• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...uszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrol...

• WeinV 1995 § 3 Formular für Anträge auf Genehmigung einer Neuanpflanzung (Law)

  ...uf dem von der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung bereitgestellten Formular zu stellen. Das Formular kann auch elektronisch bereitgestellt sein.

• IGV-DG § 16 Meldeverfahren für Schiffsführerinnen und Schiffsführer bei Erkrankungsfällen oder Anzeichen für eine erhebliche Gefahr für die öffentliche Gesundheit (zu Artikel 28 Absatz 4 IGV) (Law)

  ...3) Die zuständige Hafenaufsicht leitet die Meldung unverzüglich an den zuständigen Hafenärztlichen Dienst weiter. Dieser informiert unverzüglich das für den Hafen zuständige Gesundheitsamt. ...

• BImSchV 4 2013 § 3 Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie (Law)

  ...U des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) (Neufassung) (ABl. L 334 vom 17.12.2010, S....

• BFStrMG Anlage 1 (zu § 3 Absatz 3)Berechnung der Höhe des Mautsatzes (Law)

  ...uordnung der Fahrzeuge nach § 1 Absatz 1 zu den in Buchstabe a aufgeführten Kategorien auf Grund ihrer Emissionsklasse nach § 48 in Verbindung mit der Anlage XIV der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung...

• BKADV § 3 Personenbezogene Daten im Sinne des § 8 Absatz 4 Satz 2 des Bundeskriminalamtgesetzes (Law)

  ...undeskriminalamtgesetzes sind die in § 1 Absatz 1 Nummer 1 bis 3, 7, 9, 10, 13, 14, 18, 19 und 20 genannten, der Kontaktaufnahme dienenden Daten sowie die Telefon- und Telefaxnummer.

• FBeitrV 2000 § 3 Ermittlung des Aufwands und Festlegung von Jahresbeiträgen (Law)

  ...utzergruppe festgestellte Aufwand durch die je Nutzergruppe vorhandenen Bezugseinheiten geteilt wird. (3) Der je Bezugseinheit zu entrichtende Frequenznutzungsbeitrag wird auf der Grundlage ...

• DEV 2020 § 3 Allgemeine Anforderungen an die Ermittlung von Daten und deren Berichterstattung (Law)

  ...ungs- und Messmethode zu erläutern und die Ableitung der Angaben nachvollziehbar darzustellen. Die zugrunde liegenden Einzelnachweise sind auf Verlangen der zuständigen Behörde unverzüglich vorzulegen...

• FluLärmBerl-TegelV BE § 3 Einordnung von zu schützenden baulichen Anlagen (Law)

  ...uliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 2 und zum anderen Teil außerhalb des Lärmschutzbereichs, so gilt sie als ganz in der Schutzzone 2 gelegen. (2) Auf die Errichtung von baulichen ...

• SaatV Anlage 8 (zu §§ 46, 47 und 48 Abs. 3 Nr. 3) (Law)

  ...3 cm schwarz zu färben und mit den Worten "OECD-Seed-Scheme" und "Systeme OCDE pour les semences" zu versehen. Die verbleibende Fläche muss in schwarzem Druck die Angaben nach Numm...

• UmwStG 1995 § 3 Wertansätze in der steuerlichen Schlussbilanz der übertragenden Körperschaft (Law)

  ...uerlichen Schlussbilanz mit dem Buchwert oder einem höheren Wert angesetzt werden. 2 Der Ansatz mit dem Buchwert ist auch zulässig, wenn in der Handelsbilanz das eingebrachte ...

• EG-FGV 2011 § 3 Anwendungsbereich und Voraussetzungen (Law)

  ...ugen, die unter der Verantwortung eines Herstellers zur Durchführung eines speziellen Testprogramms auf der Straße betrieben werden, sofern sie speziell für diesen Zweck konstruiert und gebaut wurden....

• BNatSchG 2009 § 3 Zuständigkeiten, Aufgaben und Befugnisse, vertragliche Vereinbarungen, Zusammenarbeit der Behörden (Law)

  ...undes und der Länder haben die für Naturschutz und Landschaftspflege zuständigen Behörden bereits bei der Vorbereitung aller öffentlichen Planungen und Maßnahmen, die die Belange des Naturschutzes und...

• IStGHG § 3 Überstellungsersuchen und früheres Strafverfahren vor dem Gerichtshof oder in einem ausländischen Staat (Law)

  ...urteilt oder freigesprochen worden zu sein, so unterrichtet die Stelle, der gegenüber der Verfolgte dies vorbringt, unbeschadet des § 68 Abs. 3 Satz 3 und 4, unverzüglich die Staatsanwaltschaft bei de...

• LMRStV 2006 § 3 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 (Law)

  ...ummer 2 Buchstabe d oder e, Nummer 3, 5 oder 8, Kapitel III Nummer 1, 2, 4 oder 5, Abschnitt II Kapitel II Nummer 1 oder 2 Buchstabe b, d oder e, Nummer 3, 4 oder 5, Kapitel III Nummer 1 Buchstabe a, ...

• PolierPrV 2012 § 3 Umfang der Qualifikation und Gliederung der Prüfung (Law)

  ...ungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss nachzuweisen. Der Prüfungsnachweis ist vor Beginn der letzten Prüfungsleistung zu erbringen. (3) Die Prüfung glieder...

• PostRDV § 3 Grundlagen der Beziehungen zwischen den Trägern der Rentenversicherung und dem Renten Service (Law)

  ...ungen sind der Deutschen Rentenversicherung Bund sowie dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesversicherungsamt auf Verlangen zur Verfügung zu s...

• ProdSG 2011 § 3 Allgemeine Anforderungen an die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Law)

  ...3) Wenn der Schutz von Sicherheit und Gesundheit erst durch die Art der Aufstellung eines Produkts gewährleistet werden, ist hierauf bei der Bereitstellung auf dem Markt ausreichend hinzuweisen, sofer...

• PTA-APrV Anlage 7 (zu § 7 Abs. 3 Satz 3) (Law)

  ...ung nach § 2 Abs. 1 Satz 1 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für pharmazeutisch-technische Assistentinnen und pharmazeutisch-technische ...

• PflBeschauV 1989 § 3 Einfuhrverbot für befallene Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstige Gegenstände (Law)

  ...uropäische Kommission in einem Rechtsakt auf Grund des Artikels 3 Abs. 3 der Richtlinie 2000/29/EG eine Ausnahme bestimmt hat. Das Julius Kühn-Institut, Bundesforschungsinstitut für Kulturpflanzen, ma...