• PharmAusbV 2009 § 10 Mündliche Ergänzungsprüfung (Law)

  ...chlussprüfung mit schlechter als „ausreichend“ bewerteten Prüfungsbereiche, in denen Prüfungsleistungen mit eigener Anforderung und Gewichtung schriftlich zu erbringen sind, durch eine mündliche Prüfu...

• PhysTh-APrV § 10 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)

  ...chem Maße gestört oder sich eines Täuschungsversuchs schuldig gemacht haben, den betreffenden Teil der Prüfung für "nicht bestanden" erklären; § 7 Abs. 3 gilt entsprechend. Eine solche Entsc...

• SGB 4 § 10 Beschäftigungsort für besondere Personengruppen (Law)

  ...chen Jahres seinen Sitz hat. (2) Für Entwicklungshelfer gilt als Beschäftigungsort der Sitz des Trägers des Entwicklungsdienstes. Für auf Antrag im Ausland versicherte Personen gilt als Besc...

• SchaumwZwStG 2009 § 10 Beförderungen im Steuergebiet (Law)

  ...chtlichen freien Verkehr übergeführt worden ist und endet mit der Aufnahme oder Übernahme. (5) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zu...

• RaumAAusbV 2004 § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...chriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• OrthoptAPrV § 10 Bestehen und Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...chriftliche, der mündliche und der praktische Teil der Prüfung mit mindestens "ausreichend" benotet werden. (2) Über die bestandene staatliche Prüfung wird ein Zeugnis nach dem Mus...

• PapIndMeistPrV 2005 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...5 in Kraft.

• WpÜG § 10 Veröffentlichung der Entscheidung zur Abgabe eines Angebots (Law)

  ...chen. Die Verpflichtung nach Satz 1 besteht auch, wenn für die Entscheidung nach Satz 1 der Beschluss der Gesellschafterversammlung des Bieters erforderlich ist und ein solcher Beschluss noch nicht er...

• UVPG § 10 UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben (Law)

  ...chaftlich aufeinander bezogen sind. Technische und sonstige Anlagen müssen zusätzlich mit gemeinsamen betrieblichen oder baulichen Einrichtungen verbunden sein....

• UWG 2004 § 10 Gewinnabschöpfung (Law)

  ...chnen, die der Schuldner auf Grund der Zuwiderhandlung an Dritte oder an den Staat erbracht hat. Soweit der Schuldner solche Leistungen erst nach Erfüllung des Anspruchs nach Absatz 1 erbracht hat, er...

• WeinÜV 1995 § 10 Zusätzliche Pflichten (Law)

  ...chenstapel sind so mit Merkzeichen zu versehen, dass sie nicht verwechselt werden können. Die Merkzeichen sind an gut sichtbarer Stelle anzubringen. Als Merkzeichen für Flaschenstapel gilt die Weinnum...

• BinSchUO2008Anh XII § 6 Übergangsbestimmung für Fahrzeuge nach Anhang II Kapitel 15, 17 und 21 sowie nach Artikel Artikel 5 dieses Anhangs (Law)

  ...chiffe nach Anhang XII Artikel 5 das Gemeinschaftszeugnis nach einer Untersuchung gemäß Anhang II § 2.09 Nummer 1, 3 und 4 erteilt, die nach A...

• BinSchUO2008Anh III § 11.04 Übergangsbestimmung für Fahrzeuge nach Anhang II Kapitel 15, 17 und 21 sowie nach Anhang XII Artikel 5 (Law)

  ...che Gemeinschaftszeugnis nach einer Untersuchung nach Anhang II § 2.09 Nummer 1, 3 und 4 erteilt, die nach Ablauf des geltenden Zusätzlichen Gemeinschaftszeugnisses, jedoch spätestens bis zum 30. Deze...

• BBesG/BesÜV2Bek 2008 Anlage 1 Bundesbesoldungsordnung C (Law)

  ...5 009,15 5 189,91 5 370,66 5 551,41 5 732,16 C 4 4 052,57 ...

• DiätV Anlage 23 (zu § 14 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe c) (Law)

  ...chließlich Konjugaten, ausgedrückt als Haloxyfop) 0,003 Heptachlor und trans-Heptachlor-epoxid, ausgedrückt als Heptachlor...

• MitÜbermitV Anlage 3 (zu § 1 Satz 1 Nummer 3 und 4 Buchstabe c) (Law)

  ...5 2,2',4,4',5,5'-Hexachlorbiphenyl (PCB 153) 6 2,2',3,4,4',5,5'-Heptachlorbiphenyl (PCB ...

• BBhV Anlage 5 (zu § 22 Absatz 2 Nummer 1) (Law)

  ...5, 853 - 855; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Absc...

• AAÜG Anlage 5 Mindestgrenze nach § 6 Abs. 2 (Law)

  ...54 4.157,00 1955 ...

• ABBergV Anhang 5 (zu § 22a Abs. 2) (Law)

  ...ch der Stilllegung unter Berücksichtigung der geologischen, hydrologischen und hydrogeologischen, seismischen und geotechnologischen Eigenschaften des Standortes der Abfallentsorgungseinrichtung, ...

• BinSchPatentV 1998 Anlage 5 Muster Fährführerschein (Law)

  ...CHEIN F BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ...