Anlage I Kap XIV III Anlage I Kapitel XIV (Law)
...itt III nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap XV Anlage I Kapitel XV (Law)
...in der Anlage I des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1129) -
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EinigVtr Anlage I Kap XVI A II Anlage I Kapitel XVI (Law)
...ines Studiums an einer Hochschule in den in Artikel 1 Abs. 1 des Einigungsvertrages genannten Ländern und in dem Teil des Landes Berlin, in dem das Grundgesetz bisher nicht galt, bis einschließlich Wi...
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EinigVtr Anlage I Kap IV Anlage I Kapitel IV (Law)
...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap IV B III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets B des Kapitels IV der Anlage I - ...
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EinigVtr Anlage I Kap V Anlage I Kapitel V (Law)
...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap V F II) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt II des Sachgebiets F des Kapitels V der Anlage I - ...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII A III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...ifvertrag in Kraft tritt. Bestimmungen bisheriger Rahmenkollektivverträge oder Tarifverträge, die im neuen Tarifvertrag nicht aufgehoben oder ersetzt sind, gelten weiter. Rationalisier...
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EinigVtr Anlage I Kap X Anlage I Kapitel X (Law)
...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap X H III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets H des Kapitels X der Anlage I - ...
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BImSchV 31 Anhang I (zu § 1) (Law)
...ittelverbrauch (t/a) Nummer der zugeordneten Tätigkeit im Anhang II ...
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BinSchUO2008Anh II Anlage I Sicherheitszeichen (Law)
...ie verwendeten Piktogramme können leicht variieren oder detaillierter sein als die Darstellungen in dieser Anlage, vorausgesetzt, dass die Bedeutung nicht verändert wird und keine Unterschiede und Anp...
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LwAusbV 1995 Anlage I (zu § 5) (Law)
...ielle Vorschriften bei der Tierproduktion, insbesondere das Futtermittel-, Arzneimittel- und Tierseuchengesetz sowie die Verordnung über meldepflichtige Tierkrankheiten, beachten ...
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RTrAbwG Anlage I zu § 1 Abs. 1 (Law)
...ichsgesetzbl. I S. 157) in Verbindung mit der Anordnung über die Hauptstelle für das Wirtschaftstreuhandwesen vom 15. Juni 1943 (Ministerialblatt des Reichswirtschaftsministeriums S. 558) ...
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SeemAmtsBek 1982 I. (Law)
...ilien Suva Fidschi...