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MedienKfmAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)
...chführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 8 und 9 nachzuweisen.
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MitÜbermitV § 3 Übermittlungen der zuständigen Behörden (Law)
...ch § 44a Absatz 2 Satz 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (Übermittlung) ist 1. für Daten aus amtlichen Untersuchungen nach Maß...
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ModistAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)
...chführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschließt. Diese in Satz 2 beschriebene Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 9 und 10 nachzuweisen. ...
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MuSchG § 3 Beschäftigungsverbote für werdende Mütter (Law)
...chäftigung gefährdet ist. (2) Werdende Mütter dürfen in den letzten sechs Wochen vor der Entbindung nicht beschäftigt werden, es sei denn, dass sie sich zur Arbeitsleistung ausdrücklich bere...
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LuftBO § 3 Grundregel für den Betrieb (Law)
...ch § 1 Abs. 4 der Luftverkehrs-Zulassung-Ordnung dürfen nur betrieben werden, wenn die Lufttüchtigkeit nach der Verordnung zur Prüfung von Luftfahrtgerät nachgewiesen worden ist.
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LuftSiG § 3 Allgemeine Befugnisse der Luftsicherheitsbehörde (Law)
...chführung oder die Wiederholung von nicht durch Verwaltungsakt getroffenen Sicherheitsmaßnahmen anordnen, wenn tatsächliche Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass Sicherheitsmaßnahmen nicht oder nicht or...
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RVG § 3 Gebühren in sozialrechtlichen Angelegenheiten (Law)
...ch dem Gegenstandswert berechnet, wenn der Auftraggeber nicht zu den in § 183 des Sozialgerichtsgesetzes genannten Personen gehört; im Verfahren nach § 201 Absatz 1 des Sozialgerichtsgesetzes werden d...
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PAuswV § 3 Zertifizierung von Systemkomponenten (Law)
...ch § 11 des Bundesdatenschutzgesetzes, deren Zertifizierung verpflichtend oder optional ist, ergeben sich aus dem Anhang 5. Die Art und die Einzelheiten der Zertifizierung sind den Technischen Richtli...
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SchädlBekAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)
...chführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 8 und 9 nachzuweisen.
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SchKiSpVDBest 1 § 3 (Law)
...chülerspeisung noch nicht in voller Höhe des Bedarfs bereitgestellt werden kann, entscheidet der Direktor der jeweiligen Bildungseinrichtung über die Teilnahme der Schüler. (2) Die Leiter de...
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SchleusV § 3 Verhalten in den Schleusenbereichen (Law)
...chleusenkammer festgemachten Fahrzeug, dessen Heck in einem Abstand von weniger als 25 Meter von der dahinter liegenden Torbahn entfernt ist, kein nach achtern gerichteter Schraubenstrom auf das Schle...
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SchSiServAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...chutz- und Sicherheitsmaßnahmen; 6. Sicherheitstechnische Einrichtungen und Hilfsmittel; Abschnitt B...
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TrZollV § 3 Rückwirkende Bewilligung (Law)
...cken, sofern eine wirtschaftliche Notwendigkeit nachgewiesen wird und 1. der Antrag nicht mit betrügerischer Absicht oder offensichtlicher Fa...
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UKlaG § 3 Anspruchsberechtigte Stellen (Law)
...chtungen, die nachweisen, dass sie in der Liste qualifizierter Einrichtungen nach § 4 oder in dem Verzeichnis der Europäischen Kommission nach Artikel 4 Absatz 3 der Richtlinie 2009/22/EG des Europäis...
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UVPG § 3 Grundsätze für Umweltprüfungen (Law)
...chutzgüter. Sie dienen einer wirksamen Umweltvorsorge nach Maßgabe der geltenden Gesetze und werden nach einheitlichen Grundsätzen sowie unter Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt.
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UZwG § 3 Einschränkung von Grundrechten (Law)
...chland geschützten Grundrechte auf Leben, körperliche Unversehrtheit, Freiheit der Person und Unverletzlichkeit der Wohnung eingeschränkt.
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WaStrG § 3 Erweiterung und Durchstiche (Law)
...chst dem Bund zu. Ist die Erweiterung künstlich herbeigeführt, hat derjenige, der sie veranlasst hat, den bisherigen Eigentümer zu entschädigen. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten auch für Durch...
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SportfAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...chliche Gliederung) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan (Anlage 2, Zeitliche Gliederung) abweichende Organisation ...
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StromNEV § 3 Grundsätze der Entgeltbestimmung (Law)
...chlossenen Geschäftsjahres; gesicherte Erkenntnisse über das Planjahr können dabei berücksichtigt werden. Soweit hinsichtlich der Kostenermittlung keine besonderen Regelungen getroffen werden, sind di...
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TiermedFAngAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)
...chführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 8 und 9 nachzuweisen.