• BLV 2009 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...2) Eignung erfasst insbesondere Persönlichkeit und charakterliche Eigenschaften, die für ein bestimmtes Amt von Bedeutung sind. (3) Befähigung umfasst die Fähigkeiten, Kenntnisse, Fertigkeit...

• ErdölBevG 2012 § 2 Allgemeines (Law)

  (1) Der Erdölbevorratungsverband ist eine bundesunmittelbare rechtsfähige Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Sitz in Hamburg. (2) Aufgabe des Erdölbevorratungsverbandes ist die Erfüllu...

• EuWO 1988 § 2 Landeswahlleiter (Law)

  Der Landeswahlleiter und sein Stellvertreter werden auf unbestimmte Zeit ernannt. Die ernennende Stelle teilt die Namen des Landeswahlleiters und seines Stellvertreters sowie die Anschriften ihrer Die...

• ChemSanktionsV § 2 Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 (Law)

  ...26 Absatz 1 Nummer 11 Satzteil vor Satz 2 des Chemikaliengesetzes handelt, wer gegen die Verordnung (EG) Nr. 850/2004 verstößt, indem er vorsätzlich oder fahrlässig 1. ...

• DPMAV 2004 § 2 Prüfungsstellen und Patentabteilungen (Law)

  ...2) Die Vorsitzenden der Patentabteilungen leiten die Geschäfte in den Verfahren vor ihren Patentabteilungen. In den Verfahren vor den Patentabteilungen übernimmt, soweit die jeweiligen Vorsitzenden ni...

• EBPV § 2 Zusammensetzung und Berufung des Prüfungsausschusses (Law)

  (1) Der Prüfungsausschuss besteht aus dem Vorsitzenden sowie weiteren Mitgliedern. (2) Die zuständige Aufsichtsbehörde bestimmt seine Mitglieder sowie aus deren Kreis den Vorsit...

• BtMG 1981 § 2 Sonstige Begriffe (Law)

  ...2. Zubereitung: ohne Rücksicht auf ihren Aggregatzustand ein Stoffgemisch oder die Lösung eines oder mehrerer Stoffe außer den natürlich vorkommenden Gem...

• BuchhdlAusbV 2011 § 2 Dauer der Berufsausbildung (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• BrStV 2010 § 2 Brennwein (Law)

  ...22 Volumenprozent, der in ein Steuerlager mit einer Weinbrennerei aufgenommen wird, wird bis zur bestimmungsgemäßen Verarbeitung wie Branntwein behandelt.

• FVG 1971 § 2 Landesfinanzbehörden (Law)

  ...2 Satz 2 ist anzuwenden.

• GastgewAusbV 1998 § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  ...2 bis 5 drei Jahre.

• FotoAusbV 2009 § 2 Dauer der Berufsausbildung (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• HufBeschlV § 2 Staatlich anerkannter Hufbeschlaglehrschmied/Staatlich anerkannte Hufbeschlaglehrschmiedin (Law)

  ...2 auszustellen. (2) Personen, die nach § 17 Abs. 2 zur Prüfung zugelassen worden sind, sind für die staatliche Anerkennung von dem Einhalten der Voraussetzung des § 5 Abs. 1 Nr. 2 des Hufbes...

• GOÄ 1982 § 2 Abweichende Vereinbarung (Law)

  ...2) oder eines abweichenden Punktwerts (§ 5 Abs. 1 Satz 3) ist nicht zulässig. Notfall- und akute Schmerzbehandlungen dürfen nicht von einer Vereinbarung nach Satz 1 abhängig gemacht werden. ...

• GrStG 1973 § 2 Steuergegenstand (Law)

  ...2 des Bewertungsgesetzes bezeichneten Betriebsgrundstücke gleich; 2. die Grundstücke (§§ 68, 70 des Bewertungsgesetzes). Die...

• GtDWSVVDV § 2 Ziele und Schwerpunkte des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...straßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes erforderlich sind. Die Anwärterinnen und Anwärter werden praxisorientiert mit den Aufgaben der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes vertr...

• FertigPackV 1981 § 2 Maßbehältnisse (Law)

  ...20 21,5 25 ...

• FeV 2010 § 2 Eingeschränkte Zulassung (Law)

  ...2 genannten Kennzeichen im Straßenverkehr nicht verwenden.

• GKG 2004 § 2 Kostenfreiheit (Law)

  ...2) Für Verfahren vor den Gerichten für Arbeitssachen nach § 2a Absatz 1, § 103 Absatz 3, § 108 Absatz 3 und § 109 des Arbeitsgerichtsgesetzes sowie nach den §§ 122 und 126 der Insolvenzordnung werden ...