BrennO 1998 (XXXX) §§ 53 bis 55 (weggefallen) (Law)

LuftPersV (XXXX) §§ 50 bis 53 (weggefallen) (Law)

BVFG § 96 Pflege des Kulturgutes der Vertriebenen und Flüchtlinge und Förderung der wissenschaftlichen Forschung (Law)

...Vertreibungsgebiete in dem Bewusstsein der Vertriebenen und Flüchtlinge, des gesamten deutschen Volkes und des Auslandes zu erhalten, Archive, Museen und Bibliotheken zu sichern, zu ergänzen und auszu...

SGB 9 § 96 Persönliche Rechte und Pflichten der Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Menschen (Law)

...veranstaltungen, soweit diese Kenntnisse vermitteln, die für die Arbeit der Schwerbehindertenvertretung erforderlich sind. (5) Freigestellte Vertrauenspersonen dürfen von inner- oder außerbe...

MitbestGWO 3 2002 § 96 Abstimmung, Abstimmungsergebnis, Akten (Law)

Für die Abstimmung, das Abstimmungsergebnis und die Aufbewahrung der Akten sind § 16 Abs. 1 und 3, die §§ 17, 21, 23 und 78 Absatz 1 Satz 3 und 4, Absatz 2 Satz 3 und Absatz 5 sowie die §§ 79, 86 und ...

MitbestGWO 2 2002 § 96 Abstimmung, Abstimmungsergebnis, Akten (Law)

Für die Abstimmung, das Abstimmungsergebnis und die Aufbewahrung der Akten sind § 16 Abs. 1 und 3, die §§ 17, 21, 23 und 78 Absatz 1 Satz 3 und 4, Absatz 2 Satz 3 und Absatz 5 sowie die §§ 79, 86 und ...

AsylVfG 1992 § 53 Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften (Law)

...Verpflichtung, in einer Gemeinschaftsunterkunft zu wohnen, endet, wenn das Bundesamt einen Ausländer als Asylberechtigten anerkannt oder ein Gericht das Bundesamt zur Anerkennung verpflichtet hat, auc...

AufenthV § 53 Befreiung und Ermäßigung aus Billigkeitsgründen (Law)

...Verlängerung eines Ausweisersatzes, 9. § 49 Abs. 2 für die Bearbeitung von Anträgen auf Vornahme der in den Nummern 1 bis 3 und 6 bis 8 beze...

BioSt-NachV § 53 Weitere Berichte und Mitteilungen (Law)

...verzüglich und elektronisch Kopien von folgenden Nachweisen übermitteln: 1. Nachhaltigkeitsnachweise aller von ihnen zertifizierten Schnittst...

DRiG § 53 Gemeinsame Aufgaben von Richterrat und Personalvertretung (Law)

...vertretung. (2) Die Zahl der entsandten Mitglieder des Richterrats muß zur Zahl der Richter im gleichen Verhältnis stehen wie die Zahl der Mitglieder der Personalvertretung zu der Zahl der B...

EnWG 2005 § 53 Ausschreibung neuer Erzeugungskapazitäten im Elektrizitätsbereich (Law)

...verordnung mit Zustimmung des Bundesrates ein Ausschreibungsverfahren oder ein diesem hinsichtlich Transparenz und Nichtdiskriminierung gleichwertiges Verfahren auf der Grundlage von Kriterien für neu...

HRG § 53 Wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (Law)

...versorgung. In begründeten Fällen kann wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auch die selbständige Wahrnehmung von Aufgaben in Forschung und Lehre übertragen werden. (2) Sowei...

KredWG § 53 Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland (Law)

...Vorschriften des Handelsgesetzbuchs über Handelsbücher gelten insoweit entsprechend. Auf der Passivseite der jährlichen Vermögensübersicht ist der Betrag des dem Institut von dem Unternehmen zur Verfü...

LAP-htVerwDV § 53 Gliederung der Ausbildung (Law)

...vorschriften, Muster- und Stückprüfung, Musterzulassung, Prüfung und Zulassung von Einzelstücken, Verkehrszulassung, Luftfahrttechnische Anweisung, Luftfahrtpersonal, Luftfahrtunternehmen, Prüfung der...

SGB 2 § 53 Statistik und Übermittlung statistischer Daten (Law)

...von ihr nach § 51b erhaltenen und den ihr von den kommunalen Trägern und den zugelassenen kommunalen Trägern nach § 51b übermittelten Daten Statistiken. Sie übernimmt die laufende Berichterstattung un...

UrhG § 53 Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch (Law)

...Vervielfältigung eine offensichtlich rechtswidrig hergestellte oder öffentlich zugänglich gemachte Vorlage verwendet wird. Der zur Vervielfältigung Befugte darf die Vervielfältigungsstücke auch durch ...

WeinV 1995 § 53 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 14 ein Erzeugnis gewerbsmäßig verarbeitet, befördert, lagert, verwertet oder in den Verkehr bringt, ...

VVG 2008 § 53 Anmeldepflicht (Law)

...Versicherer einzeln aufgegeben wird (laufende Versicherung), ist der Versicherungsnehmer verpflichtet, entweder die versicherten Risiken einzeln oder, wenn der Versicherer darauf verzichtet hat, die v...

VwVfG § 53 Hemmung der Verjährung durch Verwaltungsakt (Law)

...Verjährung dieses Anspruchs. Die Hemmung endet mit Eintritt der Unanfechtbarkeit des Verwaltungsaktes oder sechs Monate nach seiner anderweitigen Erledigung. (2) Ist ein Verwaltungsakt im Si...

StBAPO 1977 § 53 Übergangsregelung (Law)

...von Beamtinnen und Beamten in den Laufbahnen des mittleren und gehobenen Dienstes, die vor dem 1. Juli 2012 begonnen haben, richten sich nach den bisherigen Vorschriften.